Wahl für das Bundesverfassungsgericht: Es droht ein Desaster

@Aurego:

Am Thema vorbei und zu kurz gedacht. Der Autor schreibt von einem Desaster und von einem Verfassungsrichter von AfDs Gnaden und betont den Schaden für die Reputation des Richters, sollte dieser durch die Stimmen der AfD ernannt werden.

Nach Logik des Autors wären dann seit Jahrzehnten in den Parlamenten von Norwegen, Schweden, Dänemark, Niederlande oder Belgien kaum noch Gesetze verabschiedet worden, von Ernennungen ganz zu schweigen.

Diese Länder haben gelernt zu differenzieren zwischen einer Abstimmung und Kooperation. Grundvoraussetzung bei Minderheitsregierungen, man kooperiert in Sachfragen und zwar nach allen Seiten, da sich ein Parlament keine ideologischen Grabenkämpfe leisten kann, wenn es funktionsfähig bleiben will, das bleibt Sache der Parteien aber nicht der Fraktionen.

  • informationsspiegel

    Related Posts

    Dolly Parton mit 80 Jahren gestorben: Sie hat den Feminismus vorgelebt
    • August 26, 2026

    Frauenrechte, queere Personen, Black Lives Matter – Country-Musikerin Dolly Parton stand immer auf der Seite der Selbstbestimmung. Nun ist sie gestorben. mehr…

    Weiterlesen
    Justizdrama „Staatsschutz“: Sie will nicht Ausländerin genannt werden
    • August 26, 2026

    Im Justizdrama „Staatsschutz“ lässt Regisseur Faraz Shariat eine Staatsanwältin zum Opfer rechter Gewalt werden. Wie stark ist der Apparat selbst unterwandert? mehr…

    Weiterlesen

    Nicht verpassen

    Dolly Parton mit 80 Jahren gestorben: Sie hat den Feminismus vorgelebt

    • 5 views
    Dolly Parton mit 80 Jahren gestorben: Sie hat den Feminismus vorgelebt

    Justizdrama „Staatsschutz“: Sie will nicht Ausländerin genannt werden

    • 5 views
    Justizdrama „Staatsschutz“: Sie will nicht Ausländerin genannt werden

    Filmdebüt „Strange River“: Hölderlin auf dem Gepäckträger

    • 5 views
    Filmdebüt „Strange River“: Hölderlin auf dem Gepäckträger

    Lange Speicherung von Daten: Datenschützer will gegen Schufa klagen

    • 5 views
    Lange Speicherung von Daten: Datenschützer will gegen Schufa klagen

    Podcast über Palantir und Alex Karp: Im Auge des Bösen

    • 6 views
    Podcast über Palantir und Alex Karp: Im Auge des Bösen

    WM-Boykottdrohung im Frauensport: Nicht einmal Tagegeld

    • 6 views
    WM-Boykottdrohung im Frauensport: Nicht einmal Tagegeld