taz: Frau Hoeffler, Deutschland und Frankreich hatten vereinbart, für mehrere Milliarden Euro ein gemeinsames Luftkampfsystem zu entwickeln. Dieses Future Combat Air System (FCAS) sollte ein Vorzeigeprojekt für die europäische Verteidigungskooperation sein. Nun ist es gescheitert. Warum?
Catherine Hoeffler: Solche Großprojekte sind hochpolitisch. Es ist sehr kompliziert, politische Interessen, bürokratische Zeitpläne und das, was die Verteidigungsministerien beschaffen wollen, aufeinander abzustimmen. Im Kern sind diese Projekte ein politisches Bekenntnis zur industriellen Zusammenarbeit. Sie weiterzutreiben, ist daher eine primär politische Entscheidung – in diesem Fall war der Wille offensichtlich nicht mehr stark genug.
taz: Die deutsche Seite wirft dem französischen Unternehmen Dassault vor, es habe einen zu großen Anteil am Projekt beansprucht. Es heißt, Dassault wollte etwa 80 Prozent der Fertigungskapazitäten des Kampfjets übernehmen, obwohl es ursprünglich anders vereinbart war. Ist da etwas dran?
Hoeffler: Zu den genauen Zahlen kann ich nichts sagen. Aber da steckt bestimmt ein Funken Wahrheit drin. Die französische Perspektive ist ja, dass die Deutschen ihrerseits mehr vom Projekt profitieren und vor allem vom französischen Luftfahrt-Ingenieurwesen lernen wollten. Beide Aussagen sind berechtigt, spiegeln aber wider, wie schwer es ist, Politik und Industrie bei Rüstungsprojekten auf einen Nenner zu bringen. Beide Seiten wollen ihre Gewinne erzielen und gleichzeitig erreichen, dass die gegenüberliegende Seite nicht zu stark profitiert.
taz: Es gibt auch Vorwürfe eines Vertragsbruchs. Die Deutschen sagen, es habe eine vorherige Vereinbarung darüber gegeben, wie viel Airbus, wie viel Dassault und wie viel das spanische Unternehmen Indra – alle Teil des Projekts – produzieren sollten.
Bild: coleurope
Im Interview: Catherine Hoeffler
Professorin für Europäische Studien an der Universität Genf. Ihr Forschungsschwerpunkt liegt an der Schnittstelle zwischen Wirtschaftspolitik und Verteidigungsfragen.
Hoeffler: Ich kenne die Vertragsdetails nicht. Aber die Forderung von Eric Trappier, dem Chef von Dassault, mit eigenen Zulieferern arbeiten zu dürfen, ist nicht einfach französischer Protektionismus. Ein solcher Ansatz könnte auch aus technologischer und marktwirtschaftlicher Sicht sinnvoll sein, weil Dassault eben mit bewährten Zulieferern günstiger baut. Frankreich hat eine lange Geschichte und Tradition in der Luftfahrt.
taz: Es wurde berichtet, dass Trappier französischen Parlamentsabgeordneten sagte, er werde sich nicht von den Deutschen erklären lassen, wie man Kampfjets baut.
Hoeffler: Und das verdeutlicht die andere Seite der Frage: Soll ein Projekt wie FCAS dazu dienen, Technologie zu transferieren? Die Deutschen sagen es nicht explizit, aber sie wollen offensichtlich selbst Ingenieure ausbilden und Expertise aufbauen – und dabei auch von den Franzosen lernen. Das ist als deutsches Industrieinteresse völlig verständlich.
taz: Die Entwicklung des Projekts wurde auf etwa 100 Milliarden Euro geschätzt, etwa 5 Milliarden Euro hatte allein der Deutsche Bundestag schon eingeplant. Gibt es jetzt überhaupt noch eine Zukunft für gemeinsame europäische Rüstungsprojekte?
Hoeffler: Noch vor nicht allzu langer Zeit galt eine Europäische Verteidigungsunion – oder wie auch immer man sie nannte – eher als ideologisches Projekt, das vor allem von Frankreich vorangetrieben wurde. Es war leicht zu erkennen, warum das nicht funktionierte: Es gab keinen echten Bedarf dafür, die Verteidigungsausgaben sanken, die US-Sicherheitsgarantien bestanden, und gleichzeitig gab es industrielle Konflikte zwischen europäischen Nationen.
Die Idee zu FCAS wurde während der ersten Trump-Präsidentschaft im Zeichen schwindender US-Unterstützung geboren. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron wollten damals europäische Einheit und Autonomie demonstrieren – auch als Reaktion auf den Brexit. So wollten die militärisch bedeutenden europäischen Nationen als Symbol ein gemeinsames Kampfjetprogramm starten. Das verdeutlicht, wie die politische Seite eine industrielle Lösung vorantrieb.
taz: Aber die Parameter haben sich mit dem Ukraine-Krieg noch mal deutlich verändert.
Hoeffler: Ja, mit Russlands Invasion der Ukraine, aber vor allem auch mit Donald Trumps zweiter Amtszeit, hätte man erwarten können, dass europäische Rüstungskooperationen einen Schub bekommen. Selbst überzeugte Transatlantiker fordern mehr europäische Zusammenarbeit in der Verteidigung. Und dennoch graben sich die Industrien immer noch gegenseitig das Wasser ab. Insofern bin ich etwas pessimistisch, dass sich die Zusammenarbeit verbessert.
taz: Sehen Sie gar keine Möglichkeit für mehr Kooperation?
Hoeffler: Für mehr europäische Autonomie bei der Verteidigung müsste die industrielle Basis weniger zersplittert sein. Das würde bedeuten, dass man europäische Marktführer definiert. Doch welche Regierungen wären bereit, ihre nationalen Unternehmen im Namen von mehr Effizienz aufzugeben? Hinzu kommt: Dann wären wir einzelnen Monopolen ausgeliefert.
taz: Sehen Sie einen Grund für das Scheitern von FCAS auch darin, dass Deutschland schon vor einer Weile zusätzlich den F-35-Kampfjet aus den USA beschafft hatte, um sich die nukleare Teilhabe zu sichern?
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Hoeffler: Das glaube ich nicht. Im Kern haben beide Länder darum gestritten, wer was baut und wem die Patente gehören. Beide Industrien sollten günstig zusammenarbeiten, ohne dass jemand das eigene Wissen oder die eigenen Zulieferer aufgeben muss. Hinzu kam die große Frage, wie das fertige Produkt dann einmal exportiert werden darf.
