Schon in den letzten Wochen ließ das Bamf viele Zugewanderte nicht mehr zu Integrationskursen zu. Jetzt ist klar: Dabei bleibt es für das laufende Jahr.
Die Bundesregierung will im gesamten Jahr 2026 niemanden mehr für Integrationskurse zulassen, der oder die zu solch einem Kurs nicht verpflichtet ist. Das geht aus einem Rundschreiben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervor, das an die Träger der Kurse gerichtet ist und der taz vorliegt. Es werde „im laufenden Haushaltsjahr bis auf Weiteres keinerlei Zulassungen für die Teilnahme an Integrationskursen nach § 44 Abs. 4 AufenthG erteilt“, heißt es darin. Das dürfte es hunderttausenden Zugewanderten erschweren, sich in die deutsche Gesellschaft einzufinden.
Schon in den letzten Wochen hatte das Bamf keine solchen Zusagen mehr gegeben. Träger wie die lokalen Volkshochschulen, aber auch zahlreiche Bundespolitiker*innen sowie die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik, hatten dies scharf kritisiert.
Mit der Entscheidung, die Zulassung für das ganze laufende Jahr auszusetzen, werden nun wohl über 100.000 Menschen komplett von den Kursen ausgeschlossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Politikerin Filiz Polat aus dem Januar hervor. Darin hieß es, man rechne im laufenden Jahr mit insgesamt 314.300 potenziellen Teilnehmer*innen, von denen rund 129.500 eine freiwillige Teilnahme anstrebten und rund 184.800 zu einer Teilnahme verpflichtet seien.
Eine solche Verpflichtung ist nach der Ankündigung des Bamf fortan der einzige Weg, noch an einem Integrationskurs teilzunehmen. Sie wird von den Ausländerbehörden ausgesprochen, wenn Zugewanderte kein oder kaum Deutsch sprechen, und oft auch, wenn sie Sozialleistungen beziehen oder die Behörden anderweitig einen besonderen Integrationsbedarf sehen.
In der Praxis werden die Kurse von vielen Immigranten aber weniger als lästige Pflicht denn als wertvolle Chance wahrgenommen. Entsprechend groß war bislang der Andrang, freiwillig teilzunehmen, insbesondere unter Asylbewerber*innen sowie geflüchteten Ukrainer*innen.
Die Kurse bestehen zu großem Teil aus Deutsch-Sprachunterricht, sollen Neuzugewanderten aber auch grundlegendes Wissen über die deutsche Gesellschaft vermitteln. Studien zeigen, dass die Teilnahme dabei hilft, später einen Job zu finden und anderweitig gut in Deutschland anzukommen.
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