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Thu. Jul 16th, 2026
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Thu. Jul 16th, 2026

EU-wet moet onafhankelijkheid en pluriformiteit media garanderen

De Europese Commissie wil met een nieuwe wet politieke beïnvloeding van de pers voorkomen, de pluriformiteit bewaren en journalisten beschermen tegen afluisteren en spionage. In de zogenoemde Europese Persvrijheidswet staat onder meer dat mediabedrijven bekend moeten maken wie hun eigenaren en investeerders zijn. Ook moet bij overnames van mediabedrijven de onafhankelijkheid van de betrokken redacties gewaarborgd zijn. Commissievoorzitter Von der Leyen zei in 2021 al dat de EU een wet nodig heeft die de onafhankelijkheid van media waarborgt. Daarmee reageerde ze op ontwikkelingen in landen als Hongarije, Polen en Slovenië, waar de democratie ondermijnd wordt omdat de machthebbers steeds meer greep kregen op de media. In Griekenland kwam dit jaar premier Mitsotakis in problemen, omdat een vooraanstaande journalist bleek te worden afgeluisterd door de inlichtingendienst waar Mitsotakis verantwoordelijk voor is. Daarnaast zijn er zorgen over de beïnvloeding van nationale verkiezingen door buitenlandse mogendheden, onder meer via sociale media. “Democratie werkt alleen als journalisten de middelen en bescherming hebben om de politieke en economische machthebbers te controleren”, zei Commissie-vicepresident Věra Jourová bij de presentatie van het wetsvoorstel. De regels gelden voor radio- en tv-programma’s van omroepen, online aanbieders van audio en video en grote online-platforms. Het Europees Parlement en de afzonderlijke lidstaten moeten nog instemmen met het voorstel voordat de wet wordt ingevoerd.

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