K eine Angst!, will man Elif Eralp zurufen. Keine Angst, Befürchtungen um die persönliche Sicherheit auszusprechen. Keine Angst, Hamas-unterstützende Strukturen in Berlin zu benennen. Keine Angst, entschiedene Politik gegen Antisemitismus und Hamas-Sympathisanten zur Maxime des Regierens zu machen. Keine Angst, nach einem Fehler weiterzumachen. Keine Angst, dem Einfluss des Nahostkonflikts auf die Berliner Politik endlich Einhalt zu gebieten.
Die Furcht einer potenziellen künftigen Regierenden Bürgermeisterin der Hauptstadt vor einem Hamas-Freund oder der Hamas-nahen Szene ist beileibe keine Bagatelle. Wenn Eralp in einer (vom Spiegel gegen ihren Willen veröffentlichten) internen Anmerkung schreibt, die Erwähnung von Ibrahim Ibrahim bringe sie und ihre Familie in Gefahr, dann drückt sie damit unfreiwillig öffentlich aus, was auch viele andere in der Stadt spüren: Diese Szene ist zu einer informellen Kraft in Berlin geworden und diskreditiert zugleich die Solidarität mit Palästina, mit den Palästinenser*innen und jene, die sich für ein friedliches Nebeneinander einsetzen.
Niemand sollte Angst haben müssen, dies auszusprechen.
taz debatte
Als Politikerin indes, die möglicherweise bald für die Sicherheit in der Stadt Verantwortung trägt, sollte Elif Eralp ein solcher Fauxpas nicht passieren. Dieser Umgang mit interner Kommunikation ist nicht nur unprofessionell. Die Handhabung und das Bekenntnis sind zusammengenommen ein politischer Offenbarungseid. Zu Recht stellt sich die Frage, wie diese Frau, die selbst Furcht vor jenen Strukturen hat, als Bürgermeisterin unerschrocken gegen dieselben vorgehen soll. Die Berliner Linke schafft es ja nicht einmal, parteiinterne rote Linien auch als solche zu handhaben.
Und nun? Es bleibt nur die Flucht nach vorne. „Keine Angst“, dichtet der Sänger Danger Dan. „Steh auf, wenn Du am Boden liegst“, singt die Band Die Toten Hosen. Wenn es jemandem zuzutrauen ist, nach solch einem Fehler wieder aufzustehen, dann wohl der kämpferischen Elif Eralp, die im Wahlkampf ein so gutes Gespür für das politische Momentum hatte.
Sie muss allerdings – und hat jetzt die Chance –, sie muss schnell dazulernen und diesen Strukturen auch gegen den Widerstand aus Teilen ihrer eigenen Partei angstfrei und überzeugend den Kampf ansagen. Selbst wenn es sie Zustimmung bei ihrer Wähler*innenschaft kostet.
Es geht schließlich um Größeres als nur um ein politisches Amt. Jetzt muss sich zeigen, ob sich eine moderne, aufgeklärte Linke von autoritären Kräften einschüchtern lässt. Elif Eralp sollte nicht bereit sein, eine rot-grün-rote Koalition und eine soziale Politik in Berlin am Nahostkonflikt scheitern zu lassen.







