Mit einem Ja zu einem Impeachment-Verfahren würden sich die Republikaner einen großen Gefallen tun. Die Frage ist, ob sie das Rückgrat dazu haben.
D er Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt in der US-Politik, nämlich dem Zeitraum nach einer Wahl und vor der Konstituierung des neuen Kongresses im Januar. Doch dies darf kein Grund dafür sein, dass eine völlig unqualifizierte Person weiterhin die Kontrolle über das mächtigste Militär der Welt behält.
Dass der Antrag überhaupt erst jetzt zur Debatte steht, liegt vor allem daran, dass die Republikaner in den vergangenen knapp zwei Jahren die politische Agenda von Donald Trump ohne große Widerrede einfach durchgewunken haben. Sich gegen ihn zu stellen, bedeutete für viele das politische Aus. Die Quittung dafür gab es vergangene Woche an den Wahlurnen. Der scheidende republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat mit seinem jetzigen Vorstoß seiner Partei jedoch eine Chance zur Wiedergutmachung gegeben.
Die Frage ist, ob die bei den Zwischenwahlen so schwer abgestraften republikanischen Abgeordneten die Chance ergreifen werden und Hegseth tatsächlich zur Rechenschaft ziehen – oder ob sie erneut das tun, was Trump von ihnen verlangt, und ihre schützende Hand über Hegseth halten.
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Insgesamt acht Anklagepunkte führt Massie in seinem Antrag an, die verdeutlichen, dass Hegseth in der Ausübung seines Amtes klar gegen Gesetze verstoßen und amerikanische Soldaten in Gefahr gebracht hat.
Ob Republikaner Massies Steilpass annehmen werden, wird sich in den kommenden Tagen zeigen. Die öffentliche Meinung zu Hegseth ist jedoch klar: Er soll weg. Er steht für den Irankrieg, den die Bevölkerung nicht will. Vor allem wollen die Amerikaner:innen nicht die wirtschaftlichen Auswirkungen, die das Leben in den vergangenen Monaten deutlich teurer gemacht haben. Doch auch wenn der jetzige Antrag scheitern sollte, die Tage von Hegseth an der Spitze des Pentagon dürften gezählt zu sein.
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