Lichtermeer gegen Rechtsruck: Die Demos gegen rechts sind zurück

Berlin. taz | Für den kommenden Samstag plant ein Bündnis in Berlin ein „Lichtermeer gegen den Rechtsruck“. Mit der Großkundgebung vor dem Brandenburger Tor will das Bündnis, bestehend aus den Organisationen Campact, Eltern gegen rechts und Fridays for Future, in „dunklen Zeiten“ ein Zeichen „für Demokratie und gegen den Rechtsruck“ setzen, heißt es im Aufruf. Das Bündnis möchte rund einen Monat vor der Bundestagswahl auch ein Signal an demokratische Parteien senden. Mit 10.000 Teilnehmenden rechnet das Bündnis derzeit.

„Wir wollen die Parteien mit unserem Protest in die Pflicht nehmen“, sagt Christoph Bautz, Geschäftsführer der Kampagnenplattform Campact. „Diese dürfen Narrative und Forderungen der Rechtsextremen nicht übernehmen“, sagt Bautz. Zudem helfe es nicht, „nur Sonntagsreden zu halten“. Gerade demokratische Parteien seien beauftragt, zu handeln. Die zukünftige Regierung müsse verfassungsfeindliche Strukturen verbieten und Demokratie­ini­tia­ti­ven umfassender unterstützen, so Bautz.

Wie schon zu Jahresbeginn im vergangenen Jahr finden auch in diesem Januar bundesweit zahlreiche Demonstrationen gegen eechts statt. Am 11. Januar versammelten sich rund 15.000 Demonstrierende gegen den Bundesparteitag der AfD im sächsischen Riesa. In Hamburg demonstrierten am vergangenen Wochenende rund 16.000 gegen eine Wahlkampfveranstaltung von Alice Weidel im Hamburger Rathaus. In Aachen, Kassel und Oldenburg kamen am vergangenen Wochenende jeweils mehr als 7.000 Menschen gegen Rechtsextremismus zu Kundgebungen und Demonstrationen.

Auswertungen der taz zeigen, dass seit Jahresbeginn fast 70.000 Menschen auf der Straße gewesen sind. Auch für das kommende Wochenende sind in weiteren Städten Proteste gegen den Rechtsruck angekündigt. So ruft beispielsweise das Bündnis „Köln stellt sich quer“ zu einer Großdemonstration auf. Man wolle „Laut sein für Demokratie“, heißt es im Aufruf. Damit es laut wird, sollen am Samstag auf dem Kölner Heumarkt Instrumente, Trillerpfeifen und auch Kochtöpfe zum Einsatz kommen.

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Mut und Hoffnung schaffen

Im vergangenen Jahr waren zwischen Januar und März rund 4 Millionen Menschen bei 1.700 Veranstaltungen gegen rechts auf der Straße. Eine Analyse des Berliner Instituts für Bewegungs- und Protestforschung ergab: Diese Demonstrationen gegen rechts waren die „größte Protestwelle in der Geschichte der Bundesrepublik“. Die Wahlprognosen für die AfD sind indes jedoch weiterhin hoch. Sind Massendemonstrationen gegen den Rechtsruck überhaupt wirkungsvoll?

„Viele Menschen haben gerade richtig Angst und sind hoffnungslos“, sagt Luisa Neubauer, Sprecherin von Fridays for Future. Da seien Kundgebungen wie das „Lichtermeer gegen den Rechtsruck“ ein Signal von „unglaublichem Wert“, um Mut und Hoffnung zu schaffen. Son­ya Weber, Sprecherin der Eltern gegen rechts, schließt sich dem an. „Hoffnung ist kein Gefühl, sondern eine Tat“, so Weber. „Wir wollen, dass unsere Kinder sich darauf verlassen können, dass wir alles dafür tun, dass unsere demokratische Gesellschaft uns erhalten bleibt“, so die Sprecherin weiter.

Am Samstag beginnt die Veranstaltung vor dem Brandenburger Tor schon um 16 Uhr mit einer Familiendemo. Vor dem Brandenburger Tor ist dafür ein abgesperrter Familienbereich geplant. Damit soll Familien die Teilnahme an der Großkundgebung erleichtert werden. Auch Kinder wolle man befähigen, „selbstbestimmte Demokraten und Demokratinnen zu werden“, so Weber. Ab 16.30 Uhr beginnt dann die Großdemonstration. Angesprochen auf die Massenproteste aus dem vergangenen Jahr sagt Campact-Geschäftsführer Bautz: „Ich habe den Eindruck, da entsteht gerade wieder was.“

Wie im vergangenen Jahr sammeln wir wieder Termine für die aktuellen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus über die Mail-Adresse [email protected]. Wir freuen uns über Hinweise auf Demonstrationen – am liebsten mit einer Quelle zu Berichterstattung durch Lokalmedien – und auf Demotermine in der Zukunft. Fehler und veraltete Informationen nehmen wir auch gerne an und korrigieren diese.

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