Paul Kagame wirkt tief in Gedanken versunken, als er in der zentralen ruandischen Gedenkstätte an den Völkermord an den Tutsi 1994 ans Rednerpult tritt. Soeben hat Ruandas Präsident die Flamme der Erinnerung angezündet, die nun hundert Tage lang brennen soll.
Es ist der Beginn der jährlichen Gedenkzeit an die Ermordung von über einer Million Menschen in Ruanda zwischen April und Juli 1994, als ein radikales Hutu-Regime alle Tutsi auslöschen wollte, bis es von Tutsi-Rebellen unter Führung Kagames gestürzt wurde. „Die Ideologie des Völkermords breitet sich in unserer Region weiterhin aus“, warnt Kagame in seiner Rede. „Wenn ihr dem nicht Einhalt gebietet, hat sie die Macht, uns alle wieder in die Vergangenheit zurückzuwerfen.“
Ruanda hat derzeit nicht viele Freunde. Vor wenigen Tagen erst sind US-Sanktionen gegen die gesamte ruandische Armee in Kraft getreten, ein selten unfreundlicher Akt. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump wirft Ruanda vor, die territoriale Integrität der benachbarten Demokratischen Republik Kongo zu verletzten, wo Ruanda die Rebellen der M23 (Bewegung des 23. März) unterstützt. Sie werden von Tutsi geführt und beherrschen große Teile Ostkongos, einschließlich der Millionenstädte Bukavu und Goma.
Der Krieg in der DR Kongo ist in Teilen eine langfristige Folge des Völkermords in Ruanda. Aus der für den Völkermord verantwortlichen Hutu-Armee Ruandas ging im kongolesischen Exil die bewaffnete Organisation FDLR (Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas) hervor mit dem langfristigen Ziel, ihr Heimatland zurückzuerobern. Die FDLR-Kämpfer tragen heute kongolesische Uniformen, werden von Kongos Armeeführung mit Waffen ausgestattet und gelten im Kampf gegen die M23 als Speerspitze.
Pufferzone gegen die Völkermörder
Kongos Staat ist von einer völkermörderischen Anti-Tutsi-Rhetorik nicht weit entfernt. Erst im Dezember hatte Kongos damaliger Armeesprecher, General Sylvain Ekenge, im Staatsfernsehen gewarnt: „Wenn Sie eine Tutsi zur Frau nehmen, müssen Sie aufpassen!“ Das M23-Gebiet im Osten der DR Kongo fungiert aus ruandischer Sicht als Puffer, der einen direkten FDLR-Angriff auf Ruanda unmöglich macht.
Ende 2025 vereinbarten Kongos und Ruandas Präsidenten unter US-Vermittlung zwar, dass Ruanda seine „Verteidigungsmaßnahmen“ beendet, also seine Truppen aus Kongo abzieht und die Hilfe an die M23-Rebellen einstellt. Im Gegenzug verpflichtet sich Kongos Regierung, die FDLR zu „neutralisieren“. Doch die Umsetzung stockt. Die Kämpfe eskalierten in diesem Jahr erneut. Als Konsequenz verhängte die US-Regierung im März Sanktionen – allerdings nur gegen Ruanda.
Kagame verurteilt dies in seiner Rede ausdrücklich: Die Verteidigungsmaßnahmen „zielen darauf ab, Angriffe über unsere Grenzen hinweg künftig zu verhindern“, erklärt er: „Dieses Problem darf nicht allein Ruanda überlassen werden.“
Der Präsident stellt klar: Ruandas Armee, genannt RDF (Rwanda Defence Force), die jetzt unter US-Sanktionen steht und damit vom internationalen Zahlungsverkehr abgeschnitten wird, steht in der Tradition jener, die 1994 dem Völkermord ein Ende setzen. „Mut und Charakter der RDF wurden in jenen dramatischen Augenblicken geschmiedet“, sagt er. „Keine Sanktion oder Beschimpfung von außen kann jemals die Ehre und Integrität der RDF beschmutzen.“
Im Jahr 1994 seien der Welt Tutsi-Menschenleben in Ruanda egal gewesen – das, verspricht Kagame, werde sich nicht wiederholen. „Man kann ein Volk nicht zweimal töten“, ruft er. „Bevor du Ruanda tötest, wird Ruanda dich töten.“
Deeskalation ist unwahrscheinlich
Aus Kagames Sicht hat er seine Pflicht in der DR Kongo erfüllt. Ende März zogen sich Tausende ruandische Soldaten aus Kongos Bergen über die Grenze zurück, die M23 gab einige Landstriche auf. Im selben Zug verkündete Kongos Armee den Beginn einer Operation, um „alle ausländischen bewaffneten Gruppen zu neutralisieren“, so Kongos Vizegeneralstabschef Jacques Ychaligonza. Der FDLR solle ein Ultimatum gesetzt werden, sich freiwillig zu ergeben.
Dass die FDLR ihre Waffen strecken wird, ist unwahrscheinlich. Aus FDLR-nahen Quellen heißt es, die obersten Anführer, darunter FDLR-Militärchef General Pacifique Ntawunguka, bekannt unter seinem Kriegsnamen Omega, hätten sich ins Nachbarland Burundi abgesetzt, wo sie von der dortigen Hutu-Regierung hofiert werden.
