Zweiter Versuch: US-Präsident Joe Biden will erneut nach Deutschland, bevor seine Amtszeit endet. Scholz will ihn am Freitag empfangen.
US-Präsident Joe Biden: Hier noch auf dem Weg nach Indiana, bald schon in Berlin Foto: Craig Hudson/reuters
Nun also doch. US-Präsident Joe Biden will tatsächlich noch während seiner Amtszeit nach Deutschland kommen – und zwar bereits Ende der Woche. Allerdings wird das Ganze nur ein Kurzbesuch von vermutlich Donnerstag Abend bis Freitag – dann geht es zurück in die USA. Knapp drei Wochen vor den US-Präsidentschaftswahlen gibt es in der Heimat offensichtlich genug zu tun in Sachen Wahlkampf. Hinzu kommen die Ausläufer einer Naturkatastrophe in Form verschiedener Stürme und Hurrikans. Der Präsident ist schwer gefragt.
Besagter Hurrikan Milton war auch der offizielle Grund für die Absage des für vergangenen Freitag angesetzten Staatsbesuch Bidens bei Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Ein Gang durchs Brandenburger Tor war geplant, ein Besuch des Holocaust-Mahnmals, ein Staatsbankett. Und insbesondere sollte der Besuch in Deutschland ein starkes Soli-Signal an die Ukraine sein und als Warnung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gelten.
Höhepunkt des ganzen Spektakels wäre eine Ukraine-Konferenz im rheinland-pfälzischen Ramstein gewesen. Auf der US-Airbase sollten mindestens 20 Staats- und Regierungschefs zusammen kommen, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hätte Gelegenheit gehabt, seinen „Siegesplan“ zu präsentieren und um Kriegsgerät und Finanzhilfen zu werben.
Doch dann wurde alles abgesagt, und Selenskyj tingelte auf eigene Faust durch die wichtigsten Staaten Westeuropas. In Italien nahm er von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die Zusage für die nächste Wiederaufbaukonferenz 2025 mit. In Berlin versprach ihm Kanzler Scholz weitere Militärhilfe. Die Botschaft: Wenn der US-Präsident nicht kommt, dann mache ich es eben selbst.
Auch Treffen mit Steinmeier geplant
In Berlin will Joe Biden Bundespräsident Steinmeier treffen und sich dort die „Sonderstufe“ des Großkreuzes des Bundesverdienstordens abholen. Und natürlich soll es Gespräche mit Kanzler Olaf Scholz geben. Der sollte eigentlich am Donnerstag und Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel sein. Wann genau Scholz Biden treffen wird, war am Sonntag noch nicht klar. Auch ob das sogenannte Quad-Treffen stattfinden soll, stand noch nicht fest.
Beim ersten Besuchsversuch hätte Biden neben Scholz, den britischen Premier Keir Starmer sowie den französischen Präsidenten Emmanuel Macron getroffen. Scholz, Starmer und Macron besuchte Selenskyj vergangene Woche auf eigene Faust.
