Donald Trump findet seinen geplanten Ballsaal spitze, doch ein Richter verordnet bis auf Weiteres die Einstellung der Bauarbeiten. Der US-Präsident will das nicht hinnehmen.
dpa | US-Präsident Donald Trump darf seinen umstrittenen Ballsaal im Weißen Haus laut einer Gerichtsentscheidung nicht eigenmächtig bauen. Stattdessen müsse er die Zustimmung des Kongresses einholen, der Bau müsse daher bis auf weiteres eingestellt werden, urteilte ein Berufungsgericht. Der Trump-Regierung bleiben nun 14 Tage Zeit, um gegen die Entscheidung vorzugehen und den Fall vor den Obersten US-Gerichtshof zu bringen.
Die Richter urteilten mit einer Mehrheit von zwei zu eins, dass die Regierung nicht habe vorweisen können, dass das US-Parlament Trump oder dem National Park Service die Befugnis für einen derartigen Bau erteilt habe. „Ob ein riesiger Ballsaal gebaut werden soll oder nicht, ist Sache des Kongresses und nicht eine Angelegenheit der Exekutive“, hieß es weiter. Die Richter führten zugleich aus, dass die Entscheidung nicht zwangsläufig bedeute, dass der Bau des Ballsaals per se vom Tisch sei.
Trump kündigt Berufung an
In einer ersten Reaktion kündigte Trump an, dass man „umgehend Berufung beim Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten einlegen“ werde, wie er auf seiner Plattform Truth Social schrieb. Er bezeichnete die Entscheidung des Gerichts als „völlig falsch“ und forderte den Supreme Court auf, die „ungerechte Entscheidung“ vollständig aufzuheben.
Denkmalschützer waren gegen die US-Regierung vor Gericht gezogen, um Trumps Prestigeprojekt zu stoppen. Das Projekt ist wegen der Kosten, des Vergabeverfahrens und der Eingriffe in das historische Ensemble des Weißen Hauses stark umstritten und war mehrfach Gegenstand von Gerichtsverfahren.
Trump hingegen bezeichnet seinen neuen Ballsaal als „großen Dienst“ für die nationale Sicherheit. Der Saal wird seit dem Herbst 2025 auf dem Gelände des ehemaligen Ostflügels des Weißen Hauses errichtet. Nach Angaben des Weißen Hauses soll der mehrere tausend Quadratmeter große Erweiterungsbau künftig deutlich größere Staatsbankette ermöglichen als das bisher genutzte Gebäude.
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