21.46 Uhr: CDU baut Vorsprung vor SPD aus
taz | Laut den ZDF-Hochrechnungen von 21.45 Uhr liegt die CDU nun bei 31 Prozent. Dahinter folgen die SPD mit 25,9 Prozent und die AfD mit 19,5 Prozent. Die Grünen ziehen nach aktuellen Hochrechnungen mit 7,9 Prozent in den Landtag ein. Nicht im Landtag vertreten werden die Linke (4,4 Prozent), die FDP (2,1 Prozent) sowie die Freien Wähler (4,2 Prozent) sein.
21.43 Uhr: Schnieder gewinnt Direktmandat in Vulkaneifel
afp | Der CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder hat bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag das Direktmandat in seinem Wahlkreis geholt. Schnieder wurde im Wahlkreis Vulkaneifel laut vorläufigem Ergebnis mit 52,6 Prozent gewählt, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilte. Weit dahinter folgten Jens Jenssen (SPD) mit 19,1 Prozent und Beate Härig-Dickersbach (AfD) mit 15,6 Prozent.
Schnieder hatte das Direktmandat in seinem Wahlkreis bereits bei der Landtagswahl 2021 gewonnen. Damals erhielt er 37,9 Prozent der Stimmen.
🐾 21.35 Uhr: Die Verlierer von Mainz
taz | Nicht nur die SPD hat heute Abend in Mainz verloren, auch Eintracht Frankfurt: Das 1:2 gegen Mainz 05 bereitet auch der taz-Landeskorrespondentin ein wenig Sorge, die sich nun in den Feierabend verabschiedet. (yec)
21.24 Uhr: Spitzengremien beraten am Montag
afp | Die Spitzengremien der Bundesparteien kommen am Montag in Berlin zusammen, um über das Ergebnis bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu beraten. Mit besonderer Spannung wird die Sitzung des Präsidiums der SPD erwartet, die nach 35 Jahren ihre Rolle als stärkste Partei in dem Land an die CDU verloren hat. Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas kündigten an, sich einer Debatte über Kurs und Spitzenpersonal stellen zu wollen (Pk. Klingbeil 11.15 Uhr).
Bei der CDU stellen sich nach den Gremiensitzungen Bundeskanzler Friedrich Merz und der erfolgreiche rheinland-pfälzische Spitzenkandidat Gordon Schnieder den Fragen der Hauptstadtmedien (13.30 Uhr). Pressekonferenzen der Parteispitzen planen auch die Linke (13.00 Uhr), die Grünen (14.00 Uhr) und die FDP (16.00).
🐾 21.14 Uhr: SPD verliert auch im Westerwald
taz | Ein überraschendes Ergebnis erzielt die SPD auch im Westerwald. Dort hatte Landtagspräsident Hendrik Herink (SPD) kandidiert. Janick Pape von der CDU gewinnt jedoch dort mit 32 Prozent und erhält das Direktmandat. (yec)
🐾 21.11 Uhr: SPD verliert Städte an CDU und AfD
taz | Die SPD verliert ihre Hochburgen in mehreren Städten – allerdings nicht nur an die CDU, sondern auch an die AfD: In Ludwigshafen liegt die AfD mit 24,3 Prozent vorn, in Kaiserslautern mit 24,8 Prozent. In Kaiserslautern verliert die SPD 9,8 Prozentpunkte und kommt nur noch auf 18,9 Prozent. Auch in Ludwigshafen am Rhein verzeichnet die SPD starke Verluste von 10,8 Prozentpunkten und erreicht 20,1 Prozent. Die CDU kommt dort auf 22,5 Prozent und legt um 3,8 Prozentpunkte zu. In Gauersheim erreicht die AfD sogar 34,9 Prozent und verzeichnet damit einen starken Zugewinn von 12,9 Prozentpunkten. Die SPD verliert auch dort deutlich: rund 15,5 Prozentpunkte – und landet damit bei 18,5 Prozent. (yec)
🐾 21.01 Uhr: AfD und Grüne bilden Opposition
taz | „Wir sind die demokratische Opposition, und das werden wir wahrnehmen“, sagt die Umweltministerin und Spitzenkandidatin Katrin Eder (Grüne). Allerdings werden die Grünen die Oppositionsarbeit gemeinsam mit der AfD übernehmen müssen. Wie diese Zusammenarbeit konkret aussehen wird, bleibt noch offen. Sie hatte am frühen Abend noch erklärt, stolz darauf zu sein, „nicht unter die Räder gekommen zu sein“. Grünen-Chef Banaszak hatte der taz dazu gesagt, dass es keine Form der Zusammenarbeit mit der AfD geben werde. (cd/yec)
🐾 21.00 Uhr: Grüne hoffen auf Briefwähler
taz | Auf der Grünen-Wahlparty hoffen einige sogar auf weitere Stimmen: „Unsere Wähler sind spießig, die machen alle Briefwahl“, sagt eine Person. Denn die Hochrechnungen basieren erstmal nur auf Nachwahlbeffagungen im Wahllokal. Bei der letzten Wahl 2021 stimmten im ländlich-geprägten Rheinland-Pfalz immerhin 45,7 Prozent per Brief, nur in Bayern waren es im Bundesvergleich mehr. (cd)
🐾 20.53: Die Landeshauptstadt tickt anders
taz | In der rheinland-pfälzischen Hauptstadt Mainz sehen die Ergebnisse etwas anders aus als im gesamten Bundesland: Die SPD führt mit 29,5 Prozent, gefolgt von der CDU mit 24 %. Die Grünen kommen auf 18,5 Prozent, die AfD auf 7,8 Prozent. Die Linke erzielt im Vergleich zum landesweiten Ergebnis mehr als doppelt so viele Stimmen und erreicht 10,9 Prozent. (yec)
20.52 Uhr: Merz gratuliert Schnieder
dpa | Bundeskanzler Friedrich Merz hat seinem Parteikollegen Gordon Schnieder und den Christdemokraten in Rheinland-Pfalz zum Wahlerfolg gratuliert. „Nach mehr als 35 Jahren ist die CDU wieder die stärkste Kraft in Rheinland-Pfalz. Herzlichen Glückwunsch zu diesem großartigen Ergebnis an @GordonSchnieder und die ganze @cdurlp!“, schrieb der CDU-Chef bei X.
Der Kanzler war am Freitag zum CDU-Wahlkampfabschluss in Bad Dürkheim gekommen, um Schnieder zu unterstützen. Seit 1991 stellte die SPD ununterbrochen die Regierungschefs in Mainz, nun übernimmt die CDU. In Berlin wird das als Rückenwind für die Bundespartei gewertet.
🐾 20.47 Uhr: Schweitzer zieht sich zurück
taz | Der bisherige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) will in der künftigen CDU-geführten Landesregierung nicht vertreten sein. „Aber natürlich werde ich meine Aufgabe als Ministerpräsident bis zum letzten Tag sehr engagiert wahrnehmen, so wie ich das bisher gemacht habe“, so Schweitzer. „Wir sollten den Kopf nicht in den Sand stecken“, sagte Schweitzer noch am Sonntagabend. „Morgen ist ein neuer Tag.“ (yec)
🐾 20.44 Uhr: War es eine Beleidigung oder Kritik?
taz | „Lächerlichen Versager“ hatte der AfD-Spitzenkandidat Jan Bollinger den CDU-Spitzenkandidaten Gordon Schnieder genannt. Dafür will er sich auch am Sonntagabend in der SWR-Sendung nicht entschuldigen. Dies sei keine persönliche Beleidigung gewesen, sondern Kritik. Schnieder hingegen findet, dass er und Alexander Schweitzer (SPD) einen fairen Wahlkampf geführt hätten, es sei darum gegangen, das Land in den nächsten fünf Jahren „in eine gute Zukunft zu führen“. (yec)
🐾 20.35 Uhr: Ein Landtag mit vier Parteien
taz | Laut den aktuellen Prognosen kommen nur vier Parteien in den Landtag: CDU, SPD, AfD und Grüne. Die CDU erreicht 37 Sitze, die SPD 31 und die AfD 24. Die Grünen kommen hingegen nur auf 9 Sitze. Die derzeit an der Regierung beteiligte FDP hat laut Hochrechnungen lediglich 2 Prozent geholt und fliegt damit in einem weiteren Bundesland aus dem Parlament. Spitzenkandidatin Daniela Schmitt sagt, sie und ihr Team hätten alles gegeben und „bis zum letzten Moment gekämpft“. Ein Parlament ohne Liberale habe einen Makel: „Da fehlt die Stimme, die den Einzelnen in den Blick nimmt.“ (yec)
20.26: Die taz zur Wahl in Rheinland-Pfalz
taz | Die Linkspartei verpasst erneut den Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag. Parteichef Jan van Aken sieht sie trotzdem „auf einem guten Weg“. Zur politischen Lage der Linken schreibt Pascal Beucker. Über den Sieg der CDU, die seit 35 Jahren erstmals in Rheinland-Pfalz an der Macht ist, berichten Sabine am Orde und Jana Laborenz. Die Schlappe der SPD analysieren Yağmur Ekim Çay und Cem-Odos Gueler. Das Wahlergebnis der Grünen beleuchten Clara Dünkler und Tobias Schulze.
20.25 Uhr: Juso-Chef Türmer attackiert SPD-Spitze
dpa | Juso-Chef Philipp Türmer hat das Wahlergebnis der SPD in Rheinland-Pfalz als Desaster für die gesamte Partei gewertet und die Parteispitze um Lars Klingbeil und Bärbel Bas attackiert. „Die Parteispitze hat bisher keine ausreichenden Antworten gefunden – die Vorsitzenden leisten Regierungsarbeit, aber ein Gefühl des Aufbruchs oder eine überzeugende Erzählung für die SPD fehlt vollständig“, sagte der Vorsitzende der Jungsozialisten dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
„Es muss jetzt deutliche Reaktionen geben, wenn man dem Niedergang der SPD nicht tatenlos zuschauen will. Wer in dieser Lage nicht bereit ist, grundlegend etwas zu verändern, ist selbst Teil des Problems.“ Die SPD brauche Aufbruch und keine „Verwaltung des Niedergangs“, betonte Türmer. Die bis zu 35 Jahre alten Mitglieder der von ihm geleiteten Jugendorganisation stellen etwa 12 Prozent aller SPD-Mitglieder.
20.24 Uhr: SPD-Generalsekretär: Stärkere Belastung für „die ganz oben“ muss kommen
rtr | SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat angekündigt, dass die SPD bei den anstehenden Reformen der Bundesregierung auf das Thema „Bezahlbarkeit“ achten werde. Die Sozialdemokratie wolle dadurch erkennbarer werden, sagt Klüssendorf im ZDF. Natürlich müssten „auch die ganz oben etwas beitragen und das ist auch unser Punkt, den wir einbringen werden“, kündigt er mit Blick etwa auf Steuerreformen an. Dieses Profil müsse die SPD stärker anstreben.
20.12 Uhr: Schröder-Köpf schlägt Rehlinger als neue SPD-Chefin vor
dpa | Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf (SPD) fordert unmittelbar nach der SPD-Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz einen kompletten Wechsel an der Spitze ihrer Partei. „An der SPD-Spitze sehe ich – als alleinige Vorsitzende – die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger“, sagte Schröder-Köpf dem „Spiegel“ mit Blick auf die saarländische Ministerpräsidentin. Derzeit sind die Bundesminister Lars Klingbeil (Finanzen) und Bärbel Bas (Arbeit und Soziales) Co-Vorsitzende der SPD.
Dass Rehlinger nicht dem Kabinett angehört, sei in der jetzigen Situation ein Vorteil, sagte Schröder-Köpf, die zwar bundesweit bekannt ist, aber deren Einfluss in der Partei als gering gilt. Sie macht laut „Spiegel“ demnach noch weitere Vorschläge für eine Neuausrichtung der Partei: Klingbeil solle auch den Posten des Vizekanzlers an Verteidigungsminister Boris Pistorius, mit dem Schröder-Köpf mehrere Jahre liiert war, abtreten. Schröder-Köpf verwies auf die guten Umfragewerte von Pistorius, der als beliebtester deutscher Politiker gilt.
20.11 Uhr: Die aktuellen Hochrechnungen
taz | Laut den ZDF-Hochrechnungen liegt die CDU um 20.11 Uhr mit 30,7 Prozent klar vor der SPD (25,8 Prozent). Die Grünen kommen auf 7,9 Prozent. Die vierte Partei, die in den Landtag einzieht, ist die AfD mit derzeit prognostizierten 19,9 Protent. Die FDP (2 Prozent), die Freien Wähler (4,1 Prozent) und die Linke (4,4 Prozent) verpassen den Einzug in den Landtag.
🐾 20.10 Uhr: Weidel sieht Regierungsauftrag für die AfD
taz | Größter Gewinner des Abends ist ganz sicher die AfD, die fast 12 Prozentpunkte zugelegt hat und mit rund 20 Prozent bislang ihr bestes Ergebnis in Westdeutschland erzielt. Koalieren will allerdings mit der AfD keine andere Partei. Laut der AfD-Parteichefin Alice Weidel habe die Brandmauer-Politik dazu geführt, dass „wir einen immer stärkeren Aufwuchs haben“ Zudem würden sich „die Bürger mit ihren Problemen von den anderen Parteien nicht mehr abgeholt fühlen“, so Weidel in Mainz. Das heutige Ergebnis der AfD in Rheinland-Pfalz zeige zudem, dass es langfristig einen Regierungsauftrag für ihre Partei gebe. (yec)
🐾 20.09 Uhr: Direktmandat für die AfD wahrscheinlich
taz | Die AfD holt wohl im Wahlkreis Kaiserslautern I ihr erstes Direktmandat in Rheinland-Pfalz und in den Wahlkreisen Kaiserslautern I und Germersheim die meisten Zweitstimmen. Kaiserslautern war bereits bei der Bundestagswahl 2025 der Wahlkreis mit den meisten AfD-Zweitstimmen. (jla)
19.41 Uhr: Klingbeil: Personaldebatten sind nötig
dpa | Nach der Wahlniederlage der SPD in Rheinland-Pfalz hat Parteichef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil Konsequenzen und Personaldebatten in der Bundespartei angekündigt. „Ich weiß, dass es bei diesem Ergebnis Personaldebatten geben wird, und die haben wir auch zu führen“, sagte Klingbeil am Sonntagabend. „Ich will, dass offen über die Frage geredet wird, wie wir jetzt das Beste für die Sozialdemokratie erreichen.“ Er werde sich in einer Phase mit zwei Kriegen und einer Wirtschaftsflaute jedoch nicht wegducken. Die Verantwortung für das Ergebnis liege auf der Bundesebene. „Alexander Schweitzer, die rheinland-pfälzische SPD, die haben einen Wahnsinns-Wahlkampf gemacht“, erklärte Klingbeil.
Die SPD hat in Rheinland-Pfalz das Ministerpräsidentenamt verloren und um die neun Prozentpunkte im Vergleich zur vorigen Wahl eingebüßt. In Baden-Württemberg vor zwei Wochen hatte die SPD mit 5,5 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren.
🐾 19.40 Uhr: „Gekämpft wie die Löwen“
Nach etwa zwei Stunden Schweigen auf der Party der SPD ist endlich etwas zu hören: Dutzende Gäste beklatschen Alexander Schweitzer minutenlang. Der Spitzenkandidat der SPD zeigt sich trotz der Niederlage seiner Partei nach 35 Jahren noch mutig. „Wir haben gekämpft wie die Löwen – wir haben alles gegeben“, sagt er. „Ich bin trotz dieses Ergebnisses voller Dankbarkeit.“
Die SPD in Rheinland-Pfalz sei ein Verantwortungsträger der SPD – „wir werden es bleiben“. Den Grund für das historisch schlechte Ergebnis sieht er im bundesweiten Trend, nicht bei seinem Landesverband. Kein anderer Landesverband sei so stark wie der in Rheinland-Pfalz. Schweitzer sagt auch, dass seine Partei wahrscheinlich an der Regierung beteiligt sein werde: „Ein Comeback der rheinland-pfälzischen SPD wird möglich sein.“ (yec)
19.39 Uhr: SPD-Politikerin fordert Rücktritt von Klingbeil und Bas
afp | Nach dem schlechten Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf die SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas zum Rücktritt aufgefordert. „An der SPD-Spitze sehe ich – als alleinige Vorsitzende – die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger“, sagte Schröder-Köpf am Sonntagabend dem „Spiegel“. Rehlinger ist SPD-Regierungschefin im Saarland.
Rehlinger sei „nicht Teil des Kabinetts“, sagte Schröder-Köpf. Dies sei „ein Vorteil in der jetzigen Situation“. Auch in der Bundesregierung müsse es personelle Konsequenzen geben. So solle der amtierende SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil das Amt des Vizekanzlers abgeben an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. „Die Deutschen zeigen Woche für Woche in Umfragen, dass er vor allen anderen Politikern das Vertrauen der Bevölkerung genießt“, betonte Schröder-Köpf mit Blick auf Pistorius.
Schröder-Köpf war von 2013 bis 2022 niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe. Sie war von 1997 bis 2018 mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder verheiratet. Im Jahr 2016 begann sie eine Beziehung mit dem heutigen Verteidigungsminister Pistorius; Mitte 2022 wurde bekannt, dass sich Schröder-Köpf und Pistorius getrennt haben.
19.37 Uhr: Wahlgewinner und -verlierer
taz | Laut den Hochrechnungen haben die CDU, die AfD und die Linke im Vergleich zur Wahl im Jahr 2021 prozentual hinzugewonnen. Die AfD hat sich mehr als verdoppelt. Die Linke hat sich auf fast verdoppelt, doch für den Einzug in den Landtag reicht es nicht. Die meisten Prozente (8-9 Prozent) hat die SPD in Rheinland-Pfalz verloren. Die FDP verliert mehr als die Hälfte ihrer Wähler. Auch die Grünen und die Freien Wähler haben 2026 weniger Wähler überzeugt als 2021.
19.35 Uhr: Juso-Chef warnt vor „Niedergang“ der SPD
afp | Nach der schweren Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Linke innerparteiliche Konsequenzen gefordert. „Es muss jetzt deutliche Reaktionen geben, wenn man dem Niedergang der SPD nicht tatenlos zuschauen will“, sagte der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, Philipp Türmer, am Sonntag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Türmer nahm die Bundesspitze ins Visier: „Die Parteispitze hat bisher keine ausreichenden Antworten gefunden – die Vorsitzenden leisten Regierungsarbeit, aber ein Gefühl des Aufbruchs oder eine überzeugende Erzählung für die SPD fehlt vollständig.“
Das Ergebnis von Rheinland-Pfalz sei ein „Desaster für die gesamte SPD“, fügte der Juso-Chef hinzu. Die Art der von ihm geforderten Konsequenzen ließ Türmer offen. Klar sei für ihn aber: „Wer in dieser Lage nicht bereit ist, grundlegend etwas zu verändern, ist selbst Teil des Problems. Wir brauchen Aufbruch und keine Verwaltung des Niedergangs.“
Auch der zum linken SPD-Flügel zählende Außenpolitiker Ralf Stegner forderte, den bisherigen Kurs zu überdenken. „In einer existenziellen Krise ist ‚Weiter so‘ jedenfalls keine Option“, sagte der SPD-Abgeordnete der „Rheinischen Post“. Die Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz sei „ein schockierendes Ergebnis in einer Negativserie für die SPD“. Auch Stegner ließ offen, welche Art von Konsequenzen er fordere.
🐾 19.34 Uhr: Platz Zwei nach 35 Jahren
taz | In Rheinland-Pfalz endet die sozialdemokratische Ära nach 35 Jahren. Nach der Schande von Stuttgart strudelt die SPD der Bedeutungslosigkeit entgegen. Das kommentiert Anna Lehmann für die taz.
🐾 19.32 Uhr: Das Rekordergebnis der AfD analysiert
taz | Der Rechtsruck befördert die AfD auf 20 Prozent. Sie hat sich damit verdoppelt. Erneut zeigt sich: Rechtsextremismus ist ein gesamtdeutsches Problem, analysiert Gareth Joswig für die taz.
19.23 Uhr: Streit: „Freie Wähler können auf mich zählen“
dpa | Nach den Prognosen zur Landtagswahl zeigt sich der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat der Freien Wähler, Joachim Streit, enttäuscht. Obwohl seine Partei wohl den Landtag verlassen muss, sprach er dennoch von einem „guten Wahlkampf“. Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg sei alles auf einen Zweikampf hinausgelaufen. Dabei seien die kleinen Parteien unter die Räder gekommen. „Die Enttäuschung ist in mir drin“, sagte Streit.
Vor den Anhängern seiner Partei sagte er: „Ich war gerne Euer Spitzenkandidat. Es war mir eine Ehre“. In der ARD versicherte er, angesprochen auf seinen umstrittenen Wechsel ins Europaparlament: „Die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz können auf mich zählen“. Streit hatte zuvor eine Rückkehr ins Land angekündigt, wäre der Wiesereinzug in den Landtag gelungen. Nach den Prognosen von ARD und ZDF verpassen die Freien Wähler den Wiedereinzug in den Landtag, nachdem sie bei der Wahl 2021 erstmals in das Landesparlament eingezogen waren.
🐾 19.22 Uhr: Das Schweigen des Schweitzers
taz | Wo ist Schweitzer? Auf der Wahlparty der SPD warten Journalist*innen und Parteimitglieder seit über einer Stunde auf den Spitzenkandidaten Alexander Schweitzer. Währenddessen verfolgen die Gäste weiterhin die Ergebnisse im Fernsehen. Dass die SPD unter den Arbeiter*innen 14 Prozent verloren hat, sorgt für hörbare Unruhe unter den Genossinnen und Genossen. Gerüchten zufolge befindet sich Schweitzer noch in der Mainzer Staatskanzlei, wo er mit einer Vertrauten im Gespräch ist. Das ungewöhnlich lange Schweigen des Parteichefs sorgt zunehmend für Irritationen im Abgeordnetenhaus. (yec)
kna | Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat eine Spitzenvertreterin der evangelischen Kirche die vielen Stimmen für „extreme Kräfte“ als „besorgniserregend“ bezeichnet. „Ich kann die Sorgen der Menschen verstehen – im Alltag und mit Blick auf eine Welt in Unordnung. Das schafft Unsicherheit. Dagegen hilft nur, zusammenzustehen und sich gegenseitig zu stärken“, sagte die Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche in Nassau und Hessen, Christiane Tietz, am Sonntagabend.
19.19 Uhr: Klöckner: Aufbruch in Rheinland-Pfalz
dpa | Die Bundestagspräsidentin und rheinland-pfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner hält nach der Landtagswahl einen Wandel in ihrem Bundesland für möglich. „Ich freue mich sehr für Gordon Schnieder und unsere Partei, die CDU. Ich freue mich vor allem für unser Land Rheinland-Pfalz“, sagte sie am Abend. Nach 35 Jahren sei mit dem Wechsel ein Aufbruch für das Bundesland möglich.
„Demokratie lebt auch vom Wechsel. Gordon Schnieder ist ein sympathischer, bodenständiger, bedachter und verbindlicher Politiker“, sagte sie über den voraussichtlichen nächsten CDU-Ministerpräsidenten. „Jetzt gilt es, dieses Vertrauen verantwortungsvoll anzunehmen und zu gestalten.“
🐾 19.19 Uhr: Schweitzer nicht bei Pressekonferenz
taz | Zu Beginn der Pressekonferenz um 19.10 stehen zunächst nur Daniela Schmitt (FDP) und Joachim Streit (Freie Wähler) da und stecken die Köpfe zusammen. Beide haben es wohl nicht in den Landtag geschafft. Dann kommt Katrin Eder von den Grünen hinzu. Zuletzt schlendert Jan Bollinger in den Raum, gefolgt von Gordon Schnieder. Nur Alexander Schweitzer ist noch nicht da. Man habe heute noch nicht miteinander gesprochen, sagt Gordon Schnieder.
Ein Vertreter von Schweitzer, Gregory Scholz kommt zehn Minuten später für die rein und klappt das Namensschild „Alexander Schweitzer“ um. (jla)
19.18 Uhr: AfD: „Ball liegt bei Schnieder“
afp | Nach den deutlichen Zuwächsen der AfD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Spitzenkandidat Jan Bollinger seine Partei für eine Regierungsbeteiligung ins Gespräch gebracht. CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder habe „jetzt das beste Ergebnis, und es liegt dann an ihm, sich zu überlegen, was er damit anfängt“, sagte Bollinger am Abend im ZDF. Schnieder müsse sich „überlegen, ob er jetzt die SPD weiter an der Macht halten will“.
„Wer nur mit linken Parteien koalieren möchte, der kann nur linke Politik machen“, sagte der AfD-Politiker weiter. „Und insofern liegt der Ball in seinem Feld.“ Zuvor noch hatte AfD-Chef Tino Chrupalla gesagt, er freue sich darauf, dass die AfD im Mainzer Landtag nun als stärkste Oppositionspartei an die Arbeit gehe.
Schnieder wies eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD umgehend deutlich zurück. „Ich habe nie mit den Extremisten der rechten Seite zusammengearbeitet“, sagte er im ZDF. „Die CDU Rheinland Pfalz und ich persönlich werden das auch künftig nicht tun.“ Es wäre der „Niedergang dieses Landes“, die AfD mit ins Boot zu nehmen. „Das gab es nicht. Und das wird es auch nicht.“
🐾 19.12 Uhr: „Enttäuscht, traurig und stolz“
taz | „Ich bin sehr enttäuscht und traurig, aber gleichzeitig unglaublich stolz, weil wir alles gegeben haben“, sagte die 37-jährige Spitzenkandidatin der Linken Rebecca Ruppert.
„Es tut mir natürlich weh, dass es heute Abend in Rheinland-Pfalz nicht gereicht hat – so knapp auch“, so auch Parteivorsitzender Jan van Aken im ZDF. Die Linke habe jedoch ihr Ergebnis im Land fast verdoppelt und seit der Bundestagswahl in allen Wahlen deutlich zugelegt. (yec)
19.12 Uhr: Wissing rügt FDP
dpa | Der frühere FDP-Spitzenpolitiker Volker Wissing (parteilos) hat das Scheitern der Liberalen in Rheinland-Pfalz auf einen fehlerhaften Kurs der Bundespartei zurückgeführt. „Das Wahlergebnis ist die Folge einer Reihe von fundamentalen Fehlentscheidungen der Partei“, sagte der Ex-FDP-Landeschef in Mainz und ehemalige Bundesverkehrsminister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Die FDP ist mit ihrer libertären Ausrichtung gescheitert. Indem sie den Staat zu ihrem Gegner erklärt hat, hat sie sich in eine Sackgasse manövriert.“
Auch die Rolle der Liberalen beim Aus für die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe sich negativ ausgewirkt, meinte Wissing. „Die Bürger wollen ein konstruktives und lösungsorientiertes Regieren.“ Das Ergebnis sei eine „existenzielle Krise“ für die FDP.
🐾 19.11 Uhr: Weidel ist schon wieder weg
taz | Bei der AfD ist der Fraktinssaal im Keller schon leer. Es liegt noch Konfetti auf dem Boden. Ein Kameramann hüpft und will zeigen, wie sich Alice Weidel gefreut hat. Die ist schon wieder weg. (jla)
🐾 19.06 Uhr: Totgesagte leben kürzer
taz | „Auf Instagram hatte die FDP-Spitzenkandidatin Daniela Schmitt es kurz vor der Wahl nochmal betont: „Wir sind lebendig!“ Zuvor hatte Bundeskanzler Friedrich Merz die Partei für politisch tot erklärt und die Menschen in Rheinland-Pfalz aufgefordert, sie sollten lieber die CDU wählen.“, schreibt Jana Laborenz für die taz. Nun steht fest: Die FDP fliegt aus dem Mainzer Landtag. Damit endet die letzte Ampel-Koalition – und die Partei steht auch bundespolitisch vor dem Nichts.
19.04 Uhr: FDP-Generalsekretärin: „Gekämpft und verloren“
dpa | FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner hat sich enttäuscht über das Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gezeigt. „Wir haben gekämpft“, sagte sie in einer kurzen Erklärung in der FDP-Bundesgeschäftsstelle in Berlin. „Fakt ist aber, wir haben verloren.“ Nach den Hochrechnungen fliegt die FDP in Rheinland-Pfalz nicht nur aus der Landesregierung, sondern auch aus dem Landtag.
Büttner sagte, es tue ihr für Rheinland-Pfalz leid, dass das Land nun wie der Bund eine „Weiter so“-Konstellation bekomme. Die Freien Demokraten stünden für alle, die in Deutschland etwas bewegen wollten. „Es liegt an uns, unsere Stimme klarer, stärker und leidenschaftlicher zu erheben“, sagte Büttner.
19.02 Uhr: Chrupalla freut sich auf Arbeit als „stärkste Opposition“
afp | AfD-Chef Tino Chrupalla hat die starken Zuwächse seiner Partei bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gewürdigt und sieht seine Partei klar in der Opposition. „Das ist das beste Ergebnis, das wir je in einem westdeutschen Bundesland erreicht haben“, sagte er am Sonntagabend im ZDF. Die AfD habe sich in dem Bundesland mehr als verdoppelt und gehe nun als „stärkste“ Oppositionspartei an die Arbeit.
Chrupalla wies darauf hin, dass die AfD-Fraktion im künftigen Mainzer Landtag genug Mandate besitzen werde, um alleine Untersuchungsausschüsse einsetzen zu können. „Damit hat eine Opposition wirklich ein scharfes Schwert, diese Regierung zu kontrollieren“, sagte Chrupalla in der ARD.
An die Adresse der künftigen Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz sagte Chrupalla im ZDF, er „freue“ sich auf deren Arbeit: „Sie sollen genauso weitermachen. Das ist für uns das Allerbeste.“ Denn dann werde die AfD auch im Westen irgendwann Ergebnisse haben wie in den aktuellen Umfragen in Ostdeutschland.
Dass alle anderen Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen hatte, kritisierte Chrupalla. „Das spricht eigentlich eher gegen das Demokratieverständnis der anderen Parteien, nicht mal mit uns zu reden“, sagte er. Der AfD habe das aber nicht geschadet.
19.02 Uhr: Wie Frauen und Männer gewählt haben
taz | Hätten nur Frauen gewählt, wäre die Linke in den Landtag von Rheinland-Pfalz eingezogen, während die AfD nicht auf 20, sondern auf 17 Prozent gekommen wäre. Grüne und SPD waren bei den Wählerinnen leicht stärker als insgesamt. Hätten nur Männer gewählt, wäre die AfD bei 23 Prozent.
18.51 Uhr: Die Zeichen stehen auf Große Koalition
taz | Bei den Hochrechnungen kurz vor 19 Uhr kommt die CDU auf 30,7 Prozent, vor der SPD mit 26,4 Prozent. Die Grünen kommen auf 8,3 Prozent. Die AfD verzeichnet mehr als eine Verdopplung und das beste Ergebnis in einem westlichen Bundesland, mit 20 Prozent. Klar raus sind bisher die FDP mit 2 Prozent und die Freien Wähler mit 3,7 Prozent. Die Linke verpasst laut Hochrechnungen den Einzug mit 4,5 Prozent.
18.50 Uhr: CDU-Kanzleramtschef Frei lobt „großartigen Sieg“
afp | Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat den Wahlausgang in Rheinland-Pfalz als klaren Erfolg der CDU gewertet. „Es ist vor allen Dingen ein großartiger Sieg der CDU Rheinland-Pfalz und von Gordon Schnieder, die einen ganz hervorragenden Wahlkampf geführt haben“, sagte Frei am Sonntagabend im ZDF. Die Partei habe die richtigen Themen angesprochen, insbesondere in der Bildungs-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik, wo es in den vergangenen Jahren Defizite gegeben habe, betonte Frei.
Schnieder und die CDU hätten darauf mit „besseren Vorschlägen“ reagiert und die Wähler „überzeugt“. Zugleich widersprach Frei der Einschätzung, der Erfolg sei ohne Rückenwind aus dem Bund zustande gekommen. Die CDU habe mit Gesetzesinitiativen in Berlin den Wahlkampf unterstützt, ergänzte er. Es sei aber „vor allen Dingen ein großer Erfolg der rheinland-pfälzischen CDU“, räumte Frei ein.
18.49 Uhr: Spahn sieht Rückenwind für CDU im Bund
dpa | Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht im Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz positive Effekte für die CDU im Bund. „Das ist historisch, im Bundesland von Helmut Kohl, in Rheinland-Pfalz nach 35 Jahren wieder den Ministerpräsidenten zu stellen“, sagte er in der ARD. „Das gibt für uns in der CDU im Bund Rückenwind“, fügte er hinzu.
Man dürfe in Berlin nicht nachlassen, sagte er mit Blick auf die Koalition mit der SPD in Berlin. Es sei noch viel zu tun. Es brauche wieder Wachstum in Deutschland. „Das ist die Schicksalsfrage der Nation, es ist auch die Schicksalsfrage dieser Koalition von Union und SPD.“ Das sei die Schlüsselfrage für das Vertrauen.
18.43 Uhr: Bitteres Ergebnis
taz | ZDF-Schalte zur SPD-Bundesvorsitzenden Bärbel Bas nach Berlin. Für das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz bewertet sie mit: „Das ist sehr bitter“. Später bricht die Schalte nach Berlin ab.
🐾 18.38 Uhr: „Wir haben Geschichte geschrieben“
taz | „Wir haben Geschichte geschrieben, Leute“ sagt ein Mitglied der Jungen Union. Dann wird angestoßen, mit Weinglas und Bier.
Nach 35 Jahren Opposition hat es laut den ersten Prognosen die Union zum ersten Mal wieder zur stärksten Kraft in Rheinland-Pfalz geschafft. (jla)
🐾 18.36: Siegesgesänge bei der CDU
taz | Euphorie bei der CDU. Als Schnieder gegen 18.30 Uhr den Raum betritt, jubelt die Partei los. Die CDU singt „Olé Olé“. Bis er es durch die Menge schafft, dauert es, weil so sehr gejubelt wird. „Liebe Freundinnen und Freunde, Vielen Dank für diesen unglaublichen Empfang, die CDU in Rheinland-Pfalz ist wieder da. Es wird ohne uns in diesem Land nicht mehr regiert“. Dafür hat es 35 Jahre gebraucht. Eine Frau sagt am Telefon: „Hier ist die Stimmung geil“ Gordon Schniede dankt – seiner Frau, seiner Partei, den Wählern.
Auch Schnieders Bruder, der Verkehrsminister Patrick Schnieder ist da. Er sei sehr stolz auf seinen Bruder. Man werde heute Abend mit einem Schlückchen feiern und morgen weiter arbeiten. „Wir sind im Endspurt in den letzten Tagen nicht müde geworden. Ich bin allen sehr dankbar“, sagt der Wahlsieger Schnieder. Die CDU habe den Wahlkampf als Kampf verstanden. (jla/yec)
18.35 Uhr: Spitzenkandidat dankt für „fairen Wahlkampf“
rtr | Der CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder dankt den anderen Parteien für einen „äußerst fairen Wahlkampf“. „Es wird ohne uns in den nächsten Jahren nicht mehr regiert“, sagt er im ZDF, will sich aber noch nicht zu den Folgen des Wahlergebnisses äußern. Laut Forschungsgruppe Wahlen schneidet Schnieder in der Wähler-Bewertung deutlich besser ab als CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz. Der CDU in Rheinland-Pfalz wurden zudem die größten Zukunftskompetenzen zugewiesen. 2021 lag hier die SPD vorne.
🐾 18.30 Uhr: Warten auf Schweizer
taz | Tritt Alexander Schweitzer als Mainzer Vorsitzende nun zurück? Darüber sprechen Gäste auf der SPD-Party in Mainz. Bisher wurden weder Bier geöffnet noch vegane Frikadellen gegessen. Viele warten weiterhin auf den Spitzenkandidaten Schweitzer. Schweitzer hat allerdings für Montagfrüh eine Pressekonferenz im SPD-Präsidium in Berlin angekündigt. Ob es für ihn nun nach Berlin geht, bleibt abzuwarten. (yec)
18.29 Uhr: AfD stärkste Kraft bei den Unter-45-Jährigen
taz | Laut Infratest Dimap liegt die AfD in den Altersgruppen 18-24 Jahre, 25-34 Jahre und 35-44 Jahre noch vor SPD und CDU.
18.26 Uhr: Linnemann sieht keine Auswirkungen auf Koalition in Berlin
afp | CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet nach der Wahlniederlage der SPD in Rheinland-Pfalz keine Auswirkungen auf die schwarz-rote Bundesregierung. Bei der Wahl am Sonntag sei es um Landesthemen gegangen, sagte Linnemann am Sonntag in der ARD. In der Koalition in Berlin gehe es hingegen um Bundesthemen, „und da reden wir über Reformen, die sein müssen – und da sind wir uns einig mit der SPD“, sagte der CDU-Politiker.
Die Koalition aus Union und SPD in Berlin werde nun nach der Landtagswahl „da weitermachen, wo wir aufgehört haben“, sagte Linnemann. Es gehe nun um die Reform der Sozialversicherung und auch um Änderungen im Steuersystem, fügte er hinzu.
Mit dem Ergebnis der CDU in Rheinland-Pfalz zeigte sich Linnemann zufrieden. Es sehe nach einer ersten Prognose so aus, „dass es reicht und zwar klar“, sagte Linnemann im ZDF. Er sprach von einem „richtig starken Wahlkampf“ sowie einem „starken Ergebnis“. Nach 35 Jahren komme die CDU nun wieder in die Regierung, betonte Linnemann.
18.25 Uhr: CDU löst SPD ab
taz | Das ZDF verkündet die ersten Hochrechnungen. Demnach liegt die SPD bei 26,5 Prozent. Die CDU davor mit 30,5 Prozent. Die Grünen liegen bei 8,3 Prozent. Die AfD kommt auf 20 Prozent. FDP (2 Prozent), Freie Wähler (3,6 Prozent) und Linke (4,5 Prozent) ziehen nicht in den Landtag ein.
18.24 Uhr: „CDU muss sich Koalition mit AfD überlegen“
rtr AfD-Co-Chef Tino Chrupalla fordert die CDU auf, nach dem Wahlergebnis seiner Partei in Rheinland-Pfalz umzudenken. „Da muss sich die CDU überlegen, wie sie im Endeffekt jetzt auch wieder von der SPD natürlich vom Nasenring durch die Manege gezogen wird“, sagt er im ZDF. „Sie muss erklären, wie sie überhaupt noch konservative bürgerliche Politik betreiben will.“ Das werde sie mit der SPD nicht können. „Wir haben im Osten mittlerweile Umfrageergebnisse, wo wir keinen Koalitionspartner mehr brauchen. Also: Am Ende werden andere Parteien an unsere Tür klopfen müssen, wenn sie mitregieren wollen.“
18.23 Uhr: Brantner: „Es ist ein gutes Ergebnis für uns“
dpa | Grünen-Chefin Franziska Brantner hat sich erleichtert über das Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gezeigt. „Es ist ein gutes Ergebnis für uns in Rheinland-Pfalz in einer herausfordernden Situation, der Wettbewerb war zwischen CDU und SPD an der Spitze“, sagte Brantner in der ARD.
Zwar hätten die Grünen gerne weiter im Land regiert. „Aber jetzt gehen wir stark auch in die Opposition“, sagte Brantner. Eine „starke ökologische Opposition“ sei angesichts der Konzentration von Union und SPD auf fossile Energien nötig, fügte sie hinzu.
🐾 18.22 Uhr: Die Hoffnung der Linken schwindet
Für die Mainzer Linke sieht es bisher knapp aus: Bei Umfragen lag die Partei in den vergangenen Wochen über fünf Prozent und hatte gehofft, erstmals in den Landtag einzuziehen. Laut ARD-Prognosen stimmten jedoch nur etwa 4,4 Prozent der Wähler*innen in Rheinland-Pfalz für die Linkspartei. Diese hatte mit der Spitzenkandidatin Rebecca Ruppert in den vergangenen Wochen unter anderem Haustürgespräche geführt. (yec)
🐾 18.18 Uhr: AfD mit historischem Ergebnis
Die AfD erzielt mit 20 Prozent der Stimmen ihr historisch bestes Ergebnis im Westen, mit Spitzenkandidat Jan Bollinger. Bei der Landtagswahl 2021 erreichte die AfD 8,3 Prozent. (yec)
18.18 Uhr: Grünen-Chef: „Ein wirklich gutes Ergebnis“
dpa | Grünen-Chef Felix Banaszak hat den Ausgang der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz als „ein wirklich gutes Ergebnis“ für seine Partei bezeichnet. Der Grünen-Chef betonte angesichts des bevorstehenden Endes der aktuellen Ampel-Regierung, „dass es nicht an den Grünen lag, dass diese Regierung nicht fortgesetzt werden kann“. Im ZDF sagte Banaszak: „Dass uns das gelungen ist, liegt an der Geschlossenheit, liegt an der klaren Themenfokussierung.“ Die Grünen nähmen nun den Oppositionsauftrag an.
18.16 Uhr: Zweite Schlappe innerhalb von zwei Wochen
taz | Erst Baden-Württemberg, dann Rheinland-Pfalz: Die Linke ist innerhalb von zwei Wochen zum zweiten Mal in Folge bei einer Landtagswahl laut Prognosen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.
18.12 Uhr: SPD-Generalsekretär spricht von herbem Rückschlag
rtr | SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf bezeichnet die Prognose für seine Partei bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz als herben Rückschlag. Das müsse auch auf Bundesebene besprochen werden. „Wir werden hier im Präsidium und im Parteivorstand Fragen stellen müssen“, sagte er. Die SPD müsse nun in die Offensive kommen. „Wir müssen die Reformen, die jetzt anstehen, mitgestalten.“ Eine Personaldiskussion bringe aber niemanden weiter.
🐾 18.11 Uhr: Gleich soll Schweitzer sprechen
taz | Bei der SPD bleibt die Stimmung auf der Wahlparty im Abgeordnetenhaus in Mainz düster. Erwartet wird Alexander Schweitzer um 18.15 Uhr. Was bisher zu hören ist: der Jubel der CDU und AfD aus anderen Stockwerken. Das Ergebnis ist für die SPD in diesem Bundsland ein historisch schlechtes. (yec)
18.04 Uhr: Prognosen der ARD
taz Auch laut Prognosen der ARD liegt die CDU (30,5 Prozent) vor der SPD mit 27 Prozent. Bei der ARD werden den Grünen 7,5 Prozent prognostiziert. Die AfD kommt auf Raus sind Linke mit 4,5 Prozent, FDP mit 2,1 Prozent und die Freien Wähler 4 Prozent.
18.02: Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz
taz | Die Wahlbeteiligung ist leicht von 64,3 im Jahr 2021 auf 63,5 Prozent gesunken.
18.01 Uhr: CDU vor SPD
taz | Die Wahllokale in Rheinland-Pfalz schließen. Laut den ersten Prognosen des ZDF (Forschungsgruppe Wahlen) liegt die CDU mit 30,5 Prozent deutlich vor der SPD, die auf 26,5 Prozent kommt. Die AfD hat mit 20 Prozent ihr Ergebnis seit 2021 mehr als verdoppelt. Waren die Freien Wähler (3,5 Prozent) und die FDP (2 Prozent) im 2021 gewählten Landtag noch vertreten, sind sie nach den aktuellen Hochrechnungen für 2026 raus. Die Linke (4,5 Prozent) zieht wiederholt nicht in den Mainzer Landtag ein. Weiterhin in Landtag vertreten werden voraussichtlich die Grünen mit prognostizierten 8,5 Prozent sein.
🐾 17.50 Uhr: Bunte Socken und Brause bei den Grünen
taz | Die Grünen haben sich in Mainz einen hippen Co-Working Space für ihre Wahlparty ausgesucht. Die Stimmung ist aufgeheizt – auch, weil der Raum keine Lüftung hat. Auffällig sind die vielen jungen Menschen, die grüne Jugend ist gut vertreten. Auf den Tischen ist alles in den Farben des Regenbogens: Es gibt bunte Socken und Ahoi-Brause. (cd)
🐾 17.48 Uhr: Düstere Stimmung bei der SPD
taz | Bei der Wahlparty der SPD im Abgeordnetenhaus in Mainz ist die Stimmung alles andere als fröhlich – vielmehr wirkt sie ziemlich angespannt. Mehrere Dutzend Menschen warten auf die ersten Ergebnisse. (yec)
🐾 17.43 Uhr: Kreuz und Bier bei der CDU
taz | Bei der CDU hängt ein Kreuz, ein Bild und eine Büste von Helmut Kohl. Ansonsten ist der Raum voller Anzüge und Kameras. Die ersten machen ein Bier auf. Auch hier gibt es keine Lüftung. (jla)
🐾 17.38: Ergebnis im Fußball steht schon mal fest…
… Mainz hat 2:1 gewonnen. (jla)
Foto: Hannes Albert/dpa
🐾 17.35: Ahrtal spielte bei dieser Wahl kaum eine Rolle
taz | Diese Wahl ist für Rheinland-Pfalz die erste Wahl nach der Flutkatastrophe im Jahr 2021 im Ahrtal. Bei der Flutkatastrophe hatten mehr als 100 Menschen ihr Leben verloren. Dennoch spielten das Ahrtal und die Flut von 2021 im diesjährigen Wahlkampf kaum eine Rolle. Stattdessen stand vor allem das nach dem Flut als direkte Konsequenz verschärfte Klimaschutzgesetz im Fokus. Die CDU will dieses abschaffen.
Gordon Schnieder (CDU) wirft der aktuellen, SPD-geführten Landesregierung vor, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein aus seiner Sicht „grün-ideologisches Landesklimaschutzgesetz“ durchgesetzt zu haben, das Unternehmen belaste und Arbeitsplätze gefährde. (yec)
🐾 16.58 Uhr: Hoffen für die Linke
taz | Kurz bevor die Wahllokale schließen kommt ein junger Mann mit Kinderwagen aus einem Wahllokal unweit des Mainzer Landtags. Er hat die Linke gewählt. Ob er glaubt, dass sie es noch schaffen? „Glauben nicht, aber hoffen schon“, sagt er. Es brauche bei einer starken AfD eine starke linke Opposition im Landtag. (jla)
🐾 15.20 Uhr: die taz vor Ort in Mainz
taz | Aus Mainz berichten Jana Laborenz, Yağmur Ekim Çay und Clara Dünkler für die taz. Ihr erster Eindruck: „Die Stadt und die Regios sind voll, Polizeibusse stehen in der Innenstadt, PolizistInnen patrouillieren am Bahnhof. Der Grund ist aber nicht die Landtagswahl, sondern das Fußballspiel zwischen Mainz 05 und Eintracht Frankfurt. Dort geht es wirklich um viel: Die beiden Mannschaften spielen um die Europapokalplätze, das wird noch ein harter Kampf. Die Stimmung ist aufgeheizt. Und: Wetter ist gut.“
15.08 Uhr: SPD seit 1991 in der Landesführung
afp | Es droht die erste Wahlniederlage der SPD in Rheinland-Pfalz seit 35 Jahren. Seit 1991 regiert sie das Land allein oder mit wechselnden Koalitionspartnern. 2024 trat die damalige Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in der laufenden Legislaturperiode zurück. Schweitzer wurde ihr Nachfolger, weiterhin an der Spitze einer Ampelkoalition mit Grünen und FDP.
15.05 Uhr: Wie groß ist Rheinland-Pfalz eigentlich?
afp | Mit einer Bevölkerung von 4,12 Millionen Menschen und einer Fläche von rund 19.860 Quadratkilometern gehört Rheinland-Pfalz zu den mittelgroßen Bundesländern. Es liegt in der Bevölkerungsstatistik auf dem sechsten Rang. Das Land erstreckt sich von der deutschen Westgrenze bis zum Rhein und teils darüber hinaus auf rechtsrheinisches Gebiet.
Die Hauptstadt Mainz ist die größte Metropole und hat knapp 230.000 Einwohner. Das Land umfasst traditionell eher dünn besiedelte und wirtschaftsschwächere Gebiete wie große Teile der Eifel, des Hunsrücks und des Westerwalds. Daher war Rheinland-Pfalz früher auch als „Land der Reben und Rüben“ bekannt. Heute ist das Land aber auch ein wichtiger Industriestandort.
14.00 Uhr: Ähnlich hohe Wahlbeteiligung wie 2021
dpa | Etwa die Hälfte der Wahlberechtigten hat bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bis zum Mittag (12.00 Uhr) ihre Stimme abgegeben. Rund 34 Prozent hatten Briefwahl beantragt, weitere etwa 16 Prozent gaben in den ersten vier Stunden ihre Stimme an der Urne ab, wie der Landeswahlleiter mitteilte.
Bei der Landtagswahl 2021 hatte die Wahlbeteiligung um 12 Uhr bei 52 Prozent gelegen. Ein direkter Vergleich der Wahlbeteiligung mit der Landtagswahl 2021 sei nur eingeschränkt möglich, hatte der Wahlleiter am Morgen betont. „Damals hatten wegen der Corona-Pandemie bereits 44 Prozent der Stimmberechtigten an der Briefwahl teilgenommen.“ Rund acht Prozent hätten bis Mittag gewählt. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung 2021 bei 64,3 Prozent.
12.20 Uhr: Schweitzer und Schnieder haben gewählt
dpa | Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und sein Herausforderer von der CDU, Gordon Schnieder, ihre Stimmen abgegeben. Der 52-jährige Regierungschef kam mit Ehefrau Barbara in das Wahllokal in ihrem Wohnort Bad Bergzabern (Landkreis Südliche Weinstraße). Der 50 Jahre alte Schnieder wählte mit Ehefrau Diane im Wahllokal in ihrem Wohnort Birresborn in der Vulkaneifel.
11.50 Uhr: Schon 40 Prozent der Stimmen abgegeben
dpa | Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben bis zum Vormittag rund 40 Prozent der Stimmberechtigten gewählt. „Rund 34 Prozent hatten Briefwahl beantragt, weitere rund 6 Prozent gaben heute in den ersten beiden Stunden nach Öffnung der Wahllokale ihre an Stimmen ab“, teilte der Landeswahlleiter mit. Knapp drei Millionen Bürger und Bürgerinnen ab 18 Jahren sind wahlberechtigt.
Ein direkter Vergleich der Wahlbeteiligung mit der Landtagswahl 2021 sei nur eingeschränkt möglich. „Damals hatten wegen der Coronapandemie bereits 44 Prozent der Stimmberechtigten an der Briefwahl teilgenommen. Hinzu kam ein niedriger einstelliger Anteil an Urnenwählern in den ersten beiden Stunden“, erklärte der Wahlleiter. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung 2021 bei 64,3 Prozent.
08.00 Uhr: Wahllokale haben geöffnet
taz/afp | Seit dem frühen Sonntagmorgen sind die Wahllokale in Rheinland-Pfalz geöffnet. Bis 18 Uhr können die Wahlberechtigten noch ihre Stimme in insgesamt 52 Wahlkreisen abgeben.
Rund 2,95 Millionen Menschen sind aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen ab 18 Jahren.
Für die Stimmabgabe reicht die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder Reisepasses sowie die Eintragung im Wählerverzeichnis aus.
07.30 Uhr: Knapper Wahlausgang erwartet
rtr/taz | In Rheinland-Pfalz wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Dabei zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer und der oppositionellen CDU mit Herausforderer Gordon Schnieder ab. Nachdem die Christdemokraten in den Umfragen lange deutlich geführt hatten, schmolz ihr Vorsprung zuletzt auf 1 bis 2 Prozentpunkte.
Da die derzeit regierende Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP keine Mehrheit mehr erwarten dürfte und die Liberalen den Wiedereinzug in das Parlament wohl nicht mehr schaffen, gilt ein künftiges Bündnis der beiden großen Parteien als wahrscheinlichste Option.
Die AfD kann den Erhebungen zufolge mit deutlichen Zugewinnen rechnen. Für die Linkspartei und für die Freien Wähler geht es um Alles – sie könnten knapp über oder unter der 5-Prozent-Hürde landen.
07.00 Uhr: Weniger Briefwähler:innen als 2021
taz | Die Zahl der Briefwähler wird nach einer Schätzung der Landeswahlleitung diesmal deutlich unter dem Wert von 2021 liegen. Bis zum Mittwoch hatten rund 34 Prozent aller Stimmberechtigten Briefwahl beantragt.
Foto: Hannes P. Albert/dpa
Bei der Landtagswahl 2021 hatten rund 66 Prozent aller Wählerinnen und Wähler die Briefwahl genutzt. Grund für den hohen Wert war vor allem die Coronapandemie.
🐾 07.00 Uhr: Der Herausforderer Gordon Schnieder
taz | Eigentlich ist die Ausgangslage für die CDU in Rheinland-Pfalz so gut wie seit Jahren nicht. Wenn nur der Spitzenkandidat Gordon Schnieder etwas bekannter wäre, schreibt Jana Laborenz in ihrem Portrait.
🐾 07.00 Uhr: Der Amtsinhaber Alexander Schweitzer
taz | Alexander Schweitzer nennt die Wahl in Rheinland-Pfalz den Kampf seines Lebens. Für die SPD geht es dabei um viel mehr als um ein Bundesland, schreiben Yağmur Ekim Çay und Stefan Reinecke in ihrem Portrait.
🐾 07.00 Uhr: Die Grünen, die FDP und die AfD
taz | In Rheinland-Pfalz gehören die Grünen zu den Kleinen. Sie konzentrieren sich auf ihre Kernthemen – und müssen sich im Finale gegen die SPD behaupten. Ihre Spitzenkandidatin ist das Gegenteil von Cem Özdemir, schreibt Tobias Schulze.
Noch regiert die FDP in Rheinland-Pfalz. Aber ob sie es wieder in den Landtag schafft, ist unklar. Wie Daniela Schmitt ums Überleben ihrer Partei kämpft, schreibt Jana Laborenz.
Die AfD mietet leerstehende Gaststätten auf dem Dorf an. Im rheinland-pfälzischen Gonzerath hat man sich daran schon gewöhnt, berichtet Jana Laborenz.
