Ärgerlich für Schwedens Premier: Ein sehr kurzes Vergnügen

Härnösand taz | Es läuft nicht gut für Ulf Kristersson. Nur zwölf Stunden, nachdem der konservative schwedische Ministerpräsident endlich einen neuen Nationalen Sicherheitsberater präsentieren konnte, geht die Suche nach einem – diesmal wirklich – geeigneten Kandidaten schon wieder von vorne los.

Top-Diplomat Tobias Thyberg sollte auf den skandalbelastet zurückgetretenen Henrik Landerholm folgen. Aber noch vor seinem ersten offiziellen Termin an diesem Freitag, beim Treffen der Nordeuropäischen Verteidigungsallianz „Joint Expeditionary Force“ (JEF) in Oslo, trat Thyberg schon wieder ab.

Die Zeitung Dagens Nyheter (DN) war es, die mit ihren Nachfragen zu Fotos mit „sensiblen“ Inhalten der Regierung offenbar etwas Neues zur Kenntnis brachte. Konkreter werden die Bildbeschreibungen nicht. Etwas Kontext lieferte der unglückliche Diplomat selbst: „Das sind alte Bilder von einem Konto, das ich früher bei der Dating-App Grindr hatte“, schrieb er an DN. Er hätte darüber informieren sollen, habe das aber nicht getan. Deshalb habe er der Regierung mitgeteilt, dass er das Amt nicht antreten werde. Grindr ist ein Dating-Portal für Männer.

Ulf Kristersson reiste also ohne Nationalen Sicherheitsberater nach Oslo, zum Treffen der baltischen und nordischen Länder sowie der Niederlande und Großbritannien, die zusammen die schnelle Einsatztruppe JEF betreiben.

Geheimdienst-Experte: Geheimnisse machen beeinflussbar

„Informationen zurückzuhalten, die entscheidend für eine Sicherheitsüberprüfung gewesen wären, ist eine ernste Sache“, sagte Kristersson dort auf einer Pressekonferenz, wie die schwedische Nachrichtenagentur TT berichtete. Es sei eine eindeutige Schlussfolgerung, dass der Kandidat den Job nicht haben könnte.

Da Thyberg schon viele Jahre mit vertraulichen Aufgaben im Auftrag Schwedens befasst war, hätte man dies auch schon früher wissen müssen, sagte er zudem und sprach von einem Systemfehler.

Warum das Privatleben eines Sicherheitsberaters nicht nur seine eigene Angelegenheit ist, erklärt Geheimdienst-Experte Jörgen Holmlund von der schwedischen Verteidigungshochschule gegenüber DN. Habe jemand an einer so sensiblen Stelle des Regierungsapparats etwas zu verstecken, mache ihn das beeinflussbar.

Dabei spiele es keine Rolle, ob es sich um etwas handele, das in einem anderem Kontext unproblematisch sei. Im Zusammenhang mit Sicherheits- und Geheimdiensten gebe es ein Risiko. „Die USA, Russland und China sind gut darin, Informationen über aufstrebende Stars zu sammeln“, sagte Holmlund.

Vorgänger Landerholm vergaß Handy in ungarischer Botschaft

Thyberg war bis 2023 Schwedens Botschafter in der Ukraine, zuvor unter anderem auch in Afghanistan. Die Tageszeitung Svenska Dagbladet berichtete nach seiner Ernennung, er gelte in Diplomatenkreisen als mutiger, kompetenter Russland-Experte. Eigentlich sollte mit ihm endlich Ruhe einkehren in das von Kristersson eingeführte Amt des Sicherheitsberaters.

Vorgänger Henrik Landerholm war im Januar zurückgetreten. Der Ministerpräsident und er kannten sich seit ihrer Jugend, seine Ernennung war deshalb kritisch beäugt worden. Landerholm zeigte aber auch einen für dieses Amt unglücklichen Hang dazu, vertrauliche Dinge an unpassenden Orten liegen zu lassen – geheime Akten in einem Konferenzhotel, sein Handy in der ungarischen Botschaft, ein Notizbuch beim Schwedischen Radio.

Die Regierungskanzlei hatte wegen der Akten im Hotel nach einer eigenen Untersuchung keinen Anlass zu einem Rücktritt gesehen. Nach Enthüllungen von DN leitete allerdings die für nationale Sicherheitsfragen zuständige Staatsanwaltschaft im Januar Ermittlungen ein, wegen des Verdachts auf fahrlässigen Umgang mit geheimen Informationen – der Auslöser des Rücktritts.

Kristersson hat Schwedens sicherheitspolitische Strukturen im großen Stil umgebaut – es gilt als sein Prestigeprojekt. Er hat Zuständigkeiten zentralisiert, neue Kompetenzbereiche in Regierungsnähe eingerichtet. Mit dem Nationalen Sicherheitsrat soll das Land in Krisen schneller und besser reagieren können. Bislang fallen vor allem die Führungspersonalien auf.

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