M it unserer Demokratie verhält es sich ein bisschen so wie mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland: Man würde sie sehr gern verteidigen. Aber was, wenn die Kräfte zu ihrer Zerstörung direkt aus ihrer Mitte kämen, was, wenn sich das, was man verteidigen will, hinterrücks selbst auflöste? Wenn man die Demokratie verteidigen möchte, dann geht es ja schließlich nicht nur um dieses zwar nie perfekte, aber doch menschlichste und modernste politische System, sondern auch um die Menschen, die es mit Leben erfüllen sollen: Regierungen, Parlamente und nicht zuletzt um die Leute, um das Volk, um uns – we, the people. Wollen wir, können wir überhaupt noch Demokratie? Gibt es überhaupt noch ein demokratisches, liberales und humanistisches „Wir“?

Bevor man sich, mit den bescheidenen Mitteln, die jeder Einzelne hat, an die schwere Aufgabe einer Verteidigung der Demokratie macht, muss man sich wohl zweier Dinge versichern, nämlich erstens, dass es dafür noch nicht zu spät ist (sonst sitzt man in der Fatalismus-Falle), und zweitens, dass es dafür immer noch genügend aufrechte und mutige Menschen gibt, für die und mit denen es sich lohnt (anderenfalls droht die Misanthropie-Falle). Danach kann man sich daranmachen, die Linien zu definieren, an denen die Demokratie verteidigt werden soll. Vielleicht ist dafür ein Modell für eine Dämonologie der Demokratie nutzbringend, die Kräfte der Antidemokratie betreffend, die aus dem demokratischen System, aus der Entwicklung der kapitalistischen Marktwirtschaft und aus der liberalen Gesellschaft selbst entstehen. Man kann vermutlich eine Demokratie nicht nach außen verteidigen, wenn man ihre inneren Feinde gewähren lässt. Nennen wir diese inneren Kräfte der Zerstörung dramatisch vereinfachend die „Dämonen“ der Demokratie:

Der Populismus, der an die Stelle demokratischer Teilhabe und öffentlicher Verhandlung emotionale Erregung und psychosoziale Schauspiele vor allem über die Medien setzt. Politik wird hier eher verkauft als erklärt. Man kommuniziert nach den Regeln der Unterhaltung und der Regression, Personenkult, Inszenierung und Show übernehmen die Rollen von Diskurs und Debatte.

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Die Technokratie, die Herrschaft der Tech-Milliardäre und ihrer „Experten“, die einer besonderen Art von mechanischer Rationalität verpflichtet sind. Dem technologischen Fortschritt, dem wirtschaftlichen Wachstum und dem globalen Wettbewerb wird absoluter Vorrang vor den langsamen, „bürokratischen“ und zögerlichen demokratischen Verfahren gegeben. Von Krise zu Krise gewöhnt man sich an die Institutionalisierung des Ausnahmezustandes.

Der Lobbyismus oder die strukturelle und schließlich auch direkte Korruption, der übermäßige Einfluss der Mächtigen aus der Wirtschaft in Gesetzgebung, Verwaltung und Politik. Die Verflechtung von politischer und ökonomischer Macht führt zu einer (Mit-)Regierung der ökonomischen Kräfte, die sich der demokratischen Kontrolle und der öffentlichen Kritik weitgehend entziehen.

Der faschistische Bodensatz, die Grauzone zwischen dem Konservativen und dem Rechtsextremen. Eine „bürgerliche Gesellschaft“ birgt in sich zwangsläufig Impulse und Gefahren der Faschisierung. Ab einer bestimmten Entwicklung dieser Grauzone der Demokratie am rechten Rand greift indes eine fatale Abfolge von Radikalisierung und Gewöhnung.

Die Gleichgültigkeit und das politische Desinteresse, eine in Teilen fundamentale Ablehnung jeglicher Teilhabe an demokratischen Prozessen, kritischer Öffentlichkeit und liberalen Debatten. Eine wachsende Zahl von Menschen findet unter den Vertretern der demokratischen Mitte keine Repräsentanten und keine Sprache mehr. Die Flucht aus der demokratischen Zivilgesellschaft führt in Parallelkulturen oder mediale Traumwelten, verknüpft sich aber ebenso rasch mit politischem Opportunismus: Narzisstischer Egoismus ist an Demokratie nicht groß interessiert.

Der postdemokratische Staat gehört dem Geld

Die (sexuelle) Reaktion und die „Kulturrevolution“ gegen den Liberalismus. Zu den Zielen und zugleich Voraussetzungen von Demokratisierung gehören auch Gleichberechtigung der Geschlechter, sexuelle Selbstbestimmung und kulturelle Offenheit. Teile der Gesellschaft widersetzen sich mehr oder weniger militant solchen metapolitischen Projekten und finden sich in toxischen Gegenerzählungen und Kulten wieder.

Entsolidarisierung und Ent-Bildung. Unter dem Einfluss von Neoliberalismus und Austerität vernachlässigt der demokratische Staat seine sozialen und seine kulturellen Aufgaben und führt dadurch eine Verschärfung des Widerspruchs von Gewinnern und Verlierern herbei. Der (post-)demokratische Staat „gehört“ schließlich der ökonomischen Macht und ist nicht mehr der Staat der Armen. Ebenso „gehören“ die Medien der öffentlichen Debatten mehrheitlich den gleichen wirtschaftlichen Mächten, die durch den Lobbyismus ihren Einfluss auf die Politik erhöhen, und nicht mehr der demokratischen Zivilgesellschaft.

Alle diese Dämonen der Demokratie sind auf demokratischem Wege und innerhalb der liberalen Gesellschaft entstanden. Eine funktionierende und lebendige Demokratie sollte mit jedem einzelnen ihrer Dämonen fertig werden, nicht zuletzt, indem ihr Wesen aufgeklärt werden kann. Gefährlich wird es, wenn eine Demokratie nicht besonders gut funktioniert und nicht besonders viel Leben zulässt, wenn die Dämonen der Demokratie, statt einzeln in die Mitte der Gesellschaft zu streben, sich miteinander zu einer Schlinge verbinden, die sich unerbittlich zuzuziehen scheint, und wenn die äußeren Bedrohungen die innere Gefährdung verschärfen. In dieser Situation ist es für die Verteidigung der Demokratie sehr wichtig, genau zu definieren, was auf dem Spiel steht.