Aus der SPD und von der Bundesarbeitsministerin kommen ähnliche Töne, Probleme anzugehen.
Wenn die Grünen hier ähnlich argumentieren, wird es möglich, die Diskussion auf links zu drehen.
So würde öffentlichkeitswirksam das umgesetzt, was seit Jahren bemängelt wird: die Abgehobenheit des Bundestages gegenüber realen Problemen.
Merz behauptet, Dobrint würde die Probleme lösen. Das ist irreführend.
Klamme Kommunen werden nicht durch Abschiebungen wieder handlungsfähig.
Bärbel Bas hat ebenfalls einige Vorschläge gemacht und es wäre klug, die Diskussion weiter ” zu versachlichen”.
So können “gestandene Politiker” öffentlichkeitswirksam zeigen, was möglich ist.
Hier kommt auch wieder Geld ins Spiel.
Der Plan, in Infrastruktur zu investieren soll ja gerade auch den klammen Kommunen nützen. Hier sollte jetzt nachgefasst werden und die Länder ebenfalls an ihre Verantwortung erinnert werden.
In der ganzen, von rechts geführten Debatte,
könnte ehrliche Arbeit von links Lösungen schaffen.
Das wäre ein wirklich konstruktiver Beitrag.
Ein Rückzug auf “Dagegen!” bietet keine Zukunft für linke Politik .
Ich freue mich über die aktiven Töchter!
Jetzt könnte mal gesagt werden, was sie wollen!