+++ AfD-Jugend und Protest +++: Blockaden verzögern Beginn von AfD-Kongress


11.40 Uhr: Weidel und Höcke sind da

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Mit ungefähr einer Stunde Verzögerung sind die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla beim Gründungskongress der neuen AfD-Jugendorganisation in Gießen angekommen. Angereist ist auch Thüringens Parteichef Björn Höcke. (dpa)

11.28 Uhr: AfD-Busse kommen an

Vor der Messe fahren 4 Busse der AfD vor. Ausgestiegen sind schätzungsweise maximal 150 Personen. (nka)

11:18 Uhr: Gewaltsame Räumung

Die Polizei räumt gewaltsam die Blockade in der Heuchelheimerstraße. (jcs)

11:05 Uhr: Demonstrierende bekommen Hunger

Die Demonstrierenden an der Konrad-Adenauer-Brücke stehen dort seit mehr als drei Stunden. Die Polizei macht immer wieder Durchsagen, dass sie Abstand zu den Beamten halten sollen. Unter den Wartenden ist auch eine Gruppe aus Hannover. „Wir haben langsam Hunger“, sagen sie der taz. “Aber sonst können wir uns nicht beschweren, uns geht es gut”. (yec)

11:01 Uhr: Blockade ist gewandert

Eine Blockade hat sich auf die Heuchelheimer Straße Ecke Gießnerstraße verlegt. Es sind circa 50-60 Personen vor Ort. (jcs)

10:55 Goldene Blockade geräumt

Eine große Blockade des “goldenen Fingers” auf der E44 Höhe Dorlar wurde geräumt, wie Widersetzten mitteilt. Das Bündnis bedankt sich bei den Aktivist*innen, “die diesen wichtigen Punkt so lange so gut gehalten haben”. (lol)

10.30 Uhr: Warum Menschen in der Kälte stehen

Warum stehen Menschen freiwillig so früh auf und harren in der Kälte aus? Mehrere Schülerinnen einer 11. Klasse aus Berlin Kreuzberg, die im “pinken Finger” dabei sind, sagen der taz dazu: “Wir sind hier, weil die Junge Alternative als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde und die neue AfD-Jugend voraussichtlich nicht gemäßigter sein wird”, sagt Ricci. “Wir sind die Generation die mit den Folgen des Rechtsrucks leben muss, deshalb stellen wir uns dem jetzt entgegen”, sagt die 16-Jährige. Ihre Eltern seien vorab zunächst besorgt gewesen, etwa über Polizeigewalt, dann aber Brote für sie geschmiert. “Ich habe keine Angst, hier in der Blockade kümmern sich alle umeinander, das ist ganz toll”. (jw)

10:10 Uhr: Jubel über Verzögerung

Autos stehen still, der Saal bleibt zunächst fast leer: Die Proteste in und um Gießen sorgen dafür, dass der Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation nicht pünktlich starten kann. Zur eigentlich als Beginn vorgesehenen Zeit der Veranstaltung um 10 Uhr war der für rund 1.000 Gäste vorgesehene Saal in der Messe nur zu gut einem Viertel gefüllt.

Bei antifaschistischen Blockaden wie an der Konrad-Adenauer-Brücke reagieren die Menschen mit Jubel, nachdem sie erfahren, dass sich der Beginn der AfD-Veranstaltung verzögert. In die Weststadt dürfen sie weiterhin nicht. (dpa/yec)

10:03 Uhr: Feierstimmung auf DGB-Demo

Bei der DGB-Bühne schallt Technomusik aus den Boxen, einige Leute tanzen. Auf Schildern stehen Slogans wie „Wir sind mehr“, „Wir sind euer böses Gewissen“ oder „Gießen für eine bunte Zukunft“. Später sollen hier die Bands Juli, Ok Kid und Kraftklub spielen.

Frederike ist zusammen mit ihrer Familie da. Sie gehören zur Gruppe „Mücke bleibt bunt“, das ist eine Gemeinde in der Nähe von Gießen. Sie sind um halb 4 aufgestanten, erzählt sie. Und warum? „Ich verstehe absolut nicht, wie man bei diesen Rechtsextremen sein Kreuz auf dem Stimmzettel machen kann“, sagt sie der taz. Zur AfD-Jugend meint sie: „Warum die Sache nicht beim Namen nennen? Das sind Faschisten.“ (nka/dpa)

10:00 Uhr: Demonstrierende gehen Presse an

Mehrere Fotoreporter*innen haben sich gegenüber der taz beschwert, dass Demonstrierende nahe der Konrad-Adenauer-Brücke sie angegangen seien. Unter den vier Betroffenen ist ein Fotograf eines großen Mediums sowie zwei Fotografen, die seit vielen Jahren antifaschistische Recherchen betreiben. Sie seien als “Scheiß Nazis” bezeichnet und es sei an ihren Rucksäcken gezogen worden, berichteten sie der taz. (yec/lol)

09:52 Uhr: Polizei nutzt Schmerzgriffe

An der Hardtallee räumt die Polizei eine Blockade und wendet dabei Schmerzgriffe an. Diese sind rechtlich höchst umstritten und werden von Fachleuten teils als Verstoß gegen das Folterverbot aus Verstoß aus Artikel 3 Europäische Menschenrechtskonvention gewertet. (jcs/lol)

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09:42 Uhr: Polizei blockiert Presse

An der Hardtallee hat sich eine kleine Blockade von circa 50 Aktivistinnen gebildet. Die Polizei lässt den taz-Reporter trotz Presseausweis nicht durch. (jcs)

09:37 Uhr: Stickern gegen Rechts

Eine Gruppe des “pinken Fingers” harrt seit zweieinhalb Stunden nördlich der Bundesstraße 429 bei einer Zufahrtsstraße aus. Es werden Sticker auf die Rückseite von Straßenschildern geklebt. Sie sehen ihre Teilnahme als Symbol gegen Faschismus und wollen damit auch ihrer Forderung nach einem AfD-Verbot Nachdruck verleihen. Laut Widersetzen gibt es inzwischen 16 Blockaden. (fh/lol)

09:26 Uhr: 15.000 Demonstrierende

Das Protestbündnis sprach von mehr als 15.000 Aktivistinnen und Aktivisten auf der Straße. Zur Hauptdemonstration hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) für 8.00 Uhr aufgerufen.

Der Polizeisprecher sprach von einem Protestzug mit einer Teilnehmerzahl “im unteren fünfstelligen Bereich”. Es kämen aber weiter Demonstrierende hinzu. Die Polizei sei mit einer “mittleren vierstelligen Zahl an Beamten”, sowohl uniformiert als auch in Zivil, im Einsatz. (afp/lol)

09:10 Uhr: Polizei droht mit Gewalt

Beim “silbernen Finger” werden laut Widersetzen gerade viele Polizisten zusammengezogen. Inzwischen gibt es insgesamt 16 Blockaden, alle wichtigen Zufahrtsstraßen seien blockiert, darunter etwa die Konrad-Adenauer-Brücke (“lila Finger”). Die Brücke über die Lahn verbindet die Gießener Innenstadt mit anderen Stadtteilen. Dort droht die Polizei, Gewalt einzusetzen, sollten die Aktivist*innen die Vermummung nicht abnehmen. (lol)

“Nachwuchs-Nazis sind das gefährlichste Stadtbild” steht auf einem Plakat der Demonstrierenden an der Konrad-Adenauer-Brücke

Foto: yec

09:00 Uhr: Durchhalten mit Kaffee

Der pinke Finger wird an der Autobahnabfahrt auf die Bundesstraße 429 mit heißen Getränken versorgt. “Wir versuchen die Laune aufrechtzuerhalten, damit der Protest möglichst lange anhält”, sagt eine Aktivistin beim Ausschenken. Der Kaffee ist schnell leer, der Andrang groß. Eine neue Ladung sei schon auf dem Weg. (jw)

08:53 Uhr: Rechter Vordenker Götz Kubitschek ist da

Im Vorraum der Halle haben diverse rechtsextreme Vorfeldorganisationen Stände aufgebaut, der extrem rechte Vordenker und Ideologe Götz Kubitschek und sein IB-Sohn sind auch da. Die Presse darf diesmal hinter 3 Absperrbändern Platz nehmen, weit weit vorne erahnt man Nachwuchs-AfDler, rund 100 haben Platz genommen, weitere 100 im Vorraum. Man trägt Schmiss und Rasiermesserschweitel. (gjo)

08:51 Uhr: Verletzte am “grünen Finger”

Der Grüne Finger ist laut Widersetzen weitergezogen, die Polizei setzt massiv Pfefferspray ein. Es gebe bereits erste Verletzte, so das Bündnis. (lol)

8:47 Uhr: Polizeiketten um die Messehalle

In der Gegend der Rodheimer Straße stehen Polizeiketten. Die Polizei sperrt das Gebiet rund um die Messehalle rigoros ab. Sowohl AfD-Delegierte als auch Journalist*innen werden nur durch eine Absperrung zur Messehalle gelassen. (nka)

08:40 Uhr: Abgeordnete am Beobachten gehindert

Die Parlamentarische Beobachterin Zada Salihović sagt, sie sei von der Polizei daran gehindert worden, die Polizeigewalt zu beobachten: “Wir wollten das beobachten und haben von der Polizei gesagt bekommen, dass wir als Parlamentarische Beobachter keine Rechte haben und uns das nicht zu steht.” (jcs)

08:35 Uhr: Grüne nennt Demo “friedlich”

Vanessa Gronemann, innenpolitische Sprecherin der Grünen im Hessischen Landtag, findet, dass die Demonstrationen bisher sehr friedlich verlaufen. “Es gibt keine größeren Vorkommnisse und ich finde es wirklich gut, dass es bislang so ruhig geblieben ist”, sagt sie der taz. “Ich kann verstehen, dass die Polizei sich auf Zwischenfälle vorbereiten möchte und dass es Sorgen über mögliche Störungen gibt. Aber bisher haben diese Befürchtungen sich nicht bestätigt.“ (yec)

08:18 Uhr: Janine Wissler zum Demo-Verbot

Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Janine Wissler sagt der taz zum Demo-Verbot: “Das ist ein riesiger Mist. Die Versammlungsfreiheit umfasst, dass man nicht kilometerweit entfernt demonstrieren muss, sondern am Ort des Geschehens. Die Linke hatte eine Kundgebung direkt vor der Hessenhalle angemeldet. Und die hätten wir auch gerne umgesetzt.” (yec)

08:04 Uhr: AfDler an der Hessenhalle

An der Hessenhalle: Nachwuchs-Rechtsextremisten um MdL Daniel Halemba betreten die Halle, Presse muss noch warten. (gjo)

07:54 Uhr: Blockadeversuch in der Innenstadt

In der Innenstadt gibt es die ersten Blockade-Versuche. Schätzungsweise 4.000 Menschen sind an der Konrad-Adenauer-Brücke. Laut Polizei drängt ein Teil davon, rund 1.000, gerade auf eine Polizeiabsperrung. Wasserwerfer stehen bereit. Die Polizei droht mit deren Einsatz. (yec)

Wasserwerfer stehen an der Konrad-Adenauer-Brücke bereit

Foto: yec

07:30 Uhr: Beschädigte Laternen?

Laut Polizei beschädigen bei Lützellinden derzeit 2000 Personen diverse Fahrzeuge und Laternen. An einer Blockade sei die Polizei mit Steinen beworfen worden. Es sei zum Einsatz von Pfefferspray gekommen. (yec)

07:29 Uhr: Bislang 11 Blockaden errichtet

Laut Widersetzen soll es bisher 11 Blockadepunkte geben. Der Sprecher des Bündnis’, Suraj Mailitafi, sagt der taz zum Demo-Verbot: „Unser Recht wird den Füßen getreten. Wir haben ein Recht darauf, sichtbar zu sein und das wird damit verboten. Das ist etwas, was wir so nicht hinnehmen“. (yec)

Das sind die bisherigen Blockaden in Gießen

Foto: Screenshot von Widersetzen

07:25 Uhr: Erste AfDler vor Ort

Erste Teilnehmer des Gründungskongresses der AfD-Jugend sind laut Hessischem Rundfunk in Polizeiwagen zur Messehalle gebracht worden, die sie über den Seiteneingang betreten. Wie viele Teilnehmer bislang eingetroffen sind, gab die Polizei nicht bekannt. Hr-Reporter haben rund 200 Teilnehmer gezählt. (lol)

07:21 Uhr: Silberne Blockade

An der Bachstraße Höhe Hinkelsweg blockiert die silberne Aktionsgruppe laut Widersetzen “die Zufahrtswege für Faschos, die zur Gießener Messe wollen”. (lol)

07:20 Uhr: Polizei prügelt Aktivist*in bewusstlos

An der Weilburgs Straße ist der bunte Finger auf eine Polizeiblockade gestoßen. Polizisten prügeln mit Schlagstöcken massiv auf den die Aktivist*innen ein und sprühen Pfefferspray, wie zwei Reporter*innen der taz beobachtet haben. Eine Person hat es hart erwischt, knapp 10 Minuten lang liegt sie bewusstlos auf dem Boden. Danach ist sie erst langsam wieder ansprechbar. Ein Rettungswagen wurde gerufen. Laut dem parlamentarischen Beobachter Kay Jäger von der Hamburger Linken hat die anwesende Berliner Polizeieinheit verweigert, einen Rettungswagen zu bestellen. Der Demosanitäter übernimmt vorerst. Eine weitere Person ist verletzt. (nka/jw)

Der “bunte Finger” bildet eine Rettungsgasse an der Autobahnabfahrt auf die Bundesstraße 429

Foto: Johanna Weinz

07:10 Uhr: Graue Blockade

Der “graue Finger” blockiert laut dem Bündnis Widersetzen die Straße von Atzenbach Richtung Heuchelheim. (lol)

07:05 Uhr: Hektik am bunten Finger

Beim “bunten Finger” wird es schnell hektisch. Mitten auf der Straße steht ein Räumfahrtzeug der Polizei und versucht, die Aktivist*innen zur Seite zu drängen. Doch diese setzten ihren Weg fort und rufen dabei “Siamo tutti antifascisti”. (nka/jw)

Feminismus: besser als das ganze AfD-Zeug. Hier der “bunte Finger” auf dem Weg zur Blockade

Foto: Johanna Weinz

07:05 Uhr: Ein Transporter versperrt den Weg

Der Krofdorfer Weg wird beim Ostpark von Aktivistinnnen mit Transporter gesperrt. (jcs)

07:01 Uhr: Grüne Blockade

Die 💚 Aktionsgruppe blockiert laut Widersetzen erfolgreich den Gießener Ring/L3359. (lol)

06:59 Uhr: Diskomusik und Tanz

Vor dem Umspannwerk am Gießener Ring stehen rund 500 Aktivist*innen behelmten Polizist:innen gegenüber. Die ersten Reihen tragen pinke Hüte. Die mit Leuchtketten dekorierten Fahnen erinnern an Festivals. Jemand spielt Diskomusik über ein Megaphon. “Wir können tanzen, was könnt ihr?” skandiert die Menge.

6:58 Uhr: Generation Antifaschismus

Frankfurter Str./Liebigstr.: Gut gelaunt, friedlich und lautstark setzen sich mehrere Züge mit tausenden Teilnehmer*innen vom Bahnhof Richtung Innenstadt in Bewegung. Eine Rednerin fordert: “Generation Antifaschismus und Sozialismus” statt “Generation Deutschland”. (gjo)

06:47 Uhr: Zweite Blockade steht

Die goldene Aktionsgruppe blockiert laut Widersetzen die B49/ Gießener Ring zwischen Klein-Linden und Südstadt. “Ein wichtiger Anfahrtsweg für die AfD ist damit dicht”, heißt es. Teile des pinken Fingers sind indes auf dem Weg zur Blockade am Gießner Ring. (lol)

06:40 Uhr: Der Norden kommt an

Die Busse aus dem Norden sind an ihrem Ziel angekommen. Noch formiert sich der Block. Gleich geht es los in Richtung Gießen. Jemand ruft „Los jetzt, in Bewegung setzten!“. (nka/jw)

06.39 Uhr: Pfefferspray

Erste Gruppen bewegen sich vom Hauptbahnhof in Richtung der Gießener Innenstadt

Foto: yec

Beim Umspannwerk steigen Hunderte Aktivistinnen aus dem “pinken Finger” kurz vor der Abfahrt Marburg aus den gecharterten Bussen. Schon kurz nachdem der Demozug sich auf der Fahrbahn gesammelt hat, geht die Polizei hart gegen die Aktivistinnen vor. Doch trotz großzügigen Pfeffersprayeinsatzes schaffen es die Beamten nicht, die Antifaschist*innen davon abzuhalten, beide Fahrstreifen der Autobahn zu blockieren.

06:40 Uhr: Bengalos brennen

Etwa 300 Personen laufen mit gezündeten Bengalos über die Marburger Straße in Richtung Anlagenring, teilt die Polizei mit. (yec)

06:38 Uhr: Durchbrochene Absperrung?

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Eine größere Personengruppe hat laut der Polizei versucht, eine Polizeisperrung am Umspannwerk in Gießen zu durchbrechen. Demnach hätten Einsatzkräften das weitere Vordingen verhindert. Laut Polizei sei ein Kollege leicht verletzt worden. (yec)

06:25 Uhr: Abseilen gegen AfD

Der Gießener Ring wird auf der Höhe Weilburger Grenze durch eine Abseilblockade dichtgemacht, wie das Bündnis mitteilt. (lol)

06:17 Uhr: Erste Blockade

Wie das Bündnis Widersetzen vermeldet gibt es in Gießen eine erste Blockade. Die “pinke Aktionsgruppe” blockiert in Wettenberg den Gießener Ring. (lol)

05:40 Uhr: Bereit für Protest

Am Gießener Hauptbahnhof versammeln sich nach und nach mehrere Gruppen zum Protest gegen die AfD-Jugend. Zu den Anreisenden zählen diverse Gruppen aus ganz Deutschland, darunter die „Omas gegen Rechts” aus Frankfurt. (yec)

01:36 Uhr: 40 Busse aus dem Norden

Mitten in der Nacht sammeln sich an einer Raststätte kurz vor Bielefeld alle Busse, die aus dem Norden zum Protest nach Gießen fahren, etwa aus Bremen, Kiel und Hamburg. Laut dem Bündnis Widersetzen dürften es rund 40 Busse sein. Allein aus Hamburg haben sich am Freitagabend etwa 500 Aktivist:innen mit Bussen auf den Weg gemacht. Daneben gibt es weitere Anreisen aus dem gesamten Bundesgebiet. Selten ist wohl eine Raststätte zu dieser Uhrzeit so voll. Eine Stunde lang wird pausiert. Aktivist:innen verhandeln mit einem Busfahrer, welche Strecke gefahren werden soll. (nka/jw)

23:00 Uhr: Die Linke klagt gegen Demo-Verbot

Aus der Linkspartei wurde ein Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, um doch noch eine Gegendemo in der Nähe der AfD-Veranstaltung zu ermöglichen. Dies war zuvor gerichtlich untersagt worden.

Die Stadt wollte die Proteste weit weg von der AfD-Veranstaltung verlegen. Dem war das örtliche Gericht zunächst gefolgt. Doch etliche Eilanträge gegen das Verbot waren erfolgreich. Daraufhin legte die Stadt Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof ein.

Das Bündnis Widersetzen teilt mit, dass alle 8 in der Weststadt angemeldeten Versammlungen verboten seien. Das Anarcho-Camp an der Rodheimerstraße sei das einzige, das nicht verboten wurde. (yec/lol)

Gießen im Ausnahmezustand

Bereits am Freitagabend befindet sich Gießen im Ausnahmezustand. Innenminister Roman Poseck (CDU) hatte den geplanten Protest gegen die AfD vorab kritisiert und “den größten Polizeieinsatz Deutschlands” angekündigt. Eingesetzt werden sollen Polizeihubschrauber, Drohnen, Wasserwerfer und die Pferdestaffel der Polizei, mit einer Einsatzstärke von 5.000 bis 6.000 Beamten aus 14 Bundesländern sowie die Bundespolizei. Mehr dazu hier im Vorbericht unserer Hessen-Korrespondentin Yağmur Ekim Çay. Sie berichtet vor Ort von den Protesten. (lol)

Ein Plakat an einer Bushaltestelle in der Stadt fordert junge Leute zur Entscheidung auf

Foto: Gareth Joswig

Nouripour fordert AfD-Verbotsantrag

Der frühere Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour forderte CDU/CSU auf, den Weg für einen Prüfauftrag des Bundestages für ein AfD-Verbot freizumachen. Auch seine Kollegin Ricarda Lang spricht sich seit Längerem für einen Verbotsantrag aus, zum Beispiel hier im taz talk mit taz-Redakteurin Lotte Laloire, die auch den heutigen Ticker betreut. (afp/lol)

Bundeswehr warnt Soldaten

Wegen befürchteter Auseinandersetzungen am Rande des Gründungstreffens hatte die Bundeswehr zuvor eine Sicherheitswarnung für Soldaten in Uniform gegeben. Diese seien auf Gefahren und das Risiko einer Eskalation in der hessischen Stadt oder beim Umsteigen am Bahnhof hingewiesen worden, hieß es aus der Bundeswehr. (dpa)

Anti-AfD-Banner darf hängen bleiben

„AFD-JUGEND STOPPEN!“ steht auf einem Banner, das Studierende einer Berliner Universität vor ihren Räumlichkeiten befestigt haben. Einer politischen Partei hat das nicht gefallen, sie hat im Eilverfahren dagegen geklagt – und verloren. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht am Freitag mitgeteilt. Zwar seien laut Gericht verschiedene Grundrechtsbereiche betroffen, die abgewogen werden müssten, allerdings gäbe es keinen Grund für eine Eilentscheidung. Das Banner darf also vorerst hängen bleiben. (lol)

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Bündnis “Widersetzen” will AfD-Treffen verhindern

Das Aktionsbündnis widersetzen hat angekündigt, die Gründung einer neuen AfD-Jugendorganistion am Samstag in Gießen zu verhindern. Geplant sind unter anderem Blockaden. die ersten Protestaktionen bereits am Freitagnachmittag. Es gebe einen öffentlich einsehbaren „Aktionskonsens“, der den Rahmen der geplanten Blockaden vorgibt. Darin sei festgehalten, dass von „Widersetzen“ keine Eskalation ausgehe und man „kreativ, offen und einladend für die Gießener Bevölkerung“ agieren wolle, so das Bündnis. Unabhängig davon begannen am Freitag die ersten Protestaktionen: Etwa 300 Schüler*innen aus Gießen begaben sich in den Schulstreik. (yec/lol)

Wer führt Weidels neue Scheitelarmee?

Wer sind die extrem Rechten, die sich am Wochenende in Gießen treffen? Wer will ihr neuer Führer werden? Mit welchen Militanten hängt er ab? Welche Musik feiert er? Und was fürchten ideologische Hardliner? All das erfahrt ihr hier in der Recherche des AfD-Experten der taz, Gareth Joswig. Er berichtet aus der Halle. (lol)

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