W enn Friedrich Merz besonnen, vernünftig, mit einem Touch Bescheidenheit und sogar ein wenig selbstironisch spricht, frage ich mich immer, wie lange Stefan Kornelius vorher auf ihn eingeredet haben mag. Kornelius ist des Kanzlers Chefsprecher und war vorher bei der Süddeutschen Zeitung, ein Journalist also, der besonnen und vernünftig wirkte, mit einem Touch – und so weiter, siehe oben. Vielleicht aber arbeiten auch noch ganz andere Leute daran, Merz seinen Aufsichtsratsvorsitz-Tonfall abzutrainieren. (Wobei ich nicht weiß, wie es im Aufsichtsrat von BlackRock zugeht.) Oder diesen Tonfall wenigstens zu drosseln, wenn er der Presse direkt gegenübersitzt, so am Mittwoch während der rituellen Sommerpressekonferenz.
Merz braucht die demokratische Presse, also die Medien, die nicht wollen, dass die AfD an die Macht kommt. Insofern haben diese Medien und der Kanzler ein gemeinsames Interesse. Angesichts der konstitutionellen Aufgabenteilung zwischen Regierung und Medien – ihr regiert, wir kontrollieren – ist darüber nicht ganz leicht zu sprechen. Doch gab es zuletzt mehrfach Anlass, über Merz’ Verhältnis zu den Medien nachzudenken und darüber, was das für den Kampf gegen Rechtsradikale bedeutet.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete Ende Juni in seinem Podcast vom Zerwürfnis zwischen dem Springer-Chef Mathias Döpfner und Friedrich Merz. Döpfner habe Merz in persönlichen Gesprächen zur Aufgabe der Brandmauer gedrängt, Merz habe brüsk abgelehnt. Die Story wurde im Nachgang durch etwas rätselhafte Relativierungen des RND verdorben. Aber der Stern hat sie diese Woche aktualisiert und sehr ausführlich („Im Ernst-Cramer-Saal auf der 19. Etage des Axel-Springer-Hochhauses haben sich viele der bedeutendsten Wirtschaftsbosse des Landes versammelt …“) aufgeschrieben.
Die Presse darf sich mitgemeint fühlen
Nun konnten BeobachterInnen schon vorher zu dem Schluss kommen, dass der Springer-Verlag ausweislich seiner Publizistik die AfD in der Regierung sehen will – was auch immer Döpfner konkret zu Merz gesagt hat. Doch es ist gut, dass das nun deutlich ausgesprochen ist. Ziemlich sicher ist es auch im Sinne des Kanzleramts.
Am Mittwoch während der Sommer-PK meldete sich die RND-Kollegin Kristina Dunz, die am erwähnten Podcast mitgewirkt hat. Dunz fragte Merz, wie AfD-WählerInnen von seinen Reformen erfahren sollten, wenn sie sich, in Merz’ Worten, „nicht von Social-Media-Aktivitäten allein“ informieren lassen sollten. Dies wäre eine Gelegenheit gewesen, Dinge zu sagen wie: „Wir haben in diesem Land seriöse, wahrheitssuchende Medien, die mich oft harsch kritisieren, aber das gehört sich so, und kein Demokrat kann es anders wollen.“ Aber nein.
„Sie sind in den Medien ein Teil unserer politischen Ordnung“, sagte Merz. „Unsere Kommunikation mit der Öffentlichkeit findet auch über Sie statt.“ Er versuche, das „in der mir bestmöglichen Weise zu tun“. Bei Gesprächen „im Land“, ohne Scheinwerferlicht, bilde er sich ein Urteil darüber, was in Deutschland möglich sei „und welche Kraft nach wie vor in unserm Land steckt“, und die versuche er zu mobilisieren.
Klang sehr nach: „Ich für meinen Teil nehme die Verantwortung für die tapferen Menschen im Land wahr – was auch immer Sie hier beruflich machen.“ So durfte die Presse sich wieder mitgemeint fühlen von Merz’ Gruß an alle, die nicht unmittelbar von seinem Reformpaket begeistert waren: „Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker: Wegtreten!“, rief er Anfang Juli bei der NRW-CDU.
Bleibt schwierig, die demokratische Rollenaufteilung zwischen Medien und Regierung. Lohnt sich aber.
