Anders als von US-Präsident Donald Trump verkündet, kann von einer Öffnung der Straße von Hormus nicht die Rede sein. Das Marineindustrie-Newsportal Lloyd’s List berichtet, dass alle Schiffe, die in irgendeiner Weise mit Israel oder den USA verbunden sind, die Meeresenge zwischen Iran und Oman auch weiterhin nicht passieren dürfen. Alle anderen Schiffe müssen sich weiter durch die Revolutionsgarden überprüfen lassen – und „Zollgebühren“ bezahlen. Ausgenommen sind Schiffe, die mit Ländern verbunden sind, mit denen Iran dazu direkte diplomatische Abkommen hat, etwa Irak, Indien und Pakistan.

Die Drohung, Schiffe zu beschießen, die sich nicht an das Abkommen halten, steht weiter im Raum. Laut Lloyd’s List erreichten englischsprachige Funksprüche Iran Schiffe, die im Arabischen Golf auf Durchfahrt warten. Sie warnen sehr direkt: „Sollten Schiffe versuchen, ohne Genehmigung durchzufahren, werden sie zerstört.“

Laut Lloyd’s List haben am Donnerstag nur sechs Schiffe die Durchfahrt gewagt, drei von ihnen gehören zu Iran selbst. Das ist weniger als an vielen Tagen vor dem Beginn der sogenannten Waffenruhe am Mittwoch. Bestätigung, dass die Meerenge weiterhin geschlossen ist, kommt auch aus den Golfstaaten: etwa von Ahmed Al-Jaber, Geschäftsführer der staatlichen Ölfirma der Vereinigten Arabischen Emirate ADNOC, der erklärte: „Die Straße von Hormus ist nicht frei befahrbar. Der Zugang wird eingeschränkt, an Bedingungen geknüpft und kontrolliert“.

Wie hoch genau die Gebühren sind, die für die Durchquerung der Straße von Hormus fällig werden, ist weiter unklar. Die Financial Times berichtet etwa von einem US-Dollar pro Barrel Öl. Die Straße von Hormus durchfahren laut dem Strauss Center der Universität Texas vor allem sogenannte Very Large Crude Carriers (VLCC). Sie werden oft mit etwa 2 Millionen Barrel Öl beladen. Das entspräche also einer Gebühr von 2 Millionen Dollar pro Schiff.

Das deckt sich mit einem Bericht von Llyod’s List von Beginn der Blockade: Ein Tanker zahlte damals wohl eine Gebühr von etwa 2 Millionen US-Dollar für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus. Die Gebühren sollen auch von der Beziehung Irans zu den Ländern abhängen, mit denen die Schiffe verbunden sind. In welcher Währung die Zahlungen weiter abgewickelt werden sollen, ist ebenfalls unklar. Verschiedene Medien berichten von Zahlungen in chinesischen Yuan oder in Kryptowährung. Eine Zahlung von „Zollgebühren“ an Iran ist – aufgrund der internationalen Sanktionen – für Reeder auch mit rechtlichen Bedenken verbunden.

Gegen das UN-Seerechtsübereinkommen

Dass Iran die Straße von Hormus trotz der derzeit geltenden temporären sogenannten Waffenruhe nicht geöffnet wird, ist eigentlich logisch. So fordert die Islamische Republik im Rahmen der Verhandlungen um einen dauerhaften Frieden, künftig Gebühren für die Passage von Schiffen erheben zu dürfen. Vize-Außenminister Kazem Gharibabdi erklärte dazu jüngst: Teheran bereite mit Oman ein Verfahren vor, bei dem Schiffe Genehmigungen zum Transit der Straße von Hormus einholen sollen.

Oman hat zwar bestätigt, Gespräche mit Teheran geführt zu haben. Das Sultanat lehnt aber Zollgebühren explizit ab. Omans Verkehrsminister Said al-Maawali erklärte am Mittwoch, dass unter den geltenden internationalen Abkommen keine Gebühren von Schiffen, welche die Straße von Hormus durchfahren, verlangt werden könnten.

So gibt es das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS). Das ist ein internationales Abkommen des Seevölkerrechts und soll alle Nutzungsarten der Meere regeln. Der gesamte dritte Teil des Abkommentextes beschäftigt sich mit internationalen Wasserstraßen – und dem Recht, sie zu durchfahren. Dort ist auch festgehalten, dass das Recht zur Durchfahrt einer Wasserstraße nicht behindert werden soll, auch Gebühren für die Durchfahrt an sich dürfen nicht erhoben werden. Iran hat UNCLOS zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Oman hingegen hat es sowohl unterzeichnet als auch ratifiziert.

Hat Iran die Straße von Hormus vermint?

Selbst wenn Iran entscheiden sollte, die Straße von Hormus nicht mehr de facto zu blockieren – worauf derzeit wenig hindeutet –, bliebe ein Problem: Relativ zu Beginn des Krieges hatten die USA verkündet, Boote, die wohl zum Legen von Minen nutzbar wären, bombardiert zu haben. Es stand die Frage im Raum, ob bereits Seeminen verlegt worden waren. Genau das behauptet Iran nun wohl. Die den Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Tasnim hatte am Donnerstag eine Karte veröffentlicht, auf der eine „Gefahrenzone“ markiert ist. Der Rundfunk der Islamischen Republik erklärte: Wegen „möglicher Anti-Schiff-Minen“ in der Straße von Hormus müssten sich Schiffe an die „designierten Routen“ halten.

Die in der Karte eingezeichneten Routen – eine für die Einfahrt in den Arabischen Golf, eine für die Ausfahrt – führt Schiffe viel näher an der iranischen Küste vorbei, als dies vor dem Krieg der Fall war. Bei der Route für die Einfahrt handelt es sich augenscheinlich um dieselbe Route, die Iran vor der sogenannten Waffenruhe für den Transit ausgerufen hatte. Sie führt zwischen den Inseln Qeshm und Larak hindurch. Auf beiden haben die Revolutionsgarden massive Verteidigungsstrukturen. Die Route für die Ausfahrt führt südlich an Larak vorbei.

Wenn also Iran droht, man schließe die Straße von Hormus aufgrund des israelischen Beschusses im Libanon wieder, ist das eine Chimäre: Sie war ja nie tatsächlich geöffnet.

Die Frage ist weiterhin: Wie werden die USA, aber auch die Golfstaaten auf diese anhaltende Situation reagieren? Derzeit hängen laut dem Wirtschaftsportal Bloomberg etwa 800 Schiffe im Arabischen Golf fest. Vor dem Krieg passierten täglich etwa 140 Schiffe die Meerenge. In diesem Tempo würde es also alleine fast eine Woche dauern, bis der Stau im Arabischen Golf wieder aufgelöst wäre.