Sechs europäische Länder haben die E6 gegründet. Jetzt formulieren die Finanzminister Deutschlands und Polens ihre Ziele für das neue Format.
Polen ist der fünftwichtigste Handelspartner Deutschlands – hinter den USA, China, den Niederlanden und Frankreich. So spricht denn auch der polnische Wirtschafts- und Finanzminister Andrzej Domanski nach einem Treffen mit dem deutschen VizeKanzler und Finanzminister Lars Klingbeil in Warschau ganz selbstverständlich von einem Europa, das zu einem „wirtschaftlichen Hegemon“ aufsteigen solle.
Polen, das auf dem Weg sei, dem G20-Club der weltweit führenden Wirtschaftsnationen beizutreten, so Domanski, sei bereit, zusammen mit Deutschland und vier weiteren EU-Staaten die Wirtschaftssouveränität Europas zu stärken und auszubauen. Zu Klingbeil hingewandt sagte er: „Unsere Beziehungen zu Deutschland befinden sich auf einem Aufwärtstrend. Allein in den ersten elf Monaten dieses Jahres erreichte unser Handelsvolumen einen Rekordwert von 160 Milliarden Euro.“
Klingbeil gratulierte Polen zu den seit Jahrzehnten hohen Wachstumsraten und erläuterte, wie wichtig der europäische Zusammenhalt angesichts der transatlantischen Verwerfungen sei.
Ende Januar hätten die Finanzminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, der Niederlande, Polens und Spaniens mit der „E6“ ein neues Format geschaffen, das mit vier aufeinander abgestimmten Impulsen die Wirtschaftssouveränität Europas voranbringen wolle. So solle die „Spar- und Investitionsunion“ die Finanzierungsbedingungen für europäische Unternehmen verbessern, der Euro als weltweit gehandelte Währung gestärkt werden, die Verteidigungsinvestitionen EU-weit aufeinander abgestimmt und effizienter werden und der Zugang zu kritischen Rohstoffen für alle EU-Staaten gesichert werden. Wichtig sei, dass sich in Zukunft innovative Start-ups und Unternehmen in Europa weiterentwickeln könnten und nicht in die USA weiterziehen müssten.
Digital voran
„Die deutsche Politik hat unsere volle Unterstützung“, pflichtete Domanski seinem Amtskollegen Klingbeil zu. Gerade was Verteidigung und Digitalisierung angehe, habe Polen ja schon viel investiert. Es gebe sogar ein eigenes Digitalisierungsministerium.
Zudem habe die Europäische Kommission Polen vor kurzem den größten Kredit aus dem EU-SAFE-Programm für Rüstungsausgaben zugesprochen. Mit knapp 44 Milliarden Euro aus dem 150 Milliarden-EU-Topf will Polen rund 140 Verteidigungsprojekte finanzieren, darunter die Festigung der Nato-Ostgrenze und den Aufbau eines der modernsten und flexibelsten Drohnen-Abwehrsystems. Den Löwenanteil des Geldes wolle man in Europa ausgeben und so die europäische Industrie und deren Innovationsfähigkeit stärken.
Klingbeil nickte: „Die E6 sind kein exklusiver Club. Wir wollen einfach nur Tempo machen!“
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