+++ AfD-Parteitag in Riesa +++: Mehr als 200 Busse gegen rechts

6.25 Polizeikette gegen pinken Finger

Bei Röderau, östlich von Riesa/Bundesstraße 169. Während sich der pinkfarbene Finger formiert, steht vor den Menschen, die das Transpi halten, schon eine Reihe Polizist:innen. Sie haben eine Kette gebildet und wollen den Zug daran hindern, eine geplante Blockade zu errichten. (are)

6:16 Ankommende werden bejubelt

Demonstrierende, die bereits in Riesa am Bahnhof warten, begrüßen Ankommende mit lautem Jubel: „Hurra, hurra die Antifa ist da“. Laut Bündnis sind bereits 500 Personen angekommen. „Mit dem nächsten Regionalexpress aus Leipzig knacken wir die 1000!“, hoffen sie. Die Demonstrierenden haben sich zuvor in Gruppen eingeteilt, die jeweils Westen in verschiedenen Farben tragen, diese Gruppen nennen sich „Finger“. Es gibt Finger zum Beispiel in pink und grün. (nka/lol)

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4:30 Abfahrt in Leipzig

Hauptbahnhof in Leipzig: In kleinen Gruppen trudeln dick angezogene Menschen in die Eingangshalle ein. Wie alle auf dem Gleis 19 in den Zug passen, ist noch unklar. Es dominiert aber ein anderes Thema: die Kälte. „Ich habe noch eine Regenjacke, ich habe noch eine Daunenjacke“, zählt ein Person ihre zusätzlichen Schichten auf. (dmn)

2:00 Abfahrt in Berlin

Um 2 Uhr morgens haben sich mehr als 1.000 Menschen vor den Messehallen in Berlin-Charlottenburg getroffen. Zackig werden sie den über 20 Bussen zugewiesen, die vom Westen der Stadt nach Riesa aufbrechen, darunter ein Bus der Gewerkschaft. Ak­ti­vis­t:in­nen treffen erste Vorbereitungen: Sie schreiben sich die Telefonnummern des Ermittlungsausschusses auf die Arme. Verteilt werden Warnwesten, Masken, Wärmesohlen und Isomattenausschnitte. (lis)

Tausende auf dem Weg zu AfD-Parteitag in Riesa

Die AfD hat an diesem Wochenende ihren Bundesparteitag in der sächsischen Stadt Riesa geplant. Alice Weidel soll dort zur Kanzlerkandidatin gekürt werden. Am Samstag um 10 Uhr soll er beginnen. Ob das klappt, ist derzeit unklar.

Mehrere Initiativen haben dagegen Proteste angemeldet. Die AfD treibe als parlamentarischer Arm der extremen Rechten antidemokratische Hetze voran, heißt es unter anderem zur Begründung. Aus dem gesamten Bundesgebiet sind bereits am Vortag oder in der Nacht Busse losgefahren, am frühen Morgen stiegen Ak­ti­vis­t:in­nen in Leipzig und Dresden in Züge.

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Das Bündnis „Widersetzen“ hat für den Samstagmorgen ab 6:30 Uhr zu zivilem Ungehorsam aufgerufen: Ak­ti­vis­t:in­nen sollen Zufahrten blockieren, um den Parteitag der extrem rechten AfD zu verhindern. Auf einer Aktionskarte hat das Bündnis 12 verschiedene Standorte überall in der Stadt eingezeichnet.

Ein Plan, der gegen die Linie der sächsischen Polizei läuft. Sie ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Lutz Rodig, Chef der zuständigen Polizeidirektion Dresden, erklärte am Mittwoch, die Legitimität von Protest komme an ihre Grenzen, wenn er verhindere, „dass andere ihre Grundrechte ausüben können“. Demnach zählt der AfD-Bundesparteitag dazu. (dmn)

Anreise aus dem gesamten Bundesgebiet

Verschiedene Initiativen haben Busse organisiert, damit Ak­ti­vis­t:in­nen aus ganz Deutschland nach Riesa reisen können. Laut dem Bündnis „Widersetzen“ wurden letztlich mehr als 200 Busse gebucht, einer komme sogar aus dem österreichischen Innsbruck.

Die Polizei hat in Riesa eine großflächige Kontrollzone eingerichtet, in der sie seit Freitag um 16 Uhr „ohne weiteren Anlass die Identität einer jeden Person feststellen“ kann. Außerdem kontrolliert die Polizei schon auf den Zufahrtsstraßen von Riesa, weil sie annehme, dass gewaltbereite Personen zum Protest anreisen würden. „Wir werden bei unseren Vorkontrollen sehr differenziert vorgehen“, versprach Lutz Rodig, Präsident der Polizeidirektion Dresden, vor ab.

Im Anschluss an die Kontrollen werde die Polizei die Reisebusse in die Riesaer Innenstadt bis zum Versammlungsort begleiten. Die leeren Busse sollen dann außerhalb abgestellt werden. Nur so sei ein Verkehrschaos zu verhindern. (dmn)

Zwei Kundgebungen in Riesa untersagt

Gegen den AfD-Bundesparteitag in Riesa haben Vereine und Privatpersonen mittlerweile 18 Versammlungen angemeldet. In der Stadt verteilt waren zwölf kleinere Kundgebungen mit bis zu 100 Teil­neh­me­r:in­nen geplant. Laut dem Bündnis Widersetzen hat die Polizei zwei von diesen verboten. Sie hätten an zwei Ecken zwischen der Bundesstraße 169 und der WT Arena, dem Veranstaltungsort des AfD-Bundesparteitags, stattfinden sollen. Die An­mel­de­r:in­nen haben dagegen Widerspruch eingelegt, doch die Eilanträge gegen das Verbot sind taz-Informationen zufolge abgelehnt worden.

Direkt vor der WT Arena ist ab 9 Uhr eine Kundgebung mit 5.000 Teil­neh­me­r:in­nen angemeldet. Bei dieser hat die Initiative Kein Bock auf Nazis eine Bühne aufgebaut. Neben mehreren Red­ne­r:in­nen treten auch Bands auf, etwa die Punkbands ZSK und Team Scheiße sowie der Rapper Pöbel MC. Offiziell für 12:30 Uhr ist auch eine Demonstration geplant, allerdings hieß es von den Veranstalter:innen, dass sich deren Beginn der dynamischen Lage anpassen würde. (dmn)

Aufbau am Freitag

Am Vortag des AfD-Bundesparteitags und der Proteste dagegen begann in Riesa das große Aufbauen. Vor der WT Arena, in der die AfD zu tagen plant, haben die Initiativen Kein Bock auf Nazis und Widersetzen eine Bühne errichtet und Toilettenwägen aufgestellt.

Derweil transportierten Lastwägen Polizeigitter durch die Stadt. Im Laufe des Tages platzierten Beamte sie am Straßenrand und rund um Supermarktparkplätze. Zusätzlich patrouillierte eine große Zahl an Polizeiwagen durch die Stadt. (dmn)

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