L ange wollte ich diese Reise antreten: das Grab meiner Uroma in Israel besuchen, es überhaupt wiederfinden. Doch immer wieder krachten grausame Ereignisse dazwischen: der Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023, Kriege wie jetzt, gegen Iran.

Auch wenn militärische Interventionen gegen das Regime richtig erscheinen, bleibt die Bedrohung durch Iran aktuell real. Dass US-Präsident Donald Trump daran seinen Anteil trägt, ist keine neue Erkenntnis. Selten waren seine Sprunghaftigkeit und sein Ego so folgenreich.

Trump kündigt Kriege an, verspricht, sie zu beenden, er bricht sie ab, verschiebt sie. Seit der jüngsten Eskalation vor einer Woche hat Trump seine Aussagen über die Kriegsziele in Iran mehrfach geändert: iranische Atomanlagen zerstören. Nein, doch lieber die Flugabwehr. Ein Regimewechsel, vielleicht mithilfe bewaffneter Kurden. Der Einsatz wird Wochen dauern. Tage? Steht kurz vor dem Ende. Oder doch nicht. Alles wechselt, manchmal stündlich.

Aus der Ferne lässt sich darüber leicht spotten. Ein Präsident, der selbst nicht genau weiß, wovon er spricht. Nur eine weitere schräge Episode der US-amerikanischen Politik. Doch davon hängen Leben ab: das der Iraner, die nicht wissen, ob der Krieg ihre Lage verschlimmern oder endlich zum Guten verändern wird; das der Israelis, die immer wieder in Schutzräume rennen müssen, während Raketen aus Iran und dem Libanon einschlagen.

Wandel durch Handel

Wenn ich auf dieses Chaos blicke, denke ich unweigerlich an die vergangenen Jahre. An eine Zeit, in der Weltpolitik noch nicht in diesem Maß von der Laune eines US-Präsidenten abzuhängen schien, Europa dennoch wenig tat, um das iranische Regime ernsthaft unter Druck zu setzen. Stattdessen setzte man auf eine vertraute Formel: Wandel durch Handel und Annäherung.

Kurze Zeit nach der Unterzeichnung des Iran-Atomdeals 2015 reiste der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel nach Teheran und belebte die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zum autoritären Regime wieder.

Vier Jahre später schickte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier „herzliche Glückwünsche“ zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution nach Teheran. Aktivisten, Frauenrechtlerinnen, Oppositionelle warnten vor dem Regime – oft vergeblich. Wie viele wurden in dieser Zeit verhaftet, gefoltert, hingerichtet?

Ich denke auch an Annalena Baerbock. Als Außenministerin kündigte sie eine „feministische Außenpolitik“ an. Für Frauen, die später während der „Frau, Leben, Freiheit“-Proteste unter Lebensgefahr auf die Straßen gingen, blieb es bei großen Worten. Wie mutig sie seien, durften sich die Iranerinnen anhören. Die Islamische Revolutionsgarde wurde, wie von vielen Exiliranern und Aktivisten im Land gefordert, dennoch nicht von den Europäern als Terrororganisation eingestuft.

Das ginge auch gar nicht, behauptete Baerbocks Außenministerium damals. Dabei stimmte das nicht. Auch heute, als Präsidentin der UN-Vollversammlung, bleibt es bei Appellen zur Diplomatie. Als hätte Diplomatie nicht längst gezeigt, wie wenig sie ausrichten kann.

Was hätte Europa verhindern können, hätte es Iran früher als das behandelt, was er ist: ein menschenverachtendes, mordendes Mullah-Regime? Sechzehn Jahre nach der Unterzeichnung des Iran-Atomdeals erkennt Kanzler Friedrich Merz: Appelle hätten nichts gebracht, weil man nicht bereit war, Interessen notfalls militärisch durchzusetzen.

Gut so. Nun muss er Wege finden, die Iraner zu stützen, gerade weil Trump unberechenbar ist und seine Unterstützung jederzeit enden kann. Ein Beispiel: Australien gewährte iranischen Fußballerinnen Asyl. Europa muss jetzt nachziehen. Merz muss beweisen, dass seine Einsicht Taten folgen, nicht nur Worte.