S o sieht das also aus, wenn eine Ministerin eine Debatte einfangen möchte. Karin Prien muss sich darüber geärgert haben, dass SPD und Union zuletzt mit Forderungen nach einem Social-Media-Verbot ab 14 Jahren vorgeprescht sind. Und jetzt lädt auch noch Jens Spahn zu einem Kongress rund um digitalen Jugendschutz. Seit Monaten redet sich die CDU-Familienministerin den Mund fusselig: Erst wenn die Ex­per­t:in­nen­kom­mis­si­on ihre Empfehlungen vorstellt, will sie handeln. Es ist kein Zufall, dass Prien ihr Basta ausgerechnet am Tag vor der Spahn-Tagung am Dienstag noch mal untermauert.

Es ist ein interessanter Move. Ihr Ministerium veröffentlicht, was die Kommission bislang an Erkenntnissen zusammengetragen hat. Die lauten, salopp formuliert: Wer Kinder und Jugendliche vor Gefahren in der digitalen Welt schützen möchte, muss vieles tun – ein mögliches Social-Media-Verbot allein wird wenig bringen. Prien spielt also die Anti-Populismus-Karte, die sie – Stichwort „Demokratie Leben“ – gerne öfter spielen darf.

Sie hat ja recht: Wer Social Media verteufelt, verkennt, wie wertvoll digitale Räume für Jugendliche sein können. Gleichzeitig ist der Handlungsdruck – die Stichwörter sind Suchtverhalten und problematische Inhalte – offensichtlich. Eine möglichst frühe Begleitung in Elternhaus und Schule ist also zentral, das betont auch die Kommission. Doch nun muss sie dafür auch handfeste Vorschläge liefern. Und da liegt das Problem. Es wäre überfällig, dass es Medienkunde als Pflichtfach ab Klasse fünf gäbe – das aber kann Prien nicht über die Länder hinweg anordnen. Und wie der Staat Eltern dazu bringen möchte, über die Gefahren von Smartphones und ihre eigene Rolle als Vorbilder zu reflektieren, ist völlig unklar.

So vernünftig Priens Intervention ist – so hilflos wirkt sie. Mal sehen, was die Ex­per­t:in­nen empfehlen. Wenn aber bis auf ein – leicht zu umgehendes – Social-Media-Verbot alles beim Alten bleibt, wäre das ein fatales Zeichen.