W er entweder alt genug oder noch sehr jung ist, kennt dieses Kinderspiel. „Der Max hat die Kekse aus der Dose geklaut!“, schreit einer, daraufhin Max: „Wer, ich?“, und alle: „Ja, du!“ Max: „Niemals!“ Alle: „Wer dann?“ Max: „Die Susi hat die Kekse aus der Dose geklaut!“ Susi: „Wer, ich?“ Und immer so weiter, bis es langweilig wird.

Auf ungefähr diesem Niveau streiten gerade US-Präsident Donald Trump und der reichste Mann der Welt, Elon Musk, über die Frage, wer dafür verantwortlich ist, dass Musks satellitenbasiertes Internet Starlink in seiner militärischen Version von der Ukraine derzeit nur in gedrosselter Geschwindigkeit genutzt werden kann. Nur ist das nicht ganz so lustig: Weil Vorwarnzeiten für russische Angriffe fehlen oder stark verkürzt sind, sterben jeden Tag in der Ukraine Menschen. Musk behauptet, über das militärische „Starshield“-Programm entscheide der Oberbefehlshaber, also Trump. Der wiederum behauptet, er habe damit nichts zu tun.

Nehmen wir einmal wider aller Erfahrung und Wahrscheinlichkeit an, Trump würde die Wahrheit sagen. Dann hieße das, dass Elon Musk inzwischen nicht mehr nur die Macht hätte, eines der größten sozialen Netzwerke zur stinkenden Kloake zu machen, dass er nicht nur Abermillionen einsetzt, um Wahlen in den USA zugunsten der Rechten zu beeinflussen, sondern dass er auch ein eigenständiger militärischer Akteur wäre, der sich von den Weisungen der Politik nicht mehr gebunden fühlt. Das wäre dystopisch. Man stelle sich vor, Rheinmetall-Chef Armin Papperger entschiede selbstständig, die jüngst von der Bundesregierung bestellte Panzerlieferung besser nicht auszuliefern, oder lieber an Russland, oder eine eigene Armee aufzustellen. Der Einsatz militärischer Gewalt und Machtmittel wäre dem letzten Rest demokratischer Kontrolle entzogen.

So weit ist es wohl noch nicht. Wahrscheinlicher ist, dass Trump einfach macht, was er immer tut: Den Ruhm für ausgedachte Erfolge für sich beanspruchen und jede Verantwortung für die realen Folgen seiner Politik ablehnen, sofern die nachprüfbar desaströs sind.

wochentaz

Dieser Text erschien zuerst in der wochentaz, unserer Wochenzeitung von links!

In der wochentaz geht es jede Woche um die Welt, wie sie ist – und wie sie sein könnte. Eine linke Wochenzeitung mit Stimme, Haltung und dem besonderen taz-Blick auf die Welt. Jeden Samstag neu am Kiosk und natürlich im Abo.

Mit solchen Spielen kennen sich Geheimdienste aller Seiten aus. „Deniability“ heißt es im Englischen, „Abstreitbarkeit“, wenn Operationen ihre bedrohliche Wirkung entfalten, zum Beispiel russische hybride Kriegsführung in Deutschland, ohne dass sie beweissicher dem Kreml zugeordnet werden können. Im Fall Starlink wird das nun auch versucht. Dabei ist doch eigentlich offensichtlich: Der Donald hat die Kekse aus der Dose geklaut.