taz: Herr Schroeder, ist die SPD noch zu retten?

Wolfgang Schroeder: Ich denke, schon. Aber nicht schnell. Dafür ist die Krise zu tief. Und es gibt keine Erlöser.

Im Interview: Wolfgang Schroeder

ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Kassel, Vorsitzender der Denkfabrik Progressives Zentrum und Fellow des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB). Von 2009 bis 2014 war er Staatssekretär im Ministerium für Arbeit und Soziales in Brandenburg.

taz: Was ist das Hauptproblem der SPD?

Schroeder: Es ist nicht mehr klar, wer die Partei ist und wen sie vertritt. Sie hat vor allem ein kulturelles Problem, ihr fehlt die dynamische gesellschaftliche Anschluss- und Wirkungsfähigkeit. Dazu gehört auch, dass ein zentraler Strang ihrer Geschichte zerbröselt. Ein Teil der Arbeiterschaft ist weg, damit zerfällt ihre historisch originäre Position im Parteiensystem. Es geht dabei nicht um eine Arbeiter-Retro-Inszenierung. Die SPD ist erfolgreich, wenn sie ein Bündnis zwischen unteren Schichten und aufgeklärtem, solidarischem Bürgertum hinbekommt. Fehlt das, ist sie, wenn es gut läuft, eine funktionale Staatspartei. Bestenfalls eine republikanische Wettbewerbspartei, die mit den Grünen, Teilen der Linkspartei und Teilen der Union ohne eigene originäre Substanz konkurriert. Das macht die Profilbildung für sie sehr schwierig.

Die Arbeiterschaft ist im Prozess der Verwandlung von der Industrie- in eine Dienstleistungsgesellschaft rapide geschmolzen. Hätte die SPD sich vor allem auf diese Gruppe konzentriert, wäre sie noch übler dran …

Natürlich musste sich die SPD in diesem Prozess neuen Gruppen öffnen. Aber die Herkunftsgruppe sollte schon mitgenommen werden. Jetzt hat sie keine wirklich produktive Rolle und Stimme mehr. Die Sozialdemokratie ist in den letzten 40 Jahren eine Staatsfunktionspartei geworden, die nicht nur die kulturelle Anschlussfähigkeit an die Arbeiter verloren hat. Sie hat damit für die Arbeiter das Tor für rechts außen geöffnet.

Soll die SPD rechts blinken?

Das würde ich nicht empfehlen. Aber die Themen, die die Rechtsaußenkräfte ansprechen, zu ignorieren, ist ebenso wenig eine gute Idee, wie deren Antworten zu kopieren.

Nicht mehr gendern?

Vor allem im urbanen Raum existiert die Vorstellung, die SPD müsse die bessere grüne Partei werden. Die gibt’s aber schon. Aufs Ganze betrachtet hat die SPD in den letzten Jahren aber nicht als Minderheitenpartei gewirkt, sondern primär darauf hingewirkt, das Wirtschafts- und Sozialstaatsmodell weiterzuentwickeln.

Was meinen Sie konkret?

Beispielsweise die Modernisierung der Industrie oder den Mindestlohn, der dazu beigetragen hat, den Niedriglohnsektor stark zu verkleinern. Die SPD ist aber zu pragmatisch geworden und hat sich zu sehr zum Verteidiger des Status quo entwickelt. Sie ist heute eine defensive Partei. Sie verteidigt das Rentensystem, sie verteidigt die liberale Demokratie etc. Dabei wird deren Reformbedürftigkeit zu wenig akzentuiert. Und diese Defensivität ist weniger auf den beschleunigten Wandel von Gesellschaft und parteipolitischem Wettbewerb zurückzuführen, sondern primär auf eine behäbige Funktionärspartei, also das Problem ist die Partei selbst.

Inwiefern?

Die SPD wird auf dem Land – zugespitzt gesagt – von Rentnern dominiert, die ihrer Vergangenheit nachtrauern, und in den Städten von Jusos, die ihre eigene Parteikarriere im Blick haben. Das ist eine toxische Mischung. Jedenfalls zu eng und zu wenig, um gesellschaftliche Debatten zu dominieren und eine starke Politik für potenzielle Verlierer dieser Prozesse zu verfolgen. Dafür müsste die SPD verstärkt wieder Gruppen jenseits der akademischen Welt ansprechen und rekrutieren.

Die innerparteiliche Eliten-Rekrutierung läuft fast ausschließlich über die Jusos …

Die Jusos scheinen zu deckungsgleich mit den Juso-Hochschulgruppen und diese sind zu sehr Jobbörse für die SPD als Staatsfunktionspartei. Ich spreche ausdrücklich von „scheinen“, weil uns umfassende empirische Daten fehlen. Sollten diese Beobachtungen mehr als anekdotische Evidenz sein, ist systematisches Handeln gefordert. Denn diese Engführung ist hochproblematisch.

Braucht die SPD eine Arbeiterquote?

Das klingt mir zu technokratisch. Aber man muss über Mentoring-Systeme, gezielte Angebote für Gruppen, von Altenpflegern bis zu Informatikern, nachdenken. Es gibt rund 400.000 Betriebsräte in Deutschland. Warum baut die SPD kein Netzwerk von 10.000 Betriebsräten auf? Nicht als paternalistisches Programm, sondern als Revitalisierungsprogramm. Nicht als AG, sondern als vitales Netzwerk. Dabei könnten auch die Gewerkschaften wieder eine innovative Rolle spielen.

Die Krise der Sozialdemokratie ist kein deutsches Phänomen. Die niederländische Sozialdemokratie ist vor zehn Jahren im Bündnis mit Konservativen untergegangen, weil sie Sozialstaatsabbau mitgemacht hat. Droht das der SPD auch?

Die Gefahr ist auch in Deutschland groß. Deshalb braucht es eine Debatte über eine zeitgenössische, gesellschaftliche Anschlussfähigkeit der SPD. Jedenfalls können wir auch feststellen, dass die Klientel der SPD viel härter und kritischer mit ihrer Partei umgeht als die der Christdemokraten. Wenn die SPD patzt und Reformen nicht funktionieren, wenden sich viele schnell ab.

Lars Klingbeil hat jetzt seine Reformideen skizziert. Werden die funktionieren?

Er hat immerhin vor Friedrich Merz einen Reformkatalog mit klaren Richtungsansagen vorgestellt. Es geht um die Revitalisierung der Wirtschaft, als Bedingung für eine Revitalisierung des Sozialstaates. Offensichtlich ist: Nur wenn die Wirtschaft gut funktioniert, hat unser Sozialmodell eine Chance, positiv weiterentwickelt zu werden.

Tritt Klingbeil damit in Gerhard Schröders Fußstapfen?

Ja, und Nein. Einerseits erinnert das schon ein wenig an die Agenda 2010. Viele Kommentatoren haben vermutet, dass die SPD nach den Wahlniederlagen in Mainz und Stuttgart das Regieren im Bund verunmöglicht. Klingbeils Ansage ist: Wir können unser linkes Sozialstaatsmodell nur erhalten, wenn die Wirtschaft produktiv ist. Weil Kernsektoren des deutschen Wirtschaftsmodells nicht mehr so funktionieren wie in der Vergangenheit, muss Politik die Rahmenbedingungen neu justieren.

Andererseits enthält sein Konzept viele Ideen einer Politik der sozialen Symmetrie, wie die Übergewinnsteuer, die Abschaffung des Ehegattensplittings, die verbesserte Infrastruktur für Familien und Kinder, Steueraufschläge für die Reichen und Abschläge für die Mehrheitsgesellschaft. Also seine Vorschläge werden vielfachen Widerspruch auslösen und durch weitere Vorschläge ergänzt werden. Aber am Ende wird die SPD dies als Korridor einer auch sozialdemokratischen Krisenpolitik akzeptieren. Auch wenn es Widerspruch gibt und es nicht der große Wurf ist.

Funktioniert das Führungsduo aus Bärbel Bas und Lars Klingbeil?

Bisher nicht als Kraft- und Orientierungszentrum. Kaum jemand hat den Eindruck, dass dies eine innovative, richtungsweisende Parteispitze ist. Die Partei hat also weiterhin ein Führungsproblem. Aber sie sind ja noch nicht lange als Duo dabei, vielleicht hilft der existenzielle Druck, sich ein Stück weit neu zu erfinden.

Der Juso-Chef Philipp Türmer fordert, dass man Parteivorsitz und Ministeramt wieder trennen muss, damit sich die Parteichefs ganz auf ihr Amt konzentrieren können.

Das leuchtet mir nicht ein. Wenn man weiß, wo man hinwill, ist die Doppelfunktion machtpolitisch sogar eher günstig. Umgekehrt hatte Lars Klingbeil in der Ampelzeit als Parteichef ohne Ministeramt viel Beinfreiheit. Aber er hat sie kaum genutzt. Die reformpolitischen Schubladen im Willy-Brandt-Haus waren nach der Wahlniederlage 2025 leer.

Wer sorgt in der SPD eigentlich für Kreativität?

Das ist neben der Abwendung der Arbeiter das zweite große Problem. Der Partei fehlen Intellektuelle, ihr fehlen produktive engagierte Realisten, aber auch ideologische Konflikte und Flügel. Die Pragmatiker sind in der SPD mittlerweile viel zu dominant. Eine Spiegelstrich-Politik, die immer den Kompromiss schon einplant, also von vorneherein mit angezogener Handbremse fährt, ist ebenso wenig attraktiv wie eine Streithanselpartei, die sich im unerbittlichen Richtungskonflikt erschöpft.

Die SPD arbeitet an einem neuen Grundsatzprogramm. Ist das eine Chance, sich aus dieser intellektuellen Lähmung zu befreien?

Vielleicht. Eigentlich müssten am Anfang dieses Prozesses ein paar Provokationen und Konflikte stehen. Die sehe ich aktuell noch nicht. Denn ein Programmprozess, der als bürokratische Pflichtaufgabe funktioniert, wird nicht helfen. Das zentrale Problem der SPD ist vermutlich, dass ihr bei all den Zumutungen und Häutungen der letzten Jahrzehnte ihre Seele abhandengekommen ist. Man weiß nicht so recht, wofür sie brennt.

Was passiert, wenn die SPD, so wie die Sozialisten in Frankreich, faktisch untergehen?

Schwer zu sagen. Auf jeden Fall ist das nicht gut für die Republik. Eine Union unter Führung von jemand wie Hendrik Wüst könnte mit einem ultrapragmatischen Kurs auch SPD-Klientel binden und das Bedürfnis nach Sicherheit im Wandel technokratisch befriedigen. Nach dem Motto: Alles muss sich ändern, damit alles so bleibt, wie es ist. Es könnte nach einem Ende der SPD auch zu einer dramatischen strukturellen Rechtsentwicklung kommen. Flankiert von einer weiteren Fragmentierung im linken Lager mit mehreren kleinen linken Parteien ohne Machtperspektive.