A uf die Frage, wie die Grünen nach der Niederlage bei der Bundestagswahl wieder nach vorn kommen, höre ich derzeit in Berlin folgende Antwort: „Hmmmm, äh, schwierig.“
Ja. Es ist aber gleichzeitig ganz einfach: Wie man im Fußball in der Ergebniskrise einen Sieg braucht („Egal wie“), brauchen die Grünen einen Wahlerfolg. Und wo ist die nächste Wahl? In Baden-Württemberg. In acht Monaten.
Dort stellen die Grünen seit 14 Jahren den Ministerpräsidenten und die Mehrheitsfraktion der Regierung. Sie treten an mit Cem Özdemir, dem drittbeliebtesten Politiker Deutschlands und dem nach Winfried Kretschmann bekanntesten und populärsten Politiker Baden-Württembergs (den Gegenkandidaten der CDU kennt keine Sau). Da muss man doch was draus machen?
Sollte man denken als naiver Außenstehender. Nun ist mir aber bei den Bundesgrünen bisher noch keine untergekommen, die gesagt hätte: Wir lassen den Linke-Realo-Quatsch und gehen alle zusammen voll drauf, die Kollegen aus Baden-Württemberg stützen wir, damit drehen wir das Ding.
Dieser Text stammt aus der wochentaz. Unserer Wochenzeitung von links! In der wochentaz geht es jede Woche um die Welt, wie sie ist – und wie sie sein könnte. Eine linke Wochenzeitung mit Stimme, Haltung und dem besonderen taz-Blick auf die Welt. Jeden Samstag neu am Kiosk und natürlich im Abo.
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Ich will hier auf keinen Fall das unernste „Müssen wir linker werden?“-Spiel mitspielen. Das zeigt nur grüne und linke Denkverweigerung und die Unfähigkeit, die Komplexität der völlig veränderten Problemlage in der Spätmoderne anzuerkennen. Linkes Häufchen: gut. Die Mitte: angepasste Konformisten. Das ist nichts anderes als unnötige anachronistische Identitätskultur.
Volle Unterstützung für Özdemir und Bayaz
Doch worin genau liegt jetzt der Unterschied zwischen dem Wunsch nach einer Welt der Verantwortungslosigkeit, den manche als „progressive“ Minderheit inszenieren, und Winfried Kretschmanns Partei, die Verantwortung für die gesamte Gesellschaft übernimmt?
Der Unterschied ist, dass man in einer Regierungskoalition mit Andersdenkenden den sozialökologischen und gesellschaftspolitischen Rollback der westlichen Gesellschaften nicht einfach mit Selbstbeschimpfung und Haltungsgerede ignorieren kann, sondern mit ihm umgehen muss. Man muss strukturreparierende Politik machen, die eine liberaldemokratische Gesellschaft zusammenhält, welche den Fortschrittsgedanken derzeit eher fürchtet als unterstützt.
Wenn es bei den Grünen selbst abschätzig heißt, dass sich Cem Özdemir „an Wähler anbiedert“, dann heißt das gleichzeitig, dass er auch Menschen für die Grünen gewinnen will, die die Grüne Jugend oder die Linkspartei nicht so geil finden, aber im Gegensatz zu ihnen bereit sind, Zukunft zusammen mit andersdenkenden Liberaldemokraten zu gestalten.
Also: Wenn Özdemir die Wahl gewinnt oder so stark ist, dass es keine Regierung ohne die Grünen geben kann, dann ist die Partei bundesweit wieder eine sichtbare Macht. Wenn die anderen Parteien (CDU, SPD, FDP) aber die Chance haben, die Grünen aus Baden-Württemberg in die Opposition zu schicken und damit die „führende Partei der linken Mitte“ als Habeck-Illusion und Kretschmann-Intermezzo zu erledigen, dann werden sie das tun. Und dann ist Schicht im Schacht.
Es müsste also das oberste Interesse der Bundesgrünen sein, in den nächsten Monaten Özdemir und Finanzminister Danyal Bayaz zu unterstützen, wo es geht. Oder zumindest mal zu schweigen, wenn – etwa im Bundesrat – Entscheidungen anstehen, die der sogenannten grünen Seele nicht entsprechen. Aber werden sie das hinbekommen? Vor allem jene, die sich vor der bösen Welt der Verschiedenen fürchten und emotional-kulturell das Ende der grünen Volkspartei herbeisehnen?
Hm. Überlegt’s euch gut: Davon hängt nicht nur die Zukunft der Bundespartei ab, sondern auch die der Bundesrepublik Deutschland.
