Hängepartie um Vanessa Emde: Der Zweifel ist gesät

Egal, ob die Linken-Abgeordnete Emde kommende Woche aus der Fraktion der Linkspartei fliegt oder nicht: Der Schaden ist bereits angerichtet. Nicht nur in Berlin.

G ern würde man sich auf die Koalitionsverhandlungen in Berlin konzentrieren. Linke, SPD und Grüne ringen um das Beste für die Stadt und zeigen: Rot-Grün-Rot könnte eine super Idee sein. Stattdessen geht es nur um eine: Vanessa Emde. Sie führt die Partei seit Wochen vor, stellt das Existenzrecht Israels infrage. Von ihrem Fraktionsausschluss hängt die neue Berliner Landesregierung ab: Der Fraktionsvorstand brachte am Dienstag dazu einen Antrag ein, abgestimmt wird in einer Woche. Ob die nötige Zweidrittelmehrheit zustande kommt, bleibt offen. Klar ist aber: Der Zweifel, den Emde gesät hat, ist längst in der Welt.

Dass die Linke das Verfahren hinauszögert und keine klaren Worte findet, mag geschickt sein, um den Emde-solidarischen Neuköllner Bezirksverband mürbe zu machen. Vielleicht fürchtet sie auch, klare Worte könnten die vielen neuen jungen Mitglieder abschrecken. Schon jetzt beklagt der Jugendverband zu viele Kompromisse der Berliner Linken. Emde ist längst ein Symbol für die reine linke Lehre und eine Anti-Israel-Haltung, die sie in den Koalitionsgesprächen vermissen.

Auch für Gegner linker Mehrheiten ist Emde ein willkommenes Ablenkungsmanöver. So müssen sie sich nicht mit Grundsatzfragen wie Besitz oder Vermögen befassen. Stattdessen sehen sie zu, wie Emde sie selbst für erledigt erklärt. Laut dem Berliner Tagesspiegel sagte sie auf einem Kongress, Umverteilung könne nur der Bund, eine Berliner Regierung ändere nichts. In Neukölln habe sie gar nicht mit Bezahlbarkeit geworben. Schlechte Nachrichten für alle, die der Linken einen Bezahlbarkeitswahlkampf abgekauft haben.

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taz debatte

Wäh­le­r:in­nen und mögliche Koalitionspartner fragen sich jetzt: Wie viele Emdes gibt es in der Linkspartei? Wahrscheinlich wenige, die meisten wollen regieren, vor Ort gestalten. Doch Berlin zeigt: Eine Hinterbänklerin reicht, um alles infrage zu stellen. Selbst wenn Emde rausfliegt, bleibt der Eindruck: Die Linke zu wählen, das bringt Drama.

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