Ein heftiger Regenschauer ist gerade über Berlin gezogen, entfernt sind Sirenen eines Einsatzfahrzeuges zu hören, als ein junger Pfleger die Bühne betritt. Er berichtet von Strapazen in der Notaufnahme, 110 Pa­ti­en­t*in­nen am Abend.Versorgen, fixieren, reanimieren – das volle Programm. „Wir kümmern uns um alle“, sagt er. Egal ob geflüchtet oder obdachlos, egal ob mit oder ohne Krankenversicherung, alle eben. Er bekommt große Zustimmung auf dieser Kundgebung Anfang Juli, zu der Beschäftigte der Charité und die Gewerkschaft Verdi aufgerufen haben, um gegen die Kürzungen im Gesundheitswesen zu protestieren.

Viele von denen, die gekommen sind, sind Pflegekräfte, auch Renate Schaffernicht. „Es steht gerade alles auf dem Spiel, wofür wir so lange gekämpft haben“, sagt die Intensivfachpflegerin und überzeugte Gewerkschafterin. An diesem Tag trägt die 62-Jährige keine blaue Klinikkleidung, sondern eine gelbe Weste über einem schwarzen T-Shirt mit dem Schriftzug „Rebell“. Mit drei Kol­le­g*in­nen hält sie ein Banner hoch. „Krankenkassen-Spargesetz stoppen!“, steht darauf.

Am Tag der Kundgebung hoffen noch einige darauf, dass sich das umstrittene Sparpaket verzögert. Grüne und Linke versuchen, die Abstimmung im Bundestag per Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht aufzuschieben. Aber am 10. Juli wird das Gesetz in Bundestag und Bundesrat beschlossen. Schaffernicht steht an diesem Tag wieder auf der Straße, diesmal vor dem Bundestag. Das Beitragssatzstabilisierungsgesetz, wie es offiziell heißt, soll die prekäre Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) verbessern. Allein im kommenden Jahr sollen 19 Milliarden Euro eingespart werden – mit Einschnitten für Versicherte, Krankenhäuser und Arztpraxen. Es gilt der Grundsatz, nicht mehr auszugeben als eingenommen wird.

Von einem „Paradigmenwechsel im Gesundheitswesen“ spricht Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) in ihrer Rede im Bundestag. –„Wir sind nur noch Ware“, sagt Pflegerin Renate Schaffernicht. Den Krankenhäusern steht vermutlich eine harte Sparzeit bevor, das betrifft auch die Pflege. Künftig sollen die Tariflohnsteigerungen von Krankenhausbeschäftigten nicht mehr vollständig refinanziert werden. Das Pflegebudget, das 2020 erst wieder eingeführt wurde, damit Krankenhäuser nicht mehr am Pflegepersonal sparen müssen, soll nun gedeckelt werden. Gekürzt werden auch die Mittel, die Kliniken bisher erhalten, um Pfle­ge­r*in­nen von fachfremden Aufgaben zu entlasten. Auch die Personalbemessung soll sich verändern.

Bitte keine „überzogenen Forderungen“

Der Bundesrat stimmte dem GKV-Gesetz zwar nur zu, weil den Bundesländern zusätzlich 550 Millionen Euro für die Krankenhausfinanzierung zugesagt wurden. Aber das wird vermutlich nicht reichen, und viele Krankenhäuser steuern bereits um. Das zeigt sich auch am Beispiel der eigentlich privilegierten Berliner Charité.

Bereits in diesem April kündigte sie den im Jahr 2021 hart erkämpften Entlastungstarifvertrag zum Jahresende. Und das, obwohl sich der Klinikalltag für das Pflegepersonal dadurch spürbar verbessert hatte und der Entlastungstarifvertrag bundesweit als Erfolgsmodell gefeiert wurde, auch von der Charité selbst. „Ich arbeite auf einer Intensivstation, die sich einen Eins-zu-zwei-Betreuungsschlüssel erkämpft hat“, sagt Pflegerin Renate Schaffernicht. Ein notwendiger Goldstandard sei das, denn die Pflege auf der Intensivstation ist hochkomplex.

Die Klinikleitung der Charité begründete ihre Entscheidung mit der Krankenhausreform und dem drohenden Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung. Würde der aktuelle Tarifvertrag auch 2027 gelten, entstünde eine riesige Finanzierungslücke, in der Pflege wären mindestens 7 Prozent der Arbeitsplätze gefährdet, hieß es in einer Pressemitteilung. Darin wird die Gewerkschaft Verdi gebeten, in den Verhandlungen für einen neuen Tarifvertrag keine „überzogenen Forderungen“ zu stellen.

Renate Schaffernicht sieht das anders. Sie guckt bei ihrer Arbeit auch nicht auf Zahlen, sondern auf Menschen, und begleitet zum Beispiel Patient*innen, die auf eine neue Lunge hoffen, während sie an einer speziellen Herz-Lungen-Maschine (ECMO) hängen, die die Funktion der Organe überbrücken kann. „Die sind psychisch oft am Ende – nicht atmen zu können, fühlt sich wie sterben an“, sagt sie. Um diese Menschen zu betreuen, brauche es Zeit. „Ich muss auf sie einwirken, ihnen Ängste nehmen, sie mobilisieren.“

Nur wenn die Patienten in dieser Ausnahmesituation wach, ansprechbar und möglichst fit seien, hätten sie eine Chance auf ein Spenderorgan. Das klappe nicht immer, aber auch dann sei sie noch da. Manchmal versorge sie auch hochinfektiöse Menschen – zum Beispiel, als vor wenigen Wochen ein Ebolapatient an der Charité behandelt wurde. Das habe sie nur machen können, weil dank Entlastungstarifvertrag genug Personal da war, um für diese besondere Tätigkeit zu schulen und zu qualifizieren. All das werde nun wieder infrage gestellt. „Vor fünf Jahren wurde noch gesagt: Wir brauchen euch, kommt zurück in den Beruf. Und jetzt heißt es wieder: Ihr seid ein Kostenfaktor“, sagt die Pflegerin.

Wie in der Pandemie für sie geklatscht wurde, daran kann sich Renate Schaffernicht noch gut erinnern. Sie arbeitete damals auf einer Covid-Station mit 17 Herz-Lungen-Maschinen. „Ich habe junge Menschen gesehen, die mit etwas Atemnot ins Krankenhaus kamen, und drei Tage später waren sie tot.“ Die FFP-Masken waren knapp und wurden mehrfach verwendet. Schaffernicht arbeitete weiter, drehte im Team Patient*innen, teils 140 Kilo schwer, auf den Bauch, damit sie besser beatmet werden können. Kein Schlauch darf sich dabei lösen. Schaffernicht hat gesehen, wie Leichen in Säcke gepackt und der Reißverschluss zugezogen wurde. Wie sich Angehörige nicht richtig verabschieden konnten. „Die Pandemie hat uns alle an die Grenzen gebracht, psychisch und körperlich, auch mich.“

Das Sparpaket könnte die Versorgung verschlechtern

Das sagt eine, die auf 45 Arbeitsjahre in der Pflege zurückblickt. Renate Schaffernicht hat 1981 ihre Ausbildung zur Pflegerin in Gießen begonnen – seitdem arbeitet sie in ihrem Beruf, in unterschiedlichen Häusern und Fachbereichen, machte die zweijährige Zusatzausbildung zur Intensivfachpflegerin. Seit 2013 ist sie in Berlin. Sie habe schon eine Waffe am Hals gehabt, als ein Patient auf sie losging, habe die ersten Aidspatienten versorgt und die Einführung der DRGs miterlebt, erzählt Schaffernicht. DRGs steht für Diagnosis Related Groups, auch bekannt als Fallpauschalen.

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Das 2003 eingeführte DRG-System trieb die Ökonomisierung des Gesundheitswesens voran, schaffte Anreize in den Kliniken, das zu machen, was lukrativ ist, und nicht das, was medizinisch notwendig ist. Gespart wurde lange vor allem am Pflegepersonal. Unter dem Eindruck der Pandemie und dank des Pflegebudgets wurde diese verheerende Entwicklung abgemildert. Auch die noch von der Ampel beschlossene Krankenhausreform verfolgt ein Stück weit die Abkehr von diesem System. Wie gut das gelingt, ist allerdings unklar. Die Strukturreform, die die Qualität der Behandlung in den Krankenhäusern verbessern soll, wurde von der aktuellen schwarz-roten Regierung auf später verschoben.

Schaffernicht ist sich sicher, dass das neue Sparpaket die Gesundheitsversorgung stattdessen verschlechtern wird. „Krankenhäuser werden sich auf Bereiche konzentrieren, die Geld bringen“, sagt sie. „Es werden reihenweise Krankenhäuser schließen.“ Mit dieser Einschätzung ist sie nicht allein. Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft warnt vor einem „kalten Kliniksterben“ zulasten der Patient*innen.

Zuerst würden Kliniken die Notaufnahmen, Geburtshilfen und Kinderstationen schließen – das seien in den Häusern die größten Verlustbringer. Ähnlich sieht es der Bundestagsabgeordnete Armin Grau (Grüne), der als Neurologe selbst mal Klinikleiter in Ludwigshafen war und nun neben den Verschärfungen für die Pflege auch Stellenabbau bei Ärz­t*in­nen befürchtet. Die Koalition trage „die Verantwortung für die Insolvenzen der Kliniken und Praxen, die jetzt folgen werden“, sagt Grau.

Die Bundestagsabgeordnete Stella Merendino (Linke) spricht von einer „Kampfansage an alle Pflegekräfte“. Auch sie ist vom Fach, Merendino ist Gesundheits- und Notfall-Krankenpflegerin. Dass Tariflohnverbesserungen nicht mehr vollständig refinanziert werden, habe schwerwiegende Folgen: „Wenn sich die Tariflöhne und Arbeitsbedingungen verbessern, steigt der Druck auf die Krankenhäuser, am Personal zu sparen.“

Offenbar sei das so gewollt, das zeige sich auch darin, dass „sowohl verbindliche Personalschlüssel als auch die Personalbemessungskommission abgeschafft werden“. Merendino verweist auf Studien, die belegen, dass Personalmangel in der Pflege zu einer höheren Sterblichkeit führt. Sie plädiert für ein Finanzierungssystem, „das gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht funktioniert“, und für ein Profitverbot im Gesundheitsbereich. Die Vizepräsidentin des Deutschen Pflegerats, Jana Luntz, warnt vor einem „kalten Pflexit“ – eine Wortschöpfung aus Pflege und Exit. Sie befürchtet, dass vermehrt Pfle­ge­r*in­nen ihren Beruf aufgeben könnten.

Renate Schaffernicht will weitermachen. Eigentlich. Nur manchmal überlege sie, den Job zu wechseln, wenn sich die Arbeitsbedingungen wieder verschlechtern. An eine Supermarktkasse vielleicht. Auch das sei ein sehr wichtiger Job in der Daseinsvorsorge, sagt sie. Aber mit weniger Verantwortung für die, mit denen man arbeitet. „Dort lasse ich im schlimmsten Fall eine Dose fallen.“