Proteste gegen Rechtsextremismus: Etwa 100.000 Menschen für Vielfalt auf der Straße

Berlin Halle taz | Am Samstag sind rund Hunderttausend Menschen an über 60 Orten für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Von Aschaffenburg bis Wiesbaden protestierten die Menschen friedlich für eine vielfältige Gesellschaft.

Die größten Demos fanden in Berlin mit 30.000 bis 100.000 Teilnehmenden und in Köln mit 40.000 Teilnehmenden statt.

Schon um 16 Uhr ist der Platz vor dem Brandenburger Tor in der Hauptstadt gut gefüllt. Viele Familien sind gekommen. Kinder tragen selbstgebastelte Plakate und haben sich Lichterketten umgelegt. „Wollt ihr enden wie Donald Trump?“, „Fuck off, Elon Musk“ oder „Diesmal schweigen wir nicht“, ist auf den Plakaten zu lesen.

Die Menge stimmt ein antifaschistisches Lied an: „Wehrt euch, leistet Widerstand“ – Gänsehaut.

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Proteste auch gegen Friedrich Merz

In diesem Jahr richtet sich der Protest auch explizit gegen CDU-Chef Merz. Zwei Tage, nachdem in Aschaffenburg bei dem Messerangriff ein Kleinkind und ein Mann getötet sowie ein weiteres Kind und zwei Erwachsene teils schwer verletzt wurden, riß Friedrich Merz die Brandmauer endgültig ein. Ihm sei es „gleichgültig“, mit welcher Partei Migrationsgesetze beschlossen werden, sagte er. Seitdem taucht unter Demoankündigungen gegen die AfD häufiger #Merzistmitgemeint auf.

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Christoph Bautz der Kampagnen-Plattform Campact sagt in Berlin: „Wenn Friedrich Merz in den kommenden Tagen gezielt gemeinsame Mehrheiten mit der AfD sucht, werden wir nächste Woche wieder hier sein“. Bautz appelliert auch an liberale CDU-Wähler. „Ein Mann, der so nach rechts außen laviere, der dürfe nicht Kanzler werden“. Menschen stimmen lautstark zu: „Ja, genau!“

Am Samstag rudert Merz plötzlich zurück, scheint sich erklären zu wollen. Er versichert auf einer Wahlkampfrede: „Ich werde mit dieser Partei keine Gespräche über irgendeine Art der Zusammenarbeit führen“.

40.000 Menschen in Köln

Schon etwas früher am Tage und bei leichtem Regen versammelten sich 40.000 Menschen auf dem Kölner Heumarkt – angemeldet waren 5000. Auch dort haben die Leute genug von der rechten Hetze und protestieren friedlich.

Weiter geht es nach Sachsen-Anhalt. In Halle an der Saale demonstrieren etwa 10.000 Personen an verschiedenen Orten in der Stadt gegen den offiziellen AfD-Wahlkampfauftakt. Die Demonstrierenden halten Schilder hoch, auf denen steht: „Ekelhafd“ oder „alle Kinder wollen Demokratie – nur nicht Björn, der will sie zerstören“, dazu lief bei gutem Wetter unter anderem „Fuck Wagner“ von Chilly Gonzales. Eine kleine Gruppe blockiert zeitweise eine Zufahrt und skandiert antifaschistische Parolen in Richtung anreisender AfD-Fans.

Am Freitag und Samstag hat die taz bisher 21 Demos mit mehr als 90.000 Teilnehmenden gezählt. Folgt man den höheren Angaben der Ver­an­stal­te­r:in­nen, nahmen sogar mehr als 200.000 Menschen teil.

Protest trotz Morddrohung

Etwa 3000 Menschen demonstrieren in Aschaffenburg gegen die Instrumentalisierung der Messerattacke durch die AfD. Axel Teuscher ist Sprecher von „Aschaffenburg bleibt bunt“ und musste nach Informationen der taz seine sozialen Medien ausstellen, weil er Morddrohungen erhalten habe. Die Initiative rief trotzdem zu einer Demo für Solidarität und Zusammenhalt auf, denn das sei das „stärkste Mittel gegen Hass“.

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Wie schon im letzten Jahr, zeichnet sich diese Demokratiebewegung besonders durch die vielen kleinen Orte aus, an denen Menschen unerschrocken und mutig für ihre Werte einstehen. Recherchen der taz zeigen, dass seit dem 2. Januar über 100 Demonstrationen stattfanden, an denen insgesamt über 100.000 Menschen teilnahmen. Dabei hatten nur vier Versammlungen laut der konservativen Zählung der Polizei mehr als 10.000 Teilnehmende. 15 Demos wurden von 1000 bis 10.000 Menschen besucht. Die allermeisten Veranstaltungen zählten Hunderte Teilnehmende. Es gab sogar eine Ein-Mann-Demo in Herxheim, Rheinland-Pfalz.

Einzelne Versammlungen, wie etwa in Osnabrück oder auch in Bayreuth, fanden direkt neben den Wahlkampfständen der AfD statt. Am Samstag trommelten und lärmten etwa 1000 Menschen in Osnabrück gegen die in Teilen rechtsextremistische Partei. Wahrscheinlich haben die Proteste auch wegen der vorgezogenen Neuwahl am 23. Februar neuen Schwung bekommen.

Die taz begleitet die Protestwelle gegen Rechtsextremismus. Schon im letzten Jahr berichteten wir über eine beispiellose Bewegung, an der sich fast vier Millionen Menschen beteiligt hatten.

Wie im vergangenen Jahr sammeln wir Termine für die aktuellen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus über die Mail-Adresse [email protected]. Wir freuen uns über Hinweise auf Demonstrationen – am liebsten mit einer Quelle zu Berichterstattung durch Lokalmedien – und auf Demotermine in der Zukunft. Fehler und veraltete Informationen nehmen wir auch gerne an und korrigieren diese.

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