taz: Frau Smith, wie fanden Sie die Rede von US-Außenminister Marco Rubio? US-Vizepräsident J. D. Vance hatte die Europäer im vergangenen Jahr noch vor den Kopf gestoßen, Rubio schmeichelte ihnen.
Juliane Smith: Außenminister Rubios Rede war in Vortragsweise und Stil ganz anders. Es schwang zwar ein Hauch von Nostalgie mit, ein Verweis auf unsere gemeinsame Geschichte und Kultur. Aber im Lauf der Rede erkannten viele Europäer im Publikum die vielen Ähnlichkeiten zwischen der Rede des US-Vizepräsidenten im vorigen Jahr und dem, was Außenminister Rubio dieses Jahr sagte.
taz: Inwiefern?
Smith: Die Rede konzentrierte sich nicht so sehr auf die Bedrohungslage, der wir uns beide gegenübersehen. Traditionell spricht der ranghöchste amerikanische Beamte bei solchen Reden von einer beängstigenden Weltlage – von China, Russland, Iran, Nordkorea und neuen Formen der Kriegsführung. Die Rede des Vizepräsidenten im vorigen Jahr behandelte den angeblichen Niedergang Europas. Ich denke, viele Europäer im Publikum fragten sich am Ende, ob der Inhalt von Rubios Rede in München tatsächlich ein anderer war. Man sah gemischte Gefühle im Publikum. Einige waren sichtlich erleichtert. Gleichzeitig wurde im Flur viel geredet, da die Besorgnis über die Ansicht der aktuellen US-Regierung, Europa stehe vor einem zivilisatorischen Niedergang, weiterhin groß war.
taz: Wie oft waren Sie schon bei der Münchner Sicherheitskonferenz?
Smith: Ich besuche die Münchner Sicherheitskonferenz seit 2007. Dazu zählen sowohl meine Besuche als Regierungsbeamte, als auch die privaten, wenn ich für verschiedene Thinktanks oder als Forscherin gearbeitet habe. Ich habe im Lauf der Jahre also ziemlich viele dieser Veranstaltungen miterlebt.
taz: Was bedeutet der Kurs der Trump-Regierung für die transatlantischen Beziehungen? Kann eine andere US-Regierung den Bruch in Zukunft wieder reparieren?
Smith: Ich denke, das ist ein echter Wandel in der Beziehung. Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir zum Status quo zurückkehren. Das heißt aber nicht, dass die transatlantischen Beziehungen beendet sind. Ganz im Gegenteil, beide Seiten haben ein starkes Interesse daran, weiterhin in einer Reihe wirtschaftlicher, politischer und sicherheitspolitischer Fragen zusammenzuarbeiten. Dennoch scheint es derzeit ein erhebliches Vertrauensdefizit zwischen den Vereinigten Staaten und Europa zu geben.
taz: Woran machen Sie das fest?
Smith: Ich denke, zwei Ereignisse im vergangenen Jahr haben zu diesem Vertrauensverlust beigetragen. Zum einen der Grönland-Zwischenfall, bei dem der US-Präsident andeutete, er könne das Hoheitsgebiet eines anderen Nato-Verbündeten notfalls mit Gewalt einnehmen. Zum anderen die plötzliche Einstellung der Geheimdienst- und Sicherheitsunterstützung für die Ukraine durch die USA im März vorigen Jahres. Nur wenige Tage später wurde die Geheimdienstzusammenarbeit wieder aufgenommen, aber die USA leisten der Ukraine nun keine Sicherheitsunterstützung mehr. Diese Vorfälle haben der Beziehung erheblichen Schaden zugefügt, und zwar unabhängig von den politischen Entwicklungen der kommenden Jahre. Ich denke, wir werden auf eine veränderte Beziehung blicken, die sich anders definieren wird. In mancher Hinsicht müssen wir uns für die Zukunft neu aufstellen. Und vielleicht wird sie nicht mehr genau so sein wie in den letzten 80 Jahren.
taz: Sie sprechen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine an. Waren Sie überrascht, dass Außenminister Rubio den Krieg in seiner Rede gar nicht erwähnt hatte?
Smith: Dass der US-Außenminister nach München reist und die Ukraine in diesem Moment – kurz vor dem vierten Jahrestag des Kriegsbeginns – nicht erwähnt, erscheint fast unvorstellbar. Der Ukrainekrieg hat nicht nur Europa und die Vereinigten Staaten, sondern auch andere Länder weltweit geeint. Australien, Japan und Südkorea haben ebenfalls zur Unterstützung der Ukraine beigetragen. Er hat den sogenannten Westen und andere Partner in diesem gemeinsamen Projekt zusammengeführt, um die Ukraine bei der Verteidigung ihres souveränen Territoriums gegen die russische Aggression zu unterstützen. Es ist bemerkenswert, dass der US-Außenminister dieses gemeinsame Projekt in einer wichtigen Grundsatzrede vor Hunderten von europäischen Sicherheitsexperten mit keinem Wort erwähnt. Ja, ich denke, viele von uns im Publikum empfanden dieses Fehlen als sehr auffällig.
taz: Was ist Ihnen noch ins Auge gestochen?
Smith: Ich möchte, dass Ihre Leser verstehen, dass die Europäer ihre Investitionen in die eigene Verteidigung deutlich vorantreiben. Es gab eine Reihe sehr interessanter Sitzungen. Wir haben viele europäische Start-ups aus dem Verteidigungsbereich auf der Konferenz gesehen. Das war eine neue Entwicklung: Zahlreiche europäische Großunternehmen der Verteidigungsindustrie waren anwesend und sprachen über ihre Investitionen, die Innovationen im Sicherheitsbereich und die Technologien, die sie bereits in der Ukraine und anderswo testen. Es ist eine sehr spannende Zeit für uns, die wir uns mit den Kernfragen der Verteidigung und Sicherheit befassen, die das Herzstück der transatlantischen Beziehungen bilden. Dieser Moment fühlt sich historisch an. Er ist anders. Und ich denke, die Amerikaner sollten beruhigt sein, dass Europa diese wichtigen Beiträge zu ihrer Verteidigung leistet.
