rtr/dpa | US-Außenminister Marco Rubio hat sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz klar zur transatlantischen Partnerschaft bekannt. „Wir gehören zusammen“, sagte Rubio am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt. Die USA strebten keine Trennung an, sondern wollten eine „alte Freundschaft wiederbeleben“. In einer Zeit, in der oft über das Ende der transatlantischen Ära spekuliert werde, stelle er klar: „Dies ist weder unser Ziel noch unser Wunsch.“
Rubio mahnte neben den versöhnlichen Worten erneut eine Stärkung der europäischen Verteidigung an. Washington wolle keine schwachen Verbündeten. Die Partner müssten in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen, damit kein Gegner es wage, das Bündnis auf die Probe zu stellen. Gemeinsames Handeln werde helfen, zu einer vernünftigen Außenpolitik zurückzukehren und den Weg in ein „neues Jahrhundert des Wohlstands“ zu ebnen. Erforderlich sei zudem, die westliche Kultur und deren Werte zu schützen, sagte Rubio mit Blick auf die Migration.
Den politischen Kurs von Donald Trump verteidigte Rubio energisch. Zugleich widersprach er Befürchtungen, die USA könnten sich weiter von Europa abwenden. „Wir nehmen unsere und Ihre Zukunft wichtig“, sagte er und sprach von einem Schicksal, das verflochten sei. Rubio sagte: „Wir wollen, dass Europa stark ist.“
Zum Auftakt seiner Rede würdigte er die Geschichte des transatlantischen Bündnisses seit der Nachkriegszeit. Es seien aber Fehler gemacht worden. Er sprach von einer Übertragung staatlicher Souveränität an internationale Organisationen, während Gegner aufrüsteten. Er kritisierte Beschränkungen durch die Klimapolitik, während Konkurrenten fossile Energien nutzten.
Merz saß während Rubios Rede nicht im Saal
Auch nannte er die Folgen einer „unkontrollierten Migration“. Die USA korrigierten diese Fehler nun. „Wir haben diese Fehler zusammen gemacht“, sagte Rubio. Die USA seien bereit, diese Fehler im Alleingang zu korrigieren, würden es aber bevorzugen, dies mit den Europäern zu machen. Er sagte: „Wir sind Teil einer Zivilisation, der westlichen Zivilisation.“
Rubio bekam für seine versöhnlichen Sätze zwischenzeitlich immer wieder Applaus. Beobachter hatten einen schärferen Auftritt befürchtet. Die USA hatten sich in ihrer nationalen Sicherheitsstrategie sowie ihrer Verteidigungsstrategie zuletzt weiter von Europa entfernt.
Bundeskanzler Friedrich Merz saß während der Rede des Außenministers nicht im Saal. Der CDU-Politiker hatte sich bereits am Freitag mit Rubio getroffen. Aus deutschen Regierungskreisen hieß es, das Gespräch habe sich auf die Situation in der Ukraine konzentriert. Außerdem sei es um die europäische Rolle innerhalb der Nato gegangen.
Während seiner eigenen Rede zum Auftakt der Konferenz hatte Merz die Gräben zwischen Europa und den USA benannt – und für einen Neustart der Beziehungen plädiert. „Wir müssen diesseits und jenseits des Atlantiks zu dem Schluss kommen: Zusammen sind wir stärker“, sagte Merz.
Rubio: „Wir wissen nicht, ob die Russen es ernst meinen“
Rubio räumte in seiner Rede ein, dass es unklar ist, ob Russland in den von US-Präsident Donald Trump initiierten Friedensgesprächen für die Ukraine wirklich verhandlungsbereit ist. „Wir wissen nicht, ob die Russen es ernst meinen mit der Beendigung des Krieges“, sagte Rubio auf eine entsprechende Frage von Veranstaltungsleiter Wolfgang Ischinger.
In Bezug auf China mahnte Rubio zu einem realistischen Umgang. „Niemand gibt sich Illusionen hin.“ Es gebe fundamentale Herausforderungen zwischen den USA, dem Westen und China, die auf absehbare Zeit bestehen blieben. Dennoch seien die USA bestrebt, Konflikte zu vermeiden.
