Chinesische Reisediplomatie: Xi Jinpings diplomatische Charmeoffensive

Im kirgisischen Bischkek haben sich die Staatschefs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) versammelt, um das 25-jährige Bestehen des De-facto-Bündnisses zu feiern. Es war eine Show, bei der vor allem eine Person im Mittelpunkt stand: Chinas Parteichef Xi Jinping.

Diesen Eindruck mussten zumindest all jene Chinesen gewinnen, die das Staatsfernsehen eingeschaltet haben. Denn die Berichte des Senders CCTV waren mit Lobeshymnen auf den 73-Jährigen gespickt. Der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew sagte demnach zu Xi: „Alle herausragenden Errungenschaften des heutigen Chinas sind von Ihrer Weisheit geprägt.“ Sein mongolischer Amtskollege Uchnaagiin Chürelsüch lobte wiederum Xis Konzept einer „Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit“, welche eine wichtige Rolle für die Wahrung von Frieden spielen würde.

Gipfel als Baustein einer alternativen Weltordnung

Im politischen Westen bleibt der Gipfel der SOZ weitgehend unbeachtet. Weltpolitisch hat er jedoch Signalwirkung: Die Organisation, die 2001 mit China, Russland und vier zentralasiatischen Staaten gegründet wurde und der inzwischen unter anderem Iran, Indien, Pakistan und Belarus angehören, ist zu einem Baustein einer alternativen Weltordnung geworden.

Hinter der Propagandafassade wird allerdings deutlich, dass es sich um einen eher losen Staatenbund mit teils widersprüchlichen Interessen handelt. So gibt es nicht nur zwischen Pakistan und Indien offene Konflikte. Beide Staaten haben zudem ungelöste Grenzfragen mit China.

Kein Konsens unter SOZ-Mitgliedern

Auch die Charakterisierung der SOZ als antiwestliches Bündnis greift deutlich zu kurz. Unter den Mitgliedern herrscht keineswegs Konsens darüber, inwieweit die von den USA geprägte internationale Ordnung tatsächlich herausgefordert werden soll. Selbst beim Ukrainekrieg unterscheiden sich die offiziellen Positionen erheblich.

Der indische Premier Narendra Modi wählte etwa – in Anwesenheit Putins – relativ deutliche Worte: „Wir müssen vom endlosen Krieg zu einem Ende des Krieges und zur Beendigung der Kampfhandlungen gelangen. Und genau diese Richtung müssen wir einschlagen.“ Xi Jinping hingegen kehrte das Thema erneut unter den Teppich. Laut der Sendung der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua haben er und Putin lediglich über „internationale und regionale Fragen von gemeinsamem Interesse“ gesprochen.

Bischkek, Kairo, Delhi und Washington

Für Xi bildete Bischkek nur den Auftakt für einen bemerkenswerten Reisemarathon. So wird der chinesische Staatschef anschließend weiter nach Ägypten reisen, einem der zentralen Vermittler im Irankonflikt, gefolgt vom Gipfeltreffen der sogenannten Brics-Staaten in Delhi. Wenig später wird Xi schließlich erstmals seit einer Dekade wieder Washington besuchen, wo er auf US-Präsident Donald Trump treffen wird. Möglicherweise könnte er sogar noch eine Rede bei der in New York stattfindenden UN-Generalversammlung halten.

Ein solch strammes Reiseprogramm wäre bereits für einen gewöhnlichen Staatschef anstrengend. Doch der 73-jährige Xi ist bekannt dafür, seit der Coronapandemie nur mehr selten die hohen Mauern des Pekinger Regierungsviertels Zhongnanhai zu verlassen. Stattdessen lässt er die Präsidenten dieser Welt lieber zur Großen Halle des Volkes zitieren, wo er als Gastgeber Audienz gibt.

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Xis Reiseplan vermittelt eine unmissverständliche Botschaft

Julian Gewirtz, Sinologe

Wieso also holt Xi ausgerechnet jetzt zu einer solch umfangreichen diplomatischen Charmeoffensive aus?

Xi weitet mit der Reise seinen Einfluss aus

„Xis Reiseplan vermittelt eine unmissverständliche Botschaft“, argumentiert der Sinologe Julian Gewirtz, der unter der Biden-Regierung für Chinaangelegenheiten im Nationalen Sicherheitsrat des Weißen Hauses tätig war. China sei in der Lage, ein nicht auf Washington ausgerichtetes internationales Umfeld aufzubauen und zugleich seine Beziehungen zu den USA zum eigenen Vorteil zu gestalten, schreibt der Experte in seinem Substack-Newsletter. Während Trump also seine Verbündeten verschreckt, weitet Xi seinen Einfluss aus – von Eurasien bis zum Globalen Süden.

Ryan Hass von der Washingtoner Denkfabrik Brookings sieht darin ein erkennbares Muster: „Peking hat schon Trumps Staatsbesuch im Mai mit Besuchen anderer Staats- und Regierungschefs flankiert, wobei Putin unmittelbar auf Trump folgte“, kommentiert der Sicherheitsexperte. Nun wiederholt sich ein ganz ähnliches Szenario. Ehe die zwei mächtigsten Männer der Welt zum Handschlag ansetzen, hat Xi den Kontext für das Treffen bereits gesetzt.

  • informationsspiegel

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