F ür die Kurden in Syrien scheint es auf den ersten Blick eine völlige Niederlage zu sein. Aus Angst, von den Truppen und Milizen der Übergangsregierung am Ende völlig überrannt zu werden, haben sie am Freitag einer neuen Vereinbarung mit Damaskus zugestimmt, mit der sie ihre autonome Region Rojava endgültig aufgeben und sich zu einer vollständigen Integration in den Zentralstaat verpflichten.

Eine regionale Selbstverwaltung, wie sie sich die Kurden im Nordirak schon vor Jahren erkämpft haben, ist damit passe`. Dennoch sprechen kurdische PolitikerInnen von einem Erfolg. Das bezieht sich nicht nur darauf, dass das Töten der letzten Wochen und ein drohendes Massaker an der Zivilbevölkerung verhindert werden konnte, es gibt auch Elemente in der Vereinbarung, die für die Zukunft der Kurden in Syrien hoffen lassen.

Da ist zuerst einmal die Gleichberechtigung mit der arabischen Bevölkerung, die ihnen unter der Assad-Diktatur immer verweigert wurde. Dazu gehört die Gleichberechtigung ihrer Sprache und Kultur, die, wenn sie denn auch in der Praxis angewandt wird, den KurdInnen ein Leben in Würde ermöglichen würde. Dazu kommt, dass Elemente einer kommunalen Selbstverwaltung erhalten bleiben, einschließlich einer eigenen kommunalen Polizei, wenn auch unter der Hoheit von Gouverneuren, die in Damaskus ernannt werden.

Das alles wird sich in den kommenden Monaten und vielleicht sogar Jahren noch einspielen müssen, es wird viele Rückschläge und Konflikte geben, aber der große Krieg scheint beendet und eine Richtung vorgegeben. Noch ist das Misstrauen auf beiden Seiten aber groß. Damit es tatsächlich friedlich bleibt und die Vereinbarungen auch umgesetzt werden, wünschen die Kurden sich, dass die USA und Frankreich, die das Abkommen mit verhandelt haben, als sogenannte Garantiemächte mit an Bord bleiben.

Das ist nicht ausgeschlossen, da auch die USA und Europa ein Interesse daran haben, dass sich Syrien zu einem einigermaßen stabilen Staat entwickelt. Das Ende von Rojava wird auch für die Kurden in der Türkei große Auswirkungen haben. Die PKK hatte zwar schon vor einem Jahr die Waffen gestreckt, aber der politische Prozess, in dem der zukünftige Status und die kulturellen Rechte der Kurden ausgehandelt wird, ist noch in vollem Gange.

Eine vom Parlament eingesetzte Kommission, in der alle wichtigen politischen Parteien einschließlich der kurdischen DEM vertreten sind, wird im Februar ihre Empfehlungen vorlegen. Dann wird sich zeigen, was die Kurden im „Friedensprozess“ erreichen können. Der jetzt in Syrien ausgehandelte Vertrag könnte da eine Orientierung bieten.