taz: *In der SPD war klar, dass mit dem Eintreten für die Belange von Arbeitslosen im Deutschland der sozialen Kälte keine Wählerstimmen zu holen sind.*
Wo hat sich die SPD denn für die Belange von Arbeitslosen eingesetzt? Die SPD macht jetzt mit BlackRock-CDU-Merz nur das weiter, was sie doch schon seit Schröder macht – ‘Sozialabbau’.
– Die SPD hat aus Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 gemacht [“Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.” sagte Gerhard Schröder 2005 in Davos].
– Die SPD hat den Spitzensteuersatz für die Reichen von 53% auf 42% gesenkt.
– Die SPD hat die Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften steuerfrei gestellt.
– Die SPD hat Hartz IV und Hartz-IV-Sanktionen zu verantworten [Hartz IV = FORDERN UND Gewinne der Wirtschaft FÖRDERN].
– Der SPD haben wir unzählige Zeitarbeitsfirmen zu “verdanken”, die sich an der hohen Arbeitslosigkeit frech bereichern.
Man kann eigentlich nur noch fragen: “Kann diese unsoziale SPD endlich weg oder braucht die noch jemand?”
Wer noch sozial denken kann und auch sozial ist, der wählt ohnehin ‘Die Linke’.
