Es geht dabei um Geld für Klimaschutz, Anpassung an die Folgen der Klimakrise und weitere Felder der Armutsbekämpfung. Die IDA gibt Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, und Kredite zu besonders günstigen Bedingungen aus. Zugang dazu bekommen nur Länder mit sehr geringem Einkommensniveau.
Das Geld stammt unter anderem aus Zahlungen der Mitgliedsländer, die sich alle drei Jahre zu einer Wiederauffüllungskonferenz treffen – so wie Ende der Woche. Die Konferenz fand in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul statt. Mehr Geld als in diesem Jahr war zuvor bei keinem der Gipfel zusammengekommen.
Zusammen mit Geld aus weiteren Quellen, etwa aus Rückflüssen früherer Kredite, hat die IDA nun rund 100 Milliarden US-Dollar für die nächsten drei Jahre zur Verfügung. Hinter der Forderung der afrikanischen Länder bleibt diese Summe zurück. Diese hatten ein Gesamtvolumen von 120 Milliarden verlangt.
„Enttäuschende Demonstration globaler Solidarität“
„Die Weltbank und die Geber werden natürlich darauf bedacht sein, es als Gewinn darzustellen, vor allem angesichts der vielen schlechten Nachrichten dieser Tage“, sagte die kenianische Entwicklungsexpertin Hannah Ryder von der Organisation Development Reimagined. „Und in gewisser Weise ist es das auch – es ist ein Rekord in nominaler Hinsicht. Insgesamt ist dies aber eine enttäuschende Demonstration dessen, was globale Solidarität heute bedeutet.“
Tatsächlich äußerte sich Weltbankchef Ajay Banga zufrieden. „Im vergangenen Jahr haben wir uns durch ein unglaublich schwieriges globales Umfeld bewegt, das von wirtschaftlicher Unsicherheit, steigender Verschuldung und Klimaschocks geprägt war“, sagte er nach der Konferenz. „Doch inmitten dieser Herausforderungen hat sich etwas Bemerkenswertes entwickelt: eine kollektive Anstrengung für die Schwächsten der Welt.“
Aktuell können 78 Länder von der IDA Mittel bekommen. Das Geld kann beachtliche Entwicklungsschübe auslösen. Südkorea, der diesjährige Gastgeber der IDA-Konferenz, war von 1961 bis 1973 so arm, dass es Anspruch auf IDA-Mittel hatte. Mittlerweile ist Südkorea selbst ein IDA-Geberland. Dasselbe gilt für China und Indien.
Lob für neue Geberländer wie China und Saudi-Arabien
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) lobte das. „Es ist gut, dass sich mit Staaten wie China, Saudi-Arabien, Südkorea, Indien, Brasilien und Südafrika auch Schwellenländer an der Unterstützung der ärmsten Länder der Welt beteiligen“, sagte sie.
Nach den USA, Japan und Großbritannien liegt Deutschland mit einem Beitrag von 1,62 Milliarden Euro auf Platz vier der Geberländer. Bemerkenswert ist, dass auf Platz fünf bereits China folgt.
Im November wäre die Weltklimakonferenz in Aserbaidschan beinahe an der Frage gescheitert, welche Länder sich an der sogenannten Klimafinanzierung beteiligen müssen, also an der Zahlung von Klima-Hilfsgeldern. Obligatorisch sind die Zahlungen bislang nur für die Staaten, die die Klimarahmenkonvention 1992 als Industrieländer eingruppiert hat. Andere Länder, etwa Israel, Südkorea oder auch China, sind aber mittlerweile deutlich einkommens- und auch emissionsstärker als damals.
Die Europäische Union und die USA wollen deshalb, dass auch sie sich an der Klimafinanzierung beteiligen. Gelegenheiten wie die IDA-Wiederauffüllung zeigen: Auf freiwilliger Basis tun das Länder wie China durchaus. Eine Verpflichtung wollen sie aber bisher unbedingt umgehen.
