Siavash Shirzad ist Kurde aus Bukan, einer Stadt im Nordwesten Irans. Am 9. Januar steht er auf dem Punak-Platz in Teheran, inmitten der landesweiten Proteste gegen das Regime. Er und Dutzende weitere Menschen tanzen einen kurdischen Reihentanz. Es ist ein offener Akt des Widerstands gegen einen Staat, der die kurdische Kultur systematisch unterdrückt.
Das Video der Szene verbreitet sich rasant in den sozialen Netzwerken. Nun ist klar: Sicherheitskräfte eröffneten das Feuer auf die tanzenden Protestierenden. Dabei wurden Siavash Shirzad und weitere Menschen getötet.
Was sich seit mehr als zwei Wochen auf den Straßen Irans abspielt, bezeichnet die Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHRNGO) als Massenmord. Ihren neuesten Recherchen zufolge setzten staatliche Streitkräfte zwischen dem 8. und 11. Januar schwere militärische Waffen gegen Zivilist*innen ein, darunter DSchK-Maschinengewehre. Augenzeug*innen berichten von gezielten Angriffen auf fliehende Demonstrierende und von Erschießungen auf offener Straße.
Gleichzeitig berichten Quellen aus zahlreichen Städten von einer massiven Militarisierung des öffentlichen Raums. In Teheran, Karaj, Hamadan, Qazvin und weiteren Städten wurden Ausgangssperren verhängt, Straßen abgeriegelt und die Bewegungsfreiheit drastisch eingeschränkt. In den Abendstunden gelten Maßnahmen, die IHRNGO als faktisches Kriegsrecht beschreibt. Sicherheits- und Militärkräfte patrouillieren in Wohnvierteln, Kontrollpunkte prägen das Stadtbild.
Vor allem junge Menschen
Die Zahl der Todesopfer ist kaum zu erfassen. Nach von IHRNGO überprüften Informationen wurden seit Beginn der Proteste mindestens 3.428 Demonstrierende getötet und Tausende weitere verletzt. Unter den Opfern sind überwiegend junge Menschen, darunter auch Minderjährige und Frauen. Die Organisation geht davon aus, dass die tatsächliche Zahl deutlich höher liegt.
Unbestätigte Schätzungen sprechen von 5.000 bis zu 20.000 Toten, so IHRNGO. Eine unabhängige Überprüfung ist derzeit aufgrund der anhaltenden vollständigen Internetabschaltung nahezu unmöglich. „Die entsetzlichen Augenzeugenberichte über erschossene Demonstrierende auf der Flucht, der Einsatz militärischer Waffen und die Tötung Verwundeter auf offener Straße deuten auf Verbrechen mit dem Ziel der Massentötung von Zivilist*innen hin“, erklärt Mahmood Amiry-Moghaddam, Direktor von Iran Human Rights. Ihm zufolge seien der Oberste Führer Ali Khamenei und alle Institutionen, die unter seiner Autorität handeln, verantwortlich.
Parallel zur Gewalt eskaliert die Repression auf juristischer Ebene. Laut IHRNGO wurden im Zusammenhang mit den Protesten rund 20.000 Menschen festgenommen. Nach öffentlichen Aussagen des Justizchefs habe die Führung der Justiz beschleunigte Todesurteile gegen Demonstrierende gefordert. Der Justizminister der Islamischen Republik erklärte die festgenommenen Protestierenden pauschal zu Kriminellen.
US-Präsident Donald Trump behauptete auf seiner Pressekonferenz, Hinrichtungen seien ausgesetzt und die Gewalt gegen Protestierende gestoppt worden. Menschenrechtsorganisationen und -Aktivist*innen empören sich über diese Aussage und warnen vor Massenverfahren ohne rechtsstaatliche Standards und vor unmittelbar drohenden Hinrichtungen. Laut des Abdorrahman Boroumand Center wurden vergangenes Jahr mehr als 2.000 Menschen hingerichtet. Seit Jahresbeginn wurde 55 Personen exekutiert.
