Kürzlich bejubelte der Kanzler das US-israelische Vorgehen in Iran, jetzt sieht er alles anders. Das offenbart seine außenpolitische Kurzsichtigkeit.
D ie Lernkurve des Kanzlers ist bemerkenswert. Vor neun Monaten bezeichnete Friedrich Merz die Angriffe Israels auf iranische Atomanlagen noch als notwendige „Drecksarbeit“, die Israel für seine westlichen Verbündeten erledige. Der völkerrechtswidrige Angriff auf Iran liege auch im deutschen Interesse, behauptete er. Nun zeigt er sich „desillusioniert“: Die USA und Israel hätten sich geirrt. Das „Problem“ mit Iran sei nicht innerhalb weniger Tage gelöst worden, wie sie es versprochen hatten. Ach!
Welche Illusionen hatte der Mann? Hat Merz ernsthaft den Beteuerungen aus Washington und Tel Aviv geglaubt, die Probleme mit Iran ließen sich durch einen Krieg in kurzer Zeit „lösen“? Schon im Januar zeigte Merz sich ja zuversichtlich, „die letzten Tage und Wochen“ des Regimes seien angebrochen. Da hatte das Regime die Proteste auf den Straßen des Landes gerade blutig niedergeschlagen. Experten warnten, massives Bombardement werde das Regime eher noch festigen. Doch Israels Premier Netanjahu fand in Donald Trump einen Dummen, der ihm glaubte, dieses Rezept könne zum Erfolg führen. War Merz etwa auch so naiv?
Es waren leider keine humanitären, menschen- oder völkerrechtlichen Bedenken, die zum Sinneswandel des Bundeskanzlers geführt haben, sondern der Blick auf die Energiepreise, die weltweit in die Höhe schnellen. Und noch immer schreckt Merz davor zurück, gegenüber Israels Premier Netanjahu andere Saiten aufzuziehen, dabei hat der sich das Desaster mit eingebrockt. Im Gegenteil: Deutschlands Außenminister findet es „unangebracht“, auch nur das Assoziierungsabkommen der EU mit Israel zu stoppen. Das Ausbleiben jeglicher Konsequenzen animiert Israels Regierung dazu, in Libanon weiter Krieg zu führen.
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Die iranische Führung habe die USA gedemütigt, ätzt Merz nun. Doch das gilt auch für Europa und Deutschland. Nun scheint es im deutschen Interesse zu liegen, mit dem iranischen Regime zu verhandeln. Solch eine Kehrtwende spricht nicht für außenpolitischen Tiefgang und Prinzipien, sondern für ziemliche Planlosigkeit.
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