Deutsche Nahost-Politik: Der Völkerrechtsbruch Israels muss klar benannt werden

Gerade, als man dachte, dass Friedrich Merz doch einige außenpolitische Statur hätte ….

In aller Fairness muss man hinzufügen: Die Formulierung “Drecksarbeit” stammte von der Fragestellerin, der Kanzler nahm sie nur auf.

Seis drum, es wäre geboten gewesen, hier in diplomatischer Zurückhaltung zu formulieren, dass der Iran natürlich keine Atomwaffen besitzen, dies aber auf dem Verhandlungswege erreicht werden solle, usw.

Aber so ist er nun mal, unser Friedrich.

Die “regelbasierte Ordnung” liegt schon länger in Trümmern, nicht nur wegen westlicher Verstöße. Offensichtlich braucht das Völkerrecht ein entschiedenes Update, aber es gibt zu viele Mächtige, die von der gegenwärtigen Anarchie profitieren.

Und dass etwas erreicht worden wäre, “hätte Europa früher entschlossen gehandelt”, wage ich ehrlich gesagt zu bezweifeln.

Zu verfahren ist die Situation im Nahen Osten und zu zahnlos Europa – letzteres hat sich rumgesprochen, fürchte ich.

  • informationsspiegel

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