
Die Polizei wenigstens ist pünktlich. Zu Beginn des dritten Schulstreiks gegen Wehrpflicht in München haben sich bereits mehrere Polizei-Transporter am Rande des Rotkreuzplatzes aufgestellt. Knapp 20 Beamte stehen am Freitagmorgen herum, flanieren über den Platz, widmen sich ihren Kalt- und Heißgetränken und informieren fragende Passanten, dass hier gerade eine Demo stattfindet.
Diese Information ist tatsächlich hilfreich, denn außer der Präsenz der Polizei und ein paar jungen Leuten, die sich auf dem Platz befinden und zum Teil Palästinensertücher tragen, deutet zunächst nichts auf eine Demonstration hin. Das ändert sich im Lauf der Zeit. Aus einem Dutzend werden zwei, und nach einer Stunde dürften sich schon vierzig bis fünfzig Demonstrantinnen und Demonstranten auf dem Platz eingefunden haben. Eine größere Gruppe kommt zudem gerade vom U-Bahnhof herauf.
An die 600 Schüler, die beim ersten Schulstreik im Dezember gewesen sein sollen, kommt das Häufchen jedenfalls nicht heran. Und Vergleiche mit dem offensichtlich als Vorbild dienenden, bewährten Format der Klimastreiks scheinen ohnehin absurd. Zur Einordnung: In München besuchen rund 168.000 Kinder und Jugendliche eine öffentliche Schule.
Hintergrund der Streiks ist das im Dezember vom Bundestag verabschiedete Gesetz „zur Modernisierung des Wehrdienstes“. Es sieht grundsätzlich die Wiedereinführung der Musterung vor. Ab Juli 2027 sollen danach Männer, die seit dem 1. Januar 2008 geboren wurden, gemustert werden. Seit Beginn dieses Jahres bereits erhalten alle 18-Jährigen einen Fragebogen, der von Männern ausgefüllt werden muss. Darin wird auch die grundsätzliche Bereitschaft zum Wehrdienst abgefragt. Medienberichten zufolge sollen bislang nur 72 Prozent der angeschriebenen Männer dieser Pflicht nachgekommen sein. Von diesen allerdings hätte die Hälfte signalisiert, sich grundsätzlich vorstellen zu können, den Wehrdienst abzuleisten. Im Dezember und März gab es deshalb bereits bundesweit Schulstreiks, die sich gegen diese Light-Variante der Wehrpflicht wandten, an diesem Freitag findet der dritte statt. Laut Website der Initiative soll es Streiks in 136 Städten geben.
Merz an die Ostfront
Die Sonne scheint am Rotkreuzplatz, im Schatten der Ahornbäume ist es dennoch frisch. Inzwischen haben sie auch einen Pritschenwagen auf den Platz gefahren. Er steht gleich hinter dem Gemüsestand. Als die Verstärkeranlage aufgebaut ist, kündigt eine junge Frau an, in einer Stunde werde es Reden geben, danach werde man zum Rosa-Luxemburg-Platz marschieren. So einen Platz gibt es in München tatsächlich – gleich in der Nähe der Leonrodplatzes, versteckt hinter dem Neubau des neuen Münchner Strafjustizzentrums.
Am Rand werden Klapptische aufgestellt, mit Flyern und einschlägiger Lektüre. Die DKP-nahe Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) präsentiert sich, der Jugendverband des BSW, aber auch die Linksjugend solid.
An einem der Tische hat sich eine ältere Dame gerade auf ein Gespräch mit drei jungen Aktivisten eingelassen. Es sei Fakt, dass die EU militärisch viel stärker sei als Russland, erklären sie der Frau. Die Angst vor Russland diene doch nur als Vorwand, um das Land weiter aufzurüsten. Deutschland habe Russland im 20. Jahrhundert zweimal angegriffen, die Geschichte habe also eindeutig gelehrt, von wem die Gefahr ausgehe. „Wir können nicht erwarten, dass es diesmal anders ist als im Ersten oder Zweiten Weltkrieg.“ Die Dame scheint verwirrt, wendet ein: „Aber dem Putin kann man doch nicht trauen.“ Dem Merz aber erst recht nicht, antwortet man ihr. Anders als der Westen, so die Aktivisten, verfolge Putin schließlich keine expansive Politik, welchen Grund sollte er also für einen Militärschlag gegen die EU haben.
Ein paar Meter hinter ihnen entrollt ein junger Mann gerade ein Transparent, auf dem steht: „Merz, stirb selbst an der Ostfront!“ Eine junge Frau geht zu ihm, spricht mit ihm, woraufhin er das Transparent schnell zusammenfaltet. Schon beim letzten Schulstreik im März soll ein Schüler festgenommen worden sein, der ein Schild mit diesem Spruch trug. Nach der Demonstration werden die Veranstalter mitteilen, dass die Polizei wieder eine Person wegen des Transparents in Gewahrsam genommen habe.
Gegen die Bourgeoisie
Andere haben inzwischen ihre Fahnen und Schilder ausgepackt. „Klassenkampf statt Vaterland“ steht auf mehreren. Oder: „Rüstungskonzerne entwaffnen.“ Auch Hammer und Sichel sind zu sehen oder eine Fahne, auf der nur ein Wort steht: „Revolution“. Für viele, das ist offensichtlich, geht es um mehr als die Ablehnung der Wehrpflicht. Am Pritschenwagen hängt inzwischen ein Transparent der Münchner Verdi-Jugend. „In den Krieg zieh’ ich nie“, steht darauf, „außer gegen die Bourgeoisie.“ Klassenbewusstsein wird hier großgeschrieben. Um Schulklassen geht es dabei allerdings eher weniger.
Die Demonstrantinnen und Demonstranten fahren, man kann die Metapher kaum vermeiden, schwere Geschütze auf: „Was sind ein paar Fehlstunden oder schlechte Noten gegen 180 Tage Wehrdienst oder sogar der Tod im Schützengraben?“, heißt es auf der Website der Initiative. Oder: „Wir wollen nicht in einem Krieg für Deutschlands dritten Anlauf zur Weltmacht sterben.“Natürlich stellt sich die Frage, ob es zu dem Kriegsende, das sich an diesem Freitag zum 81. Mal jährt und auf das die Streik-Organisatoren explizit Bezug nehmen, tatsächlich ohne militärischen Druck gekommen wäre. Für die Organisatoren jedoch scheint festzustehen: Den Befürwortern der Wehrpflicht in der Bundesregierung geht es nicht um die Verhinderung eines Krieges, nicht einmal um Verteidigungsfähigkeit im Falle eines Falles, sondern um Krieg. Und ihre Kinder sollen das „Kanonenfutter“ dafür sein.
Das radikale Wording darf nur bedingt verwundern. So gibt die Initiative nach Recherchen des Hessischen Rundfunk zwar vor, eine spontane Schülerbewegung zu sein, in Wirklichkeit aber wirkten die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und ihre Jugendorganisation SDAJ maßgeblich auf das bundesweite Netzwerk ein. Durch die Proteste gegen die Wehrpflicht fühlten die Organisationen sich nun im Aufwind. Der HR weist zudem darauf hin, dass sich das Personal, das hinter den Streiks stehe, stark mit der Mitgliedschaft der SDAJ decke.
Eine „breite Bewegung“?
Wer hinter dem Streik steht, darüber gibt es auf der Website keinerlei Hinweise. Nur den Namen Moritz Nagel, der im Impressum steht. Als weiterer Initiator tritt vereinzelt Hannes Kramer in Erscheinung und gibt Interviews. Schüler ist er nicht, sondern laut „Tagesschau“ ein Student aus Göttingen. Auch als Pressesprecher der Initiative wird er bezeichnet. Er soll SDAJ-Mitglied sein.
Vereinzelt findet man immerhin Gruppierungen, die sich zu den Streiks bekennen. So unterstützen die Junge GEW, die Jugendorganisation der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ein Verein, der sich schlicht Internationaler Jugendverband nennt, das BSW sowie diverse Orts-, Kreis- und Landesverbände der Linken die Kampagne.
Auf Anfrage der taz teilten die Organisatoren jedoch mit, man sei eine breite Bewegung, bei der alle, die gegen die Wehrpflicht sind, mitmachen könnten. Die Bewegung sei „eine Selbstorganisation von Schüler*\innen, die auf den bundesweiten Konferenzen Forderungen und nächste Schritte festlegt“. Viele davon seien zwar auch anderweitig politisch aktiv und brächten ihre Erfahrungen mit ein, aber das sei ja nur selbstverständlich. Es seien übrigens auch Teile der Grünen Jugend und der Jusos Teil des Bündnisses.
Und damit ab zum Rosa-Luxemburg-Platz.






