Gemeinderatswahl in Graz: Eine die weiß, wie man die Rechten besiegt

B is halb eins in der Nacht war sie gestern unterwegs. Wahlkampf. Und jetzt sitzen schon wieder ein halbes Dutzend Leute auf den Bänken im Hof vor dem Volkshaus, einem ehemaligen Fabrikgelände und dem Hauptsitz der Kommunistische Partei Österreichs in Graz. Sie alle warten darauf, der Frau Bürgermeisterin in der Sprechstunde ihr Anliegen vorzubringen. Erschöpft sieht Elke Kahr an diesem Samstagmorgen aus.

Sie bittet die ersten zwei Besucher herein. „Sie sind der Sohn? Der Papa hat so oft von Ihnen gesprochen! Ham Sie an Durscht, möchten Sie was trinken?“ Kahr macht sich ans Kaffeekochen.

Der Raum ist groß und spärlich eingerichtet: Eine Kaffeeküche und ein paar Holztische in der Mitte, rot gestrichene Wände. Auf der Toilette fehlt die Seife. Ein Poster wirbt für „YUGO FEŠTA“, Kultur aus dem ehemaligen Jugoslawien. Der schwarze Kater Leni streift zwischen den Beinen umher. „Unser Chef!“, stellt Kahr ihn vor.

„Wie geht es Ihnen?“ fragt der Mann die Bürgermeisterin in gebrochenem Deutsch. „Ich geh ja nie zum Arzt. Da weiß man net, wie’s einem geht.“ Sie lacht laut auf, dann zündet sie sich eine „Parisienne Jaune“ an, vom Handgelenk baumelt ihr ein türkisfarbenes Glasperlenarmband. „Na, passt ois. Muss. Bald is a Wahl, da wird ma sehen, wies ausgeht. Viele politische Mitbewerber, wie des heißt, würden gern sehn, dass wir net mehr da sind. Aber wir lassen uns net beirren.“

Umgeben von Blau

In den kommenden Stunden wird es das einzige Mal bleiben, dass Kahr die Gemeinderatswahl erwähnt. Dabei steht am kommenden Sonntag viel auf dem Spiel. Das kommunistisch regierte Graz ist ein einsamer dunkelroter Fleck auf den Wahlkarten der Steiermark. 2024 wählte das Bundesland zum ersten Mal einen FPÖ-Politiker an die Spitze: Mario Kunasek.

Zum zweiten Mal überhaupt führt damit ein FPÖ-Politiker eine Landesregierung in Österreich an – der erste war Jörg Haider in Kärnten gewesen. Damit ist die Steiermark das einzige Bundesland mit einem blauen Landeshauptmann. Und mittendrin, in der Landeshauptstadt: eine kommunistische Bürgermeisterin.

„Die Steiermark als Hochburg der Kommunisten wie der Rechtsnationalen: Wie passt das zusammen?“, titelte die Wochenzeitung Der Falter vergangene Woche, und schob nach: „Haben die Dunkelroten und die Tiefblauen etwa mehr gemein, als man denkt?“

Fragen wie diese wirken im Grazer Volkshaus wie aus einem Parallelkosmos gegriffen. Ganz andere, dringendere Dinge haben Vorrang. Zuerst erzählen der Vater und sein 21-jähriger Sohn Elke Kahr von der Feuchtigkeit in ihrer Sozialwohnung. Dann berichtet der Jüngere von seiner Ausbildung und fragt die Bürgermeisterin nach freien Stellen in der Grazer Stadtverwaltung.

„Eine nette Dame“

Zum Schluss scherzen sie über die 100-jährige Großmutter im ukrainischen Dorf. Kahr hakt nach und macht Notizen in ihrem karierten DIN-A4-Notizblock, heftet dann alle Seiten ordentlich mit einer Klammer ab. Man werde der Familie auf der Suche nach einer neuen Wohnung helfen. Und der Sohn solle ihr bitte seinen Lebenslauf schicken. Vielleicht lässt sich etwas tun, er muss sich aber auf eine Stelle bewerben.

Die beiden verabschieden sich. Zum Schluss drückt der Vater seine beiden Daumen nach oben: „Elke Kahr so! Eine nette Dame! Hat mir geholfen schon viele Male! Tausend Mal Danke!“

So läuft es bis zum späten Nachmittag. Ein bisschen hat man das Gefühl, bei der Beratungsstelle der Caritas gelandet zu sein: Da ist der verzweifelte Fabrikarbeiter, den die Ehefrau betrogen hat und dem das Geld für die Alimente seiner fünf Kinder fehlt. Die Bürgermeisterin empört sich mit ihm über die Ungerechtigkeit („Ja sapperlot! Des gibt’s ja net!“). Die Witwe im Hijab, die nicht genug für die Klassenfahrt ihrer Söhne hat. Sie hat Bananenbrot für Elke Kahr gebacken.

Und der Kontrabass-Student aus Sibirien, der weder Monatsmiete noch Heiznachzahlung begleichen kann und seit einem Jahr keinen Nebenjob findet. Für den nächsten Monat will Kahr ihm mit Geld von ihrem eigenen Konto helfen und verspricht, in ihrem Netzwerk herumzutelefonieren. Er druckst herum. Ihm ist es sichtlich unangenehm, sich Geld schenken zu lassen. Zum Schluss fragt er sie nach einer Zigarette. Sie drückt ihm drei in die Hand.

Sie gibt ihr Geld

Elke Kahr tröstet, gibt Ratschläge und oft auch unbürokratisch ihr eigenes Geld. Kahr ist seit 1983 Mitglied der KPÖ. Seit sie 2005 Stadträtin wurde, hat sie nach eigenen Angaben insgesamt 1,3 Millionen Euro abgegeben. Ihr monatliches Nettogehalt beträgt 9300 Euro, 2300 davon behält sie. Auch zwei weitere Stadträte der KPÖ verzichten jeden Monat auf Teile ihres Gehaltes.

Die Idee hatte ihr Vorgänger Ernest Kaltenegger, nachdem er 1998 als erster Kommunist in den Stadtrat einzog. Am „Tag der offenen Konten“ legt die Partei Rechenschaft über die Verwendung der gespendeten Gelder ab. Wer will, kann sie einsehen. Politische Gegner werfen Kahr deshalb „Stimmenkauf“ vor.

Doch in der zweitgrößten Stadt Österreichs leben knapp 350.000 Menschen – jeder sechste von ihnen, rund 48.000, haben weder einen österreichischen noch einen EU-Pass. Sie können bei der Gemeinderatswahl gar nicht für Elke Kahr stimmen. Trotzdem hilft die Bürgermeisterin ihnen. Nie fragt sie, wo jemand herkommt.

Elke Kahr wuchs in einer Grazer Arbeitersiedlung auf. Von klein auf, erzählt sie häufig in Interviews, habe sie mitbekommen, wie ärmere Kinder in ihrem Umfeld behandelt wurden. Kahr protestierte. Schon früh warfen Lehrer ihr vor, „wie eine Kommunistin“ zu reden. So erst wurde sie tatsächlich zu einer.

Kernthemen: Wohnen und Soziales

Entsprechend glaubwürdig wirkt die Rolle der KPÖ als „Anwältin der kleinen Leute“ mit den Kernthemen Wohnen und Soziales. Sie haben die Grazer Kommunisten über die Jahrzehnte groß gemacht. Auch die FPÖ stürzt sich auf die „Eliten“ als Feindbild, nur eben mit einem diametral anderen Programm.

2021 gewann die KPÖ mit knapp 29 Prozent die Gemeinderatswahl und fegte nach 18 Jahren die konservative ÖVP aus dem Amt. Niemand hatte mit diesem Ergebnis gerechnet. Drei Wochen vor der Wahl lag die ÖVP in Umfragen noch auf Platz eins. Mit Elke Kahr wurde erstmals eine kommunistische Bürgermeisterin ins Grazer Rathaus gewählt. Journalisten aus der ganzen Welt reisten ins gemächliche und gutbürgerliche Graz an. „Wie im Zoo“, fühlte Kahr sich später. 2023 zeichnete die City Mayors Foundation in London sie als „Weltbürgermeisterin“ aus.

Dabei ist Graz keine typische linke Hochburg. Das Leben im Kommunismus verläuft oft spießiger, als man meinen mag. Sowohl bei der Nationalratswahl als auch bei der Landtagswahl 2024 wählte rund ein Fünftel der Grazer die FPÖ. Bereits 2021 hatten 12 Prozent der früheren FPÖ-Wähler ihre Stimme den Kommunisten gegeben. Laut dem Meinungsforscher Peter Hajek könnte nun erneut ein beträchtlicher Teil der freiheitlichen Wählerschaft zu Kahr wechseln. Sie erreiche Menschen „querbeet in alle Schichten hinein“.

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Es gibt kan Unterschied zwischen den Kulturen. Nur einen zwischen oben und untenElke Kahr

Auf die Frage nach den Überschneidungen dieser Wählergruppen winkt Kahr ab. „Mei Papa hat immer gsogt, des ist wurscht, wer wer ist. Ma muss Mensch sein, ma muss respektvoll umgehn. Es gibt kan Unterschied zwischen den Kulturen. Nur einen zwischen oben und unten.“

Eine pragmatische Koalition

Fern der Ehrungen regiert die KPÖ seit fünf Jahren ziemlich pragmatisch in einer Koalition mit den Sozialdemokraten und Grünen. „Verlässlich und ohne Streit, in einem menschlich ausnehmend guten Umgang“, wie die Bürgermeisterin diese Woche im Interview mit dem Standard sagte.

Mit Graz als Vorbild ist der Zuspruch für die KPÖ auch in anderen Städten wie St. Pölten und Innsbruck gewachsen – in Salzburg stellt sie sogar den Vizebürgermeister. Selbst im traditionell sozialdemokratischen Wien ist sie erstmals in allen Bezirksräten vertreten. Nur bei den Nationalratswahlen 2024 kam sie auf enttäuschende 2,4 Prozent.

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Seit Amtsantritt hat die Stadtregierung fast 4.000 Bäume gepflanzt, neue Straßenbahnen eingeweiht, 420 Gemeindewohnungen errichtet.

Seit Amtsantritt hat die Stadtregierung in Graz fast 4.000 Bäume gepflanzt, um die Hitzesommer abzumildern. In jedem Bezirk sollen „Grüne Meilen“ entstehen. Neue Straßenbahnen wurden mit Brezen und Apfelschorle festlich eingeweiht, 420 Gemeindewohnungen errichtet und eine Mietzinszuzahlung für einkommensschwache Familien eingeführt.

Um sich jetzt auf eine Sozialwohnung zu bewerben, muss man nur ein Jahr statt fünf in der Stadt wohnen – eine Lockerung gegenüber der Vorgängerregierung. Gleichzeitig ist damit das Budgetdefizit der Stadt weiter angestiegen, was Kahrs Gegner als geliebten Talking Point gegen sie ausschlachten.

FPÖ startet Gegenprogramm

Parallel gab die Landesregierung unter der FPÖ vor einem Jahr ihre Entscheidung bekannt, 2,5 Millionen Euro im Sozialbereich zu streichen. Betroffen waren Organisationen wie die Caritas, die Antidiskriminierungsstelle, die AIDS-Hilfe und Bereiche wie Gewaltprävention, Integration oder psychosozialer Beratung. Die Stadt musste mit Überbrückungshilfen einspringen, um den Notbetrieb zu sichern.

In progressiven Kreisen der Stadt scheint Kahrs Wiederwahl so selbstverständlich wie der Sonnenaufgang am Morgen. Entfernt man sich aus diesen Kreisen, verschiebt sich das Bild ein Stück weit.

Auf der Wiese vor der Mathematischen Fakultät der Technischen Universität Graz versammeln sich jeden Abend um Punkt sieben auf einer Bank unterschiedliche Leute, um ihre Hunde miteinander spielen zu lassen. Alle hier kennen sich seit Jahren. Man redet gerne, um zu reden. Fast immer geht es um die Befindlichkeiten und Probleme der Tiere, Politik wird selten diskutiert. Doch jetzt, so kurz vor der Wahl, will jeder seinen Senf dazugeben.

Politische Diskussionen auf der Hundewiese

Die Arzthelferin mit Topfschnitt zum Beispiel, die Kahr schon lange persönlich kennt, weil sie zwei Jahrzehnte lang als Ehrenamtliche in einem Jugendzentrum aushalf. 2021 hat sie der KPÖ ihre Stimme gegeben, weil: Wenn Elke Kahr etwas verspricht, sie ihr Versprechen auch hält und das eine große Sache ist, sagt die Arzthelferin.

„Menschlich ist die schwer in Ordnung!“ Aber den Koalitionspartner der KPÖ, den Grünen, findet sie „autofeindlich“. Überhaupt ist der Stadtverkehr eines der emotionalsten Wahlkampfthemen. In der Innenstadt gäbe es kaum noch Parkplätze, die Besessenheit der Grünen mit dem Klima gehe an der Realität vieler Grazerinnen und Grazer vorbei.

Wen wundert da der Leerstand in den Läden, wo sollen die Kunden auch parken? Die Arzthelferin glaubt nicht, dass Kahr noch einmal zur Bürgermeisterin gewählt wird. Dieses Mal wolle sie auch für den ÖVP-Kandidaten stimmen, sagt sie zögerlich. Der sei auch ein Anständiger. Auf seinem Instagram-Kanal hetzt er gegen Kahr und die Grünen und will stattdessen „eine Verkehrspolitik der Vernunft!“

„Der hat einen Plan für die Wirtschaft“, stimmt die 20-jährige Tochter der Mutter zu. Sie verteilt getrocknete Lungenstangen an alle Hunde, die sich wie hungrige Bettelnde vor ihr aufreihen.

„Sagt die ÖVP das nicht schon immer, ohne dass was passiert?“ Die Pharmazeutin sitzt daneben und verdreht die Augen. Sie wählt Grün, behält das aber in dieser Runde für sich.

Respekt von der Bauingenieurin

Die Bauingenieurin mit ihrer älteren, gefräßigen Labradordame stimmt für die wirtschaftsliberalen NEOS. Aber sie respektiert Kahr, weil die jeden Monat ihr Gehalt abgibt.

Auch der pensionierte Briefträger, der seinen Mischlingshund aus Bosnien adoptiert hat, findet Gefallen an der Person Elke Kahr. Nur eben nicht an ihren Kumpanen, den Kommunisten. Die will er nicht in einer Regierungsfunktion sehen. Er wird den „Korruptionsfreien Gemeinderatsclub“, eine neu formierte Splitterpartei der FPÖ wählen – weil endlich „jemand das ganze kriminelle Migrantengesindel aus dem Grazer Volkspark in Busse packen und abschieben“ sollte.

„Damit meinst du auch mich!“, schreit die Bauingenieurin ihn an. Sie stammt ursprünglich aus Kroatien.

„Sitzt du den ganzen Tag im Volkspark oder was?“, schießt der pampig zurück. Dann beruhigen alle sich wieder. Man wechselt das Thema.

Skandale um die FPÖ

Eigentlich würden die Positionen des pensionierten Briefträgers zur FPÖ passen, die von 11 auf 15 Prozent wachsen und wohl drittstärkste Kraft werden könnte. Aber nicht wenigen gilt die FPÖ in Graz mit ihren permanenten Skandalen als unwählbar – davon profitiert auch die KPÖ. Erst diese Woche mussten zwei Kandidaten für den Grazer Gemeinderat zurücktreten.

Ihre Facebook-Posts zeigten antisemitische Karikaturen im NS-Stil, die Juden für Weltkriege und den 11. September verantwortlich machen. Ein Video zeigte den jüdischstämmigen ukrainischen Präsidenten Selenskyj in einer dehumanisierenden, sexualisierten Darstellung. Der FPÖ war das alles angeblich nicht aufgefallen.

Vor allem aber zerreißt seit fünf Jahren ein Finanzdrama die Partei. Ermittelt wird gegen neun Abgeordnete. Klubgelder sind aus Steuergeldern mysteriös „verschwunden“. Was mit dem Geld passiert ist, ist bis heute unklar, die Buchhaltung wurde zerstört. Auch FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek ist wegen „Beitragstäterschaft zu den Straftaten der Grazer Partei- und Klubführung durch Unterlassen“ angeklagt. Er soll von den Machenschaften in Graz gewusst haben.

Vergangenen Montag bedeckten 90.000 Spielgeldscheine den Grazer Hauptplatz in der Innenstadt, die zusammen 1,8 Millionen ergaben: Laut Staatsanwaltschaft genau die verschwundene Summe. Initiiert hatte die Aktion das Kunstkollektiv „Blütenzauber“. Die falschen Zwanziger gibt es jetzt zu kaufen. Die Hälfte des Erlöses geht ans Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes.

Das andere Graz

Wenige Gehminuten vom Hauptplatz sitzt einer, dem Geld nie gefehlt hat: Der Multimillionär Helmut Marko. 83 Jahre alt, ehemaliger Autorennfahrer, Rennstallbesitzer, Kunstsammler und Hotelier – einige der elegantesten Hotels der Stadt gehören ihm. Für Red Bull hat er Formel-1-Stars wie Sebastian Vettel und Max Verstappen entdeckt, bis er Ende vergangenen Jahres als Motorsportberater aufhörte.

Marko ist Ehrenbürger der Stadt Graz, „Herzbotschafter“ der Steiermark. Wie Elke Kahr liebt er seine Heimatstadt innig. Nie hat er sie für längere Zeit verlassen, auch wenn es genug Gelegenheiten gegeben hätte.

Und doch könnten die beiden nicht unterschiedlicher auf Graz blicken. Kahr verspricht, „keinen Menschen zu vergessen.“ Markos Credo lautet: Im Vordergrund steht die Leistung.

Er empfängt in seinem Büro im 4. Stock. Im Rücken sieht man durch riesige Fenster von oben die Altstadt und den Grazer Schlossberg mit seinem wuchtigen Fels aus Dolomitgestein. Drinnen viel Kunst und Formel-1-Memorabilia: Bilder von Red-Bull-Siegen, Rennhelme, Ehrungen. Aber für einen, der aus der Glitzerwelt kommt, wirkt Marko mit seinem steirischen Dialekt erstaunlich nahbar.

Er wünscht sich den Glamour zurück

Vergangenes Jahr attestierte er Graz im Interview mit einer Regionalzeitung, „international keine Bedeutung“ zu haben. Doch wenn er vom Graz der 1970er Jahre spricht, leuchten seine Augen. Er schwelgt in Erinnerungen an eine Stadt mit künstlerischer und intellektueller Strahlkraft. Heute habe Graz diese Strahlkraft verloren. Zwar gibt es immer noch das Filmfestival „Diagonale“ und den „Steirischen Herbst“, das Festival für zeitgenössische Kunst. Aber von der alten Blüte sei wenig geblieben. Stattdessen gäbe es zu viele Hotelzimmer und zu wenige Veranstaltungen und Kongresse.

Er wünscht sich eine wirtschaftsfreundliche Regierung, die die Verkehrsprobleme, allein voran die Parkplatzsituation, ideologiefrei in Angriff nehmen würde. Er selbst hat einen guten Parkplatz in der Innenstadt. Hier kehrt er öfters ein. Sein Lieblingsrestaurant: „Der Mohrenwirt“.

Letzte Amtszeit

Und Elke Kahr? Die schwirrt zwischen Yugo-Fest, Tag der Nachbarschaft und Infoständen umher und plaudert mit den unterschiedlichsten Leuten. Auf dem Gelände des Volkshauses feiert die KPÖ tagein tagaus ihre Feste. „Kultstatus“ hätten die.

„Es ist ein Privileg, dass ich diesen Job machen kann. Aber wenn ich nicht mehr Bürgermeisterin bin, dann kriege ich davon keine Depression. Und das sage ich oft genug, aber diese ganze Falschheit und Verlogenheit des Politikbetriebs, das halt ich immer weniger aus.“

Lange hat sie sich überlegt, ob sie noch einmal für den Job kandidieren soll. Ihr Mann, ebenfalls ein Parteigenosse, ist 14 Jahre älter als sie. Sollte sie wiedergewählt werden, wird es ihre letzte Amtszeit werden. „Wir ham uns gern. Wir ham Freud miteinand. Und das Glück, dass ma einigermaßen gesund sind. Ich wünsch mir, dass ma einfach no a paar gute Jahre gemeinsam ham.“ Erleichterung bei dem Gedanken, nicht mehr Bürgermeisterin zu sein, spürt sie trotzdem keine. Viele von denen, die heute in der Bürgersprechstunde sitzen, hätten dann niemanden mehr, an den sie sich wenden können.

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