taz: Herr Nouripour, Sie waren am Montag in Abu Dhabi, am Sonntag in Riad. Sie haben dort mit Regierungsvertretern gesprochen. Warum diese Reise?
Omid Nouripour: Ich habe nicht nur Regierungsvertreter, sondern auch Vertreterinnen der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft getroffen. Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind Länder, mit denen wir Interessenkonflikte haben, über die wir reden müssen. Zugleich gibt es derzeit auch gemeinsame Interessen: die Rückkehr zum Völkerrecht, zur freien Schifffahrt und zu einer Friedensordnung in einer für uns bedeutenden Nachbarregion. Es sind Länder, die uns trotz aller Schwierigkeiten geholfen haben, als wir 2022 in einer großen Energienotlage waren. Jetzt sind sie selbst in einer Notlage und es gibt ein Zeitfenster, in dem man Gehör findet.
taz: Was waren Ihre Erkenntnisse vor Ort?
Nouripour: Die Ernüchterung ist sehr groß. Die Vereinigten Arabischen Emirate hängen stark von der Straße von Hormus ab, nicht nur wegen Gas- und Ölexporten, sondern auch als Zugang zum Welthandel. Gleichzeitig möchte das Land als Oase des Friedens, als Ziel für Touristen und Influencer wahrgenommen werden. All das hängt an einem seidenen Faden, wenn die Leute Bilder von Hotels sehen, in die iranische Raketen eingeschlagen sind. Die zentrale Frage für die Golfstaaten ist: Wie kann man mit diesem hochaggressivem iranischen Regime koexistieren? Dazu kommt eine weitere Frage, die mir hier immer wieder gestellt wird: Wo sind eigentlich die Europäer? Wir reagieren zu passiv, als ginge uns das alles nichts an. Und das ist doch eindeutig falsch.
Im Interview:
1975 in Teheran geboren, kam mit 13 Jahren nach Frankfurt am Main. Er ist Vizepräsident des Bundestags. Zuvor war er Bundesvorsitzender der Grünen. Während seiner Reise an den Persischen Golf trifft er unter anderem Adel Al-Jubeir, Staatsminister für Auswärtige Angelegenheiten Saudi-Arabiens, Dr. Sultan Al Jaber, Industrieminister und Deutschlandbeauftragter der VAE und Rashad Al-Alimi, Staatspräsident des Jemen.
taz: Wollten Sie mit Ihrer Reise zeigen, dass Deutschland aktiver in den Verhandlungen werden sollte?
Nouripour: Ich glaube, dass man Solidarität genau in diesen Momenten zeigen muss. Auch mit Staaten, die nicht unsere engsten Partner sind. In einer Welt, die immer regelloser wird, gewinnen Partnerschaften mit Ländern dazwischen – also zwischen uns auf der einen Seite und den systemischen Rivalen auf der anderen Seite – größte Bedeutung. Doch oft bleibt unsere Außenpolitik reaktiv. Wir brauchen mehr deutsche und europäische Initiative, einen klaren Plan: Wie kommen wir zurück an den Verhandlungstisch? Hinzu kommt das energiepolitische Versagen der Bundesregierung. Entlastungen werden falsch und dann auch noch zu langsam auf den Weg gebracht, während der Ausstieg aus den Fossilen sabotiert wird. Kurzfristig eine Katastrophe, langfristig ebenso.
taz: Wie kann es die Regierung Ihrer Meinung nach besser machen?
Nouripour: Erstens braucht es eine aktive Außenpolitik, die nicht nur reagiert. Zweitens eine Energiepolitik, die den jetzigen Bedürfnissen gerecht wird und uns aus dauerhaften Abhängigkeiten herausführt. Hat Katherina Reiche aus der Energiekrise 2022 nichts gelernt? Der ideologische Kampf gegen Wärmepumpen, Solar- und Windenergie hilft nicht weiter. Auch beim Thema Kerosin muss gehandelt werden. Ein Gesprächspartner sagte mir: Warum sprechen wir nicht gemeinsam darüber, wie wir mit dem absehbaren Mangel umgehen? Sonst riskieren wir, dass sich Länder gegenseitig das Kerosin wegschnappen mit der Folge, dass einige zu viel zahlen und andere leer ausgehen. Solche Kooperationsfelder entstehen jetzt in der Not. Wir sollten sie nutzen.
taz: Müssen Politiker:innen also mehr reisen?
Nouripour: Die Welt lässt uns keine Wahl. Wir müssen reisen, uns begegnen und austauschen. Die schwierigen Themen Differenzen, Wertefragen bleiben. Aber wo wir gemeinsam etwas erreichen können, sollten wir es tun. Auch wenn internationale Kooperation altmodisch wirkt. Sie ist es nicht.
taz: War die Sicherheitslage der Golfstaaten Thema während Ihrer Gespräche?
Nouripour: Natürlich. Deshalb gab es auch viele Überlegungen vorher, ob diese Reise überhaupt so stattfinden kann.
taz: Weil Sie selbst Sicherheitsbedenken hatten?
Nouripour: Es brauchte eine sorgfältige Abwägung. Ohne offiziellen Waffenstillstand hätte ich die Reise nicht antreten können. Die Lage bleibt trotzdem angespannt.
taz: Ein Unterschied zwischen Deutschland und Staaten wie Saudi-Arabien oder den Emiraten ist die Menschenrechtslage. Haben Sie das angesprochen?
Nouripour: Selbstverständlich. Ich würde ja versagen, wenn nicht. In Saudi-Arabien hat sich die Lage, besonders für Frauen, sichtbar verbessert. Das zeigt sich im Alltag. Doch es gibt weiterhin erhebliche Probleme. Ein Beispiel: Prominente Aktivist:innen, die früher inhaftiert und gefoltert wurden, sind heute zuweilen auf freiem Fuß, dürfen das Land aber nicht verlassen. Wir müssen die Fortschritte anerkennen und gleichzeitig die Mängel klar benennen. Schweigen ist nie eine Option. Nur: Wer immer nur auf Distanz geht, riskiert doch, dass er am Ende alleine steht und obendrauf für die Menschen – und dabei allen voran Frauenrechte in diesen Ländern – nichts mehr bewirken kann.
